Bundesgerichtshof (Bgh)

  • Der strafbefreiende Rücktritt gem. § 24 StGB bei mehreren Tatbeteiligten

    … Entschließen sich bei einer räuberischen Erpressung alle Tatbeteiligte gemeinsam zur Aufgabe weiterer Handlungen, kann ein strafbefreiender Rücktritt vorliegen. - Den Eintrag Der strafbefreiende Rücktritt gem. § 24 StGB bei mehreren Tatbeteiligten beim Verfasser (Kanzlei: Rechtsanwalt und Strafverteidiger Dr. Böttner) im Strafrecht Blog ansehen…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 55 Leser -
  • Vorsatz bei der Rechtsbeugung durch den Richter

    … Es reicht für den Tatbestand der Rechtsbeugung aus, dass der Richter billigend in Kauf nimmt, seine Rechtsansicht sei unvertretbar. - Den Eintrag Vorsatz bei der Rechtsbeugung durch den Richter beim Verfasser (Kanzlei: Rechtsanwalt und Strafverteidiger Dr. Böttner) im Strafrecht Blog ansehen…

    RA Dr. Böttner- 243 Leser -


  • Keine Revision durch Hoeneß im Prozess wegen Steuerhinterziehung!

    … Uli Hoeneß verzichtet auf die Revision als Rechtsmittel im Strafverfahren gegen ihn wegen der Steuerhinterziehung in 7 Fällen und legt seine Ämter beim FC Bayern nieder. - Den Eintrag Keine Revision durch Hoeneß im Prozess wegen Steuerhinterziehung! beim Verfasser (Kanzlei: Rechtsanwalt und Strafverteidiger Dr. Böttner) im Strafrecht Blog ansehen... …

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 70 Leser -
  • Kinderpornografie: Strafverfolgungsverjährung und Doppelverwertungsverbot

    … Wann verjährt eine Strafbarkeit wegen Kinderpornos? Wie sind diese im Strafverfahren zu bewerten? Der BGH verweist auf das Doppelverwertungsverbot! - Den Eintrag Kinderpornografie: Strafverfolgungsverjährung und Doppelverwertungsverbot beim Verfasser (Kanzlei: Rechtsanwalt und Strafverteidiger Dr. Böttner) im Strafrecht Blog ansehen... …

    RA Dr. Böttner- 74 Leser -
  • Anstiftung ist nicht straferschwerend und Bewährung ist auch bei Aussagedelikten zu prüfen

    … Das Doppelverwertungsverbot im Rahmen der Strafzumessung, beispielsweise bei der Anstiftung zur Falschaussage begründet regelmäßig eine erfolgreiche Revision vor dem BGH. - Den Eintrag Anstiftung ist nicht straferschwerend und Bewährung ist auch bei Aussagedelikten zu prüfen beim Verfasser (Kanzlei: Rechtsanwalt und Strafverteidiger Dr. Böttner) im Strafrecht Blog ansehen... …

    RA Dr. Böttner- 41 Leser -
  • Berufsverbot bei Ersttätern im Sexualstrafrecht?

    … Bei Ersttätern sind besonders strenge Anforderungen an das Berufsverbot nach § 70 StGB zu stellen. Ein Berufsverbot erfolgt daher nur in Ausnahmefällen. - Den Eintrag Berufsverbot bei Ersttätern im Sexualstrafrecht? beim Verfasser (Kanzlei: Rechtsanwalt und Strafverteidiger Dr. Böttner) im Strafrecht Blog ansehen…

    RA Dr. Böttner- 81 Leser -
  • Geständnisse müssen überprüft werden

    …Auch bei einem Geständnis im Rahmen einer Verständigung nach § 257c StPO gebietet die Amtsermittlungspflicht die Überprüfung des Geständnisses. Ähnliche Beiträge: Ein häufiger Fehler beim „Deal“ begründet die Revision Die Verständigung (Deal) und die Protokollierung Dokumentationspflicht beim Deal im Strafprozess (§ 257c… Verständigung im…

    RA Dr. Böttner- 34 Leser -
  • Berufsverbot bei Ersttätern im Sexualstrafrecht?

    …Bei Ersttätern sind besonders strenge Anforderungen an das Berufsverbot nach § 70 StGB zu stellen. Ein Berufsverbot erfolgt daher nur in Ausnahmefällen. Ähnliche Beiträge: OLG Nürnberg: Zum vorläufigen Berufsverbot für einen… „Beziehung“ zwischen Lehrer und junger Schülerin vor… Der einzelne Belastungszeuge und die Glaubwürdigkeit Freispruch vom…

    RA Dr. Böttner- 56 Leser -
  • BGH zur Verfassungsmäßigkeit der Wahlfeststellung

    … Die Wahlfeststellung steht nach Ansicht des 2. Strafsenat des BGH im Spannungsverhältnis mit dem Analogie-Verbot und somit mit den Rechten des Angeklagten nach Art. 103 Abs. 2 GG. Sollten sich die übrigen Strafsenate dieser Ansicht nicht anschließen, könnte diese Frage dem Großen Senat vorgelegt werden. The post BGH zur Verfassungsmäßigkeit der Wahlfeststellung appeared first on ANWALTSKANZLEI DR. BÖTTNER. …

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 23 Leser -
  • Strafmilderung beim Versuch

    … Wird eine Tat nicht vollendet, führt dies nicht automatisch zu einer Strafmilderung. Das Gericht hat in einer Gesamtwürdigung die Frage der Milderung zu entscheiden. The post Strafmilderung beim Versuch appeared first on ANWALTSKANZLEI DR. BÖTTNER…

    RA Dr. Böttner- 71 Leser -


  • Strafmilderung beim Versuch

    …Wird eine Tat nicht vollendet, führt dies nicht automatisch zu einer Strafmilderung. Das Gericht hat in einer Gesamtwürdigung die Frage der Milderung zu entscheiden. Ähnliche Beiträge: Diebstahl im Supermarkt: Ab wann macht man sich strafbar? Milderungsgründe und besonders schwerer Fall Versuchte leichtsinnige Geldwäsche ist nicht strafbar…

    RA Dr. Böttner- 71 Leser -
  • Revision beim BGH: Fehlerhafte Beweiswürdigung führt zur Aufhebung

    …Soll auf ausländische Zeugen verzichtet werden, muss es zumindest objektive Indizien für die Täterschaft des Angeklagten geben. Ähnliche Beiträge: Ein Cousin hat kein Zeugnisverweigerungsrecht aus § 52 Abs. Wahrnehmungsfehler oder Suggestibilität Die Bedeutung des zweimaligen Aussagenwechsels des Zeugen… BGH zur Beweiswürdigung bei…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 25 Leser -
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