Bundesarbeitsgericht



  • Änderungskündigung: vom Programmierer zum Lagerarbeiter

    … die Wirksamkeit einer solchen Änderungskündigung überprüfen lassen. So geschehen im Falle einer Programmierers, der nach dem Willen des Arbeitgebers nur noch Lagerarbeiten u.ä. verrichten sollte. Damit wollte er sich nicht abfinden und klagte – zunächst in zwei Instanzen ohne Erfolg. Das Bundesarbeitsgericht hat ihm schließlich eindeutig Recht…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 142 Leser -
  • Tarifvertragliche Regelungen über sachgrundlose Befristungen

    … Siebten Senat des Bundesarbeitsgerichts keinen Erfolg. Die Regelung in Ziff. 2.3.1. MTV ist wirksam. Sie ist von der den Tarifvertragsparteien durch § 14 Abs. 2 Satz 3 TzBfG eröffneten Regelungsbefugnis gedeckt. Bundesarbeitsgericht Urteil vom 26. Oktober 2016 – 7 AZR 140/15 – Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Düsseldorf Urteil vom 9. Dezember 2014 – 17 Sa 892/14 – …

    Wolf M. Nietzer/ USA Recht- 33 Leser -
  • Inhaltskontrolle von Arbeitsvertragsänderungen

    … vorbereitetes Formular, in dem er sich auch mit „der Einstellung der Erteilung“ des Versorgungsrechts „einverstanden“ erklärte. Am 15. Mai 2012 entschied das Bundesarbeitsgericht (ua. – 3 AZR 610/11 -) für Arbeitnehmer, die keine derartige Erklärung abgegeben hatten, dass bei Erfüllung der Voraussetzungen ein Anspruch aus betrieblicher Übung auf…

    Wolf M. Nietzer/ USA Recht- 34 Leser -
  • Mitbestimmung des Betriebsrats beim Facebook-Auftritt des Arbeitgebers

    … Ermöglicht der Arbeitgeber auf seiner Facebook-Seite für andere Facebook-Nutzer die Veröffentlichung von sogenannten Besucher-Beiträgen (Postings), die sich nach ihrem Inhalt auf das Verhalten oder die Leistung einzelner Beschäftigter beziehen, unterliegt die Ausgestaltung dieser Funktion der Mitbestimmung des Betriebsrats. Die Arbeitgeberin ist…

    Wolf M. Nietzer/ USA Recht- 44 Leser -


  • DRK-Schwesternschaften: Einigung zum Erhalt

    … Dieses Blog durchsuchen DRK-Schwesternschaften: Einigung zum Erhalt In seiner bisherigen Rechtsprechung verneint das Bundesarbeitsgericht eine Arbeitnehmerstellung der vereinsrechtlich organisierten Rotkreuzschwestern. Daher war bisher auch das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) nicht auf die Gestellung von…

    Recht und Arbeit- 75 Leser -
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