Bundesgerichtshof - Seite 3

  • Heute beim BGH: Der Göttinger Transplantationsskandal

    … haben. Nach Beschränkung ihres Rechtsmittels beanstandet die Staatsanwaltschaft mit ihrer auf die Sachrüge gestützten Revision, dass der Angeklagte vom Vorwurf des versuchten Totschlages in acht Fällen freigesprochen worden ist. BGH – 5 StR 20/16, Vorinstanz: Landgericht Göttingen – Urteil vom 6. Mai 2015 – 6 Ks 4/13 Anmerkung: Bei den…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 110 Leser -


  • Zu spät und damit unbehelflich

    …Untauglicher Versuch der Nachbesserung Da hat ein Landgericht doch gerade noch – zu spät – erkannt, dass man sich auf falsche Rechtsnormen gestürzt hat und hat dann in den schriftlichen Urteilsgründen eine Korrektur versucht. Dieses verzweifelt schlitzohrige Verlangen hat der … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 207 Leser -
  • Minderung wegen Lärms – Anforderungen an Darlegung des Mieters

    Minderung wegen Lärms – Anforderungen an Darlegung des Mieters Fachanwalt + Mietrecht + Bredereck Immer wieder streiten sich Mieter und Vermieter um die Frage, ob bzw. in welcher Höhe der Mieter zur Minderung der Miete berechtigt ist. Ein Klassiker unter den Minderungsgründen ist die Lärmbelästigung. Kommt es zum Prozess muss der Mieter diese dann hinreichend darlegen.

    Fernsehanwalt- 86 Leser -
  • BGH zur Frage des Versicherungsschutzes für Eizellspende

    … Hat eine privat krankenversicherte Frau Anspruch auf Kostenerstattung für eine im Ausland vorgenommene künstliche Befruchtung mittels Eizellspende? Diese Frage ist vom IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes in einem in wenigen Tagenn zu verhandelnden Revisionsverfahren zu beantworten. Die Klägerin – zunächst – kinderlose Klägerin begab sich…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 67 Leser -
  • Eigenbedarfskündigung zur gewerblichen Nutzung – aktuelles BGH-Urteil

    … Eigenbedarfskündigung zur gewerblichen Nutzung – aktuelles BGH-Urteil Noch etwas neues zum Thema Eigenbedarfskündigung vom Bundesgerichtshof (BGH). In einem aktuellen Urteil vom 25.03.2017 (Az. VIII ZR 45/16) hat der sich mit der Frage beschäftigt, ob Eigenbedarf des Vermieters auch dann vorliegen kann, wenn dieser die entsprechende Wohnung…

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 105 Leser -
  • Schadensersatz für Mieter bei vorgetäuschtem Eigenbedarf

    … Schadensersatz für Mieter bei vorgetäuschtem Eigenbedarf Fachanwalt Bredereck Ich habe schon vielfach den aus meiner Sicht unzureichenden Schutz von Mietern vor vorgeschobenen Eigenbedarfskündigungen kritisiert. Der BGH hat zwar anerkannt, dass Mieter im Falle eines vorgetäuschten Eigenbedarfs des Vermieters von diesem Schadensersatz…

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 104 Leser -
  • Niederlegung von Aufsichtsratsmandaten

    … Die Niederlegung eines Aufsichtsratsmandates ist im Aktienrecht nicht geregelt. Eine jederzeitige Niederlegung ist daher grundsätzlich möglich. Satzung und/oder Aufsichtsrats-Geschäftsordnung sehen daher zur Ermöglichung eines geordneten Überganges Regelungen vor, wie eine Niederlegung zu erfolgen hat. Es ist empfehlenswert, entsprechende…

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 32 Leser -


  • Über das Ziel hinausgeschossen

    …Landgericht Mosbach schlägt zu Ja, man versteht natürlich die Richter, die aufgrund des Drucks von Straße, BILD, RTL und Konsorten den Blick für angemessenes Bestrafen verlieren, weil man natürlich nicht an den Pranger will, wenn bei bestimmten Taten das „Volk“ … Weiterlesen →…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 148 Leser -
  • Vorne muss etwas rauskommen

    …Emotionale Vergesslichkeit von Strafrichtern Immer wenn der Bundesgerichtshof Urteile von Landgerichten aufhebt unter Hinweis auf die eigene „ständige Rechtsprechung“, muss man im Nachhinein den Eindruck haben, dass den Richtern der Landgerichte, die das aufgehobene Urteil verzapft haben, einfach die Pferde … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 111 Leser -
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