• Was Arbeitgeber alles nicht tun müssen

    Manche Arbeitgeber stöhnen unter der Last der Pflichten für ihre Arbeitnehmer. Lohn abrechnung und zahlen, für Arbeitsschutz sorgen, nicht diskriminieren etc.. Doch eine allgemeine Lebensberatung ist (noch) nicht geschuldet. Nun stellt sich die Frage, ob Arbeitgeber von sich aus Arbeitnehmer d...

    100 Leser - Arbeitsrecht Chemnitz -
  • Wer findet die meisten Worte?

    Nein, die Richter und Richterinnen des Bundesarbeitsgerichtes sind meines Wissens keine Erfinder von Spielen oder Ersteller von Rätseln. Und doch weist die AdVoice - eine Zeitschrift des FORUM Junge Anwaltschaft im Deutschen Anwaltverein - auf eine interessante Entscheidung des Bundesarbeitsger...

    50 Leser - Arbeitsrecht Chemnitz -



  • Wer findet die meisten Worte?

    … Nein, die Richter und Richterinnen des Bundesarbeitsgerichtes sind meines Wissens keine Erfinder von Spielen oder Ersteller von Rätseln. Und doch weist die AdVoice - eine Zeitschrift des FORUM Junge Anwaltschaft im Deutschen Anwaltverein - auf eine interessante Entscheidung des Bundesarbeitsgerichtes hin, welche zur Ausübung eines Suchspieles zu…

    50 Leser - Arbeitsrecht Chemnitz -
  • Was Arbeitgeber alles nicht tun müssen

    … betriebliche Altersversorgung zu verwenden. Das Bundesarbeitsgericht hat eine solche Hinweispflicht jedoch nicht gesehen und deshalb einen Schadensersatzanspruch eines Arbeitnehmers wegen Unterlassen eines solchen Hinweises zurückgewiesen (BAG - PM 3/14). Da der Arbeitgeber weder nach § 1a BetrAVG noch aufgrund seiner Fürsorgepflicht verpflichtet…

    100 Leser - Arbeitsrecht Chemnitz -
  • Anspruch auf Entgeltumwandlung – Aufklärungspflicht des Arbeitgebers

    … verpflichtet, den Arbeitnehmer von sich aus auf diesen Anspruch hinzuweisen. Dies hat der Dritte Senat des Bundesarbeitsgerichts entschieden. Der Kläger war bis zum 30. Juni 2010 beim Beklagten beschäftigt. Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses verlangte er vom Beklagten Schadensersatz mit der Begründung, dieser habe es pflichtwidrig…

    8 Leser - NIETZER & HÄUSLER -


  • Grenzen der Fürsorgepflicht oder: Müssen Arbeitgeber das Gesetz vorlesen?

    … Mitarbeiter müssen ihrem Arbeitgeber loyal und treu sein. Arbeitgeber sind hingegen zur Fürsorge verpflichtet. Die Grenzen dieser Nebenpflichten sind schwer zu ziehen, die Begriffe schwammig. Am Dienstag entschied das BAG über die Reichweite der Fürsorgepflicht in einem konkreten Fall. Ein ausgeschiedener Mitarbeiter verlangte…

    40 Leser - CMS Hasche Sigle -
  • BAG: Zur Aufklärungspflicht des Arbeitgebers bei Anspruch auf Entgeltumwandlung

    … verwendet werden. Der Arbeitgeber istjedoch nicht verpflichtet, den Arbeitnehmer von sich aus auf diesen Anspruch hinzuweisen. Dies hat der Dritte Senat des Bundesarbeitsgerichts gestern entschieden, dem Urteil liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Der Kläger war bis zum 30. Juni 2010 beim Beklagten beschäftigt. Nach Beendigung des…

    17 Leser - Jus@Publicum -
  • HIV-Infektion als Kündigungshindernis

    … Chronische Erkrankungen von Mitarbeitern können zu einer Behinderung führen. Die Kündigung eines chronisch erkrankten Arbeitnehmers kann dementsprechend eine Diskriminierung wegen dieser Behinderung darstellen. In einem aktuellen Fall hatte das BAG über die Kündigung eines symptomlos HIV-positiven Mitarbeiters in den ersten…

    33 Leser - CMS Hasche Sigle -
  • Richter am BAG Peter Böck im Ruhestand

    … Der Richter am Bundesarbeitsgericht Peter Böck ist ab dem 1.1.2014 im Ruhestand. Herr Böck war seit Mai 1993 Richter am BAG, zunächst beim 10, später dann beim 9. Senat. Im Zeitraum von 2001 bis 2004 war er als Stadtrat in Nürnberg beschäftigt. 2005 kehrte Peter Böck dann wieder zum BAG zurück und war zunächst beim 9. Senat…

    16 Leser - Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog -
  • Alle Jahre wieder – Weihnachtsgeld und Freiwilligkeitsvorbehalt

    … es nach der bisherigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts grundsätzlich möglich, entsprechende Leistungen im (Formular-)Arbeitsvertrag unter einen Freiwilligkeitsvorbehalt zu stellen. Allerdings hat die Rechtsprechung die Anforderungen an einen derartigen Freiwilligkeitsvorbehalt in den vergangenen Jahren sukzessive erhöht. So…

    54 Leser - CMS Hasche Sigle -
  • Abgrenzung zwischen Arbeitsvertrag und Werkvertrag

    … der Nichtabführung der Sozialabgaben strafbar. Trotzdem gibt es keine gesetzliche Definition! Das macht die Sache schwierig. Das Bundesarbeitsgericht hat nunmehr einen Fall entschieden, bei dem es um die Abgreunzung von Arbeitsvertrag und Werkvertrag ging. Der Fall: Die Parteien streiten darüber, ob zwischen ihnen ein Arbeitsverhältnis…

    40 Leser - Fachanwalt Arbeitsrecht -
  • Rechtsfolge einer nicht nur vorübergehenden Arbeitnehmerüberlassung

    … Arbeitsverhältnis zustande gekommen sei. Das Arbeitsgericht hat die Klage abgewiesen, das Landesarbeitsgericht hat ihr, soweit für die Revision von Interesse, stattgegeben. Die Revision der Beklagten zu 1. und der Beklagten zu 2. hatte vor dem Neunten Senat des Bundesarbeitsgerichts Erfolg. Zwischen dem Kläger und der Beklagten zu 1. ist kein…

    27 Leser - NIETZER & HÄUSLER -


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