Bundesgerichtshof - Seite 2

  • Unternehmer-Darlehensverträge

    … Kürzlich hat der BGH seine Rspr. zu Verbraucherdarlehen auch auf Unternehmer-Darlehensverträge übertragen und einmalige, laufzeitunabhängige Bearbeitungsentgelte in AGB für unwirksam erklärt. Bankkunden müssen nun prüfen, ob sie ggf. Rückforderungsansprüche geltend machen können, dabei ist die Verjährung ganz entscheidend zu beachten. Urteil vom…

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 34 Leser -


  • BGH zur Urheberrechtsverletzung bei Bildersuche durch Suchmaschinen

    … Beim Bundesgerichtshof ist in einem Revisionsverfahren zur Urheberrechtsverletzung bei Bildersuche durch Suchmaschinen ein Fall zu entscheiden, der neben urheberrechtlichen auch interessante Fragen des Darlegungs- und Beweisrechts berührt: Die Klägerin betreibt eine Internetseite, auf der sie Fotografien anbietet. Bestimmte Inhalte ihres…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 131 Leser -
  • Der BGH und das Tempo richterlicher Arbeitsweise

    … Feststellungen des Dienstgerichtshofs dazu, was von anderen Richtern sachgerecht zu bewältigen ist. Durchschnittszahlen können dafür nur ein Anhaltspunkt sein. Bundesgerichtshof – Urteile vom 7. September 2017 – RiZ (R) 1/15 und RiZ (R) 2/15 sowie RiZ (R) 3/15 Vorinstanzen: Dienstgericht für Richter bei dem Landgericht Karlsruhe – Urteile vom 4. Dezember…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 72 Leser -
  • BGH stärkt Rechte der Parteien im Sachverständigenprozess

    … Mit kürzlich veröffentlichtem Beschluss vom 30.05.2017 – VI ZR 439/16 hat der Bundesgerichtshof die Rechte der Parteien in Prozessen gestärkt, in welchen Beweis durch Erstattung eines Sachverständigengutachtens geführt wird. Obwohl der entschiedene Fall einen arzthaftungsrechtlichen Hintergrund hat, ist die zentrale Aussage allgemein und…

    rofast.de- 119 Leser -
  • Eigenbedarfskündigung: was gehört in die Begründung?

    … Anforderungen an die Begründung des Vermieters bei der Eigenbedarfskündigung weiter konkretisiert (BGH, Urteil vom 15.03.2017 – VIII ZR 270/15). Demnach ist die Person des Begünstigten, für den die Wohnung benötigt wird, ebenso wie dessen Interesse an derselben anzugeben. Keine Angaben müssen Vermieter dagegen dazu machen, ob ihnen…

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 94 Leser -
  • Zu rechtlichen Tücken beim Design von Produkten und deren Verpackungen

    … einer Marke, also die Gewährleistung der Unterscheidbarkeit der mit der Marke gekennzeichneten Produkte von anderen Produkten anderer Hersteller zu erfüllen, wurde diese Marke eingetragen. Nach der Ansicht des Bundesgerichtshofs (siehe Beschluss vom 3. Juli 2003, Az.: I ZB 21/01) konnte der Inhaber der Marke Caesar nachweisen, dass ein überwiegender…

    Kai Riefenstahl / karief.com- 131 Leser -
  • Gerichtsverfahren in der Anwaltschaft

    … nach der BRAO finden vor folgenden Gerichten statt: Anwaltsgericht für den Bezirk der Rechtsanwaltskammer (§ 92 Abs. 1) mit drei Mitgliedern (§ 96) Anwaltsgerichtshof für den Bezirk des Oberlandesgerichts, für das ganze Land oder für mehrere Länder (§ 100 Abs. 1 bis 4) mit fünf Mitgliedern (§ 104) BGH-Senat für Anwaltssachen (§ 106 Abs. 1…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 150 Leser -
  • Können unwirksame AGB die Vereinbarung eines Festpreises verhindern?

    … Bundesgerichtshof erneut, wie der Inhalt von AGB zu ermitteln ist und welche rechtlichen Folgen es hat, wenn Klauseln nicht eindeutig abgefasst werden. Er führt hierzu folgendes aus: „Allgemeine Geschäftsbedingungen sind gemäß ihrem objektiven Inhalt und typischen Sinn einheitlich so auszulegen, wie sie von verständigen und redlichen Vertragspartnern…

    Kai Riefenstahl / karief.com- 110 Leser -
  • BGH zur Höhe der Nutzungsentschädigung bei verspätetem Auszug des Mieters

    … BGH zur Höhe der Nutzungsentschädigung bei verspätetem Auszug des Mieters Fachanwalt + Mietrecht + Bredereck Wenn ein Mieter der Ansicht ist, sein Vermieter kündigt ihm in unzulässiger Weise, wird er regelmäßig trotz Kündigung in der Wohnung verbleiben. Der Vermieter muss dann zunächst Räumungsklage erheben und dabei vor Gericht klären…

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 161 Leser -


  • Buch

    … Ihr könnt auch mein Buch „Wichtige Entscheidungen im Sorgerecht“ bestellen: Wenn das Jugendamt Kinder in Obhut nimmt, ist guter Rat teuer. Diese kommentierten, aber letztlich für sich selbst sprechenden Entscheidungen helfen in der Argumentation und unterstützen in der Vermeidung üblicher Fehler. Preis 8,55 € Der Beitrag Buch erschien zuerst auf . …

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