Bundesgerichtshof

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe ist das oberste Gericht der Bundesrepublik Deutschland auf dem Gebiet der ordentlichen Gerichtsbarkeit und damit letzte Instanz in Zivil- und Strafverfahren. Ferner ist er für verwandte Spezialrechtsgebiete zuständig wie etwa das Berufsrecht in der Rechtspflege. Der BGH soll durch seine Rechtsprechung die Rechtseinheit wahren und das Recht fortbilden, vor allem aber die Entscheidungen der ihm untergeordneten Gerichte überprüfen. Er ist neben dem Bundesarbeitsgericht, Bundesfinanzhof, Bundessozialgericht und Bundesverwaltungsgericht einer der fünf obersten Gerichtshöfe des Bundes (Art. 95 Abs. 1 GG).
Artikel zum Thema Bundesgerichtshof


  • Niederlegung von Aufsichtsratsmandaten

    … Die Niederlegung eines Aufsichtsratsmandates ist im Aktienrecht nicht geregelt. Eine jederzeitige Niederlegung ist daher grundsätzlich möglich. Satzung und/oder Aufsichtsrats-Geschäftsordnung sehen daher zur Ermöglichung eines geordneten Überganges Regelungen vor, wie eine Niederlegung zu erfolgen hat. Es ist empfehlenswert, entsprechende…

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 29 Leser -
  • Über das Ziel hinausgeschossen

    …Landgericht Mosbach schlägt zu Ja, man versteht natürlich die Richter, die aufgrund des Drucks von Straße, BILD, RTL und Konsorten den Blick für angemessenes Bestrafen verlieren, weil man natürlich nicht an den Pranger will, wenn bei bestimmten Taten das „Volk“ … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 144 Leser -
  • Vorne muss etwas rauskommen

    …Emotionale Vergesslichkeit von Strafrichtern Immer wenn der Bundesgerichtshof Urteile von Landgerichten aufhebt unter Hinweis auf die eigene „ständige Rechtsprechung“, muss man im Nachhinein den Eindruck haben, dass den Richtern der Landgerichte, die das aufgehobene Urteil verzapft haben, einfach die Pferde … Weiterlesen →…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 109 Leser -
  • Wissen Sie, was unter Panoramafreiheit zu verstehen ist?

    … der Fotos in Anspruch genommen werden. Etwas anders sieht die Situation aus, wenn das Foto von einem öffentlichen Platz, einem öffentlichen Weg oder einer öffentlichen Straße aus gemacht wurde. Dann könnte die sogenannte und in § 59 Abs. 1 Urhebergesetz (UrhG) niedergelegte „Panoramafreiheit“ greifen. Danach ist es jedermann erlaubt…

    Kai Riefenstahl / karief.com- 86 Leser -
  • Wenn Richter zum Moralapostel werden

    …Das mag der BGH nicht Was hört man nicht alles für moralische Vorhaltungen in mündlichen Urteilsbegründungen von Richtern, die ihren Job nicht richtig verstanden haben und sich nicht zurückhalten können. Wenn diese Exemplare dann aber auch noch so dumm sind, … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 624 Leser -
  • BGH zur Befangenheit eines früheren Privatsachverständigen

    … hergestellte und ihm implantierte Hüftgelenksprothese mangelhaft sei. Den vom Gericht benannten Sachverständigen lehnte die Beklagte mit der Begründung ab, dieser habe in einem gleich gelagerten Rechtsstreit ein entgeltliches Privatgutachten über eine Prothese derselben Baureihe erstellt. Dabei habe er die Mangelhaftigkeit der Prothese bejaht. Landgericht…

    Benedikt Windau/ zpoblog- 117 Leser -


  • Wechselmodell auch gegen den Willen der Eltern möglich

    … Der Bundesgerichtshof hatte sich ein weiteres Mal mit dem sogenannten Wechselmodell zu beschäftigen. Hierunter versteht man die zeitlich gleichwertige Betreuung eines minderjährigen Kindes durch beide getrennt lebende Elternteile. In seinem Beschluss vom 01.02.2017 befand der BGH, dass eine gerichtliche Umgangsregelung, die im Ergebnis zu einer…

    rofast.de- 79 Leser -
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