Bundesgerichtshof - Seite 4



  • Wissen Sie, was unter Panoramafreiheit zu verstehen ist?

    … der Fotos in Anspruch genommen werden. Etwas anders sieht die Situation aus, wenn das Foto von einem öffentlichen Platz, einem öffentlichen Weg oder einer öffentlichen Straße aus gemacht wurde. Dann könnte die sogenannte und in § 59 Abs. 1 Urhebergesetz (UrhG) niedergelegte „Panoramafreiheit“ greifen. Danach ist es jedermann erlaubt…

    Kai Riefenstahl / karief.com- 92 Leser -
  • Wenn Richter zum Moralapostel werden

    …Das mag der BGH nicht Was hört man nicht alles für moralische Vorhaltungen in mündlichen Urteilsbegründungen von Richtern, die ihren Job nicht richtig verstanden haben und sich nicht zurückhalten können. Wenn diese Exemplare dann aber auch noch so dumm sind, … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 677 Leser -
  • BGH zur Befangenheit eines früheren Privatsachverständigen

    … Ablehnungsgesuche werden im Zivilprozess wohl deutlich häufiger gegen Sachverständige gestellt, als gegen Mitglieder des erkennenden Gerichts. Nicht selten wird die Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit dabei nicht mit einem Verhalten des Sachverständigen im Rahmen der Begutachtung begründet, sondern mit dessen…

    Benedikt Windau/ zpoblog- 124 Leser -
  • Wechselmodell auch gegen den Willen der Eltern möglich

    … allen Fragen rund um das Thema Kindeswohl, Umgangsrecht und Sorgerecht steht Ihnen Rechtsanwältin und Fachanwältin für Familienrecht Antje Rommelspacher gerne zur Verfügung. Bitte vereinbaren Sie bei Bedarf einen Besprechungstermin über unser Sekretariat. Antje Rommelspacher -Rechtsanwältin – Fachanwältin für Familienrecht – Mediatorin…

    rofast.de- 92 Leser -
  • Der Streit um die Änderung der Rechtsprechung – Senatsintern, BGH-Intern

    …Beim Bundesgerichtshof versucht gerade ein Strafsenat den anderen vorzuführen. Was ist geschehen? Der 2. Strafsenat beabsichtigte eine Rechtsprechungsänderung und hat daher mit Beschluss vom 01.06.20161 gemäß § 132 Abs. 3 Satz 1 GVG bei den übrigen Strafsenaten angefragt, ob an ggfs. entgegenstehender Rechtsprechung festgehalten wird. Allerdings…

    Rechtslupe- 89 Leser -


  • Wie bemisst man eigentlich die Höhe eines Ordnungsgelds?

    … Schuldnerin war hier verurteilt worden, die Veröffentlichung des Videos zu unterlassen. Derartige Unterlassungsverpflichtungen sind gem. § 890 ZPO mittels Ordnungsgeld und Ordnungshaft zu vollstrecken. Deshalb hatte der Gläubiger beantragt, gegen die Schuldnerin ein Ordnungsgeld zu verhängen. Die Voraussetzungen für die Verhängung eines Ordnungsgeldes…

    Benedikt Windau/ zpoblog- 177 Leser -
  • Noch ein Dauerbrenner: Wert des Beschwerdegegenstands bei Auskunftstiteln

    … Neben dem Feststellungsinteresse bei Schadensfeststellungsklagen gehört zu den prozessualen Themen, die immer wieder Gegenstand obergerichtlicher Entscheidungen sind, auch der Wert des Beschwerdegegenstands bei Berufungen gegen Auskunftstitel. In einer ungewöhnlichen Konstellation hat sich der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 26.10.2016 – XII…

    Benedikt Windau/ zpoblog- 88 Leser -
  • Schiedsverfahren – Anmerkungen zu aktueller BGH-Entscheidung in der MDR

    … Für die streitige Lösung von Konflikten ist neben dem Gang vor ein staatliches Gericht grundsätzlich auch der Weg zu einem Schiedsgericht möglich. Das setzt aber immer eine wirksame Schiedsgerichtsvereinbarung zwischen den Parteien voraus. Zuständigkeitsrüge Wird eine Schiedsklage eingereicht, kann die beklagte Partei zu Beginn des…

    KÜMMERLEIN 360°- 82 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK