BUNDESARBEITSGERICHT

  • Muss ein Richter aktuelle Rechtsprechung kennen?

    Für Anwälte ist die Frage bereits beantwortet: Anwälte müssen - zugespitzt formuliert - alles wissen und so auch die aktuellste Rechtsprechung kennen. Doch gilt dies auch für Richter? Die Frage drängt sich vor folgendem Hintergrund auf. Ein Arbeitnehmer erhält eine Kündig...

    384 Leser - Arbeitsrecht Chemnitz
  • Lohnpfändungen nach der Nettomethode

    Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seinem Urteil vom 17.04.2013 (10 AZR 59/12) zur Lohnpfändung eine Entscheidung getroffen, die sich stark auf die Höhe des pfändbaren Betrags auswirken kann. Statt nach der bislang angewandten Bruttomethode ist bei Lohnpfändungen die Nett...

    274 Leser - Arbeitsrecht Chemnitz
  • Kehrtwende am Bundesarbeitsgericht

    Eine Kehrtwende in der Rechtsprechung freut nicht jeden. Diesmal betraf es den Arbeitgeber. Ein Unternehmen betreibt Hallenbäder und Freibäder. Nach dreijähriger Ausbildung zur Fachangestellten für Bäderbetriebe bewarb sich...
    158 Leser - Arbeitsrecht Chemnitz
  • Tote bekommen doch Urlaub, oder?

    Noch im Jahre 2013 entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG vom 12.03.2013, 9 AZR 532/11), dass mit dem Tod eines Arbeitnehmers auch dessen Urlaubs- und Urlaubsabgeltungsansprüche erlöschen. Dies sollte selbst dann gelten, w...
    143 Leser - Arbeitsrecht Chemnitz

Aktuelles zum Thema Bundesarbeitsgericht

  • Pest oder Cholera - Alternativen bei Änderungskündigung benennen

    … Landesarbeitsgericht. Auf die Revision hin, musste sich das Bundesarbeitsgericht mit dem Sachverhalt beschäftigen und hat die Angelegenheit wieder zurückverwiesen. In der Entscheidung vom 10.4.2014 (2 AZR 812/12) wird ausgeführt, dass nicht feststünde, das sich der Arbeitgeber darauf beschränkt hat, mit der Kündigung solche Änderungen vorzuschlagen, die die…

    70 Leser - Arbeitsrecht Chemnitz
  • Sonderprämien für die Vernichtung von Wasserbomben

    … Zündsystemen versehen waren, die ebenso gefährlich sind wie Langzeitzünder. Ob sich an den Wasserbomben derartige Zünder befanden oder ob sie nach Kriegsende ohne Zündsystem verklappt wurden, steht nicht fest. Auch die Frage, welche und wie viele Wasserbomben der Kläger transportiert oder verlagert hat, bedarf der weiteren Sachaufklärung durch das Landesarbeitsgericht. Bundesarbeitsgericht Urteil vom 16. Juli 2014 – 10 AZR 698/13 - Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Niedersachsen Urteil vom 1. Juli 2013 – 13 Sa 1037/12 …

    91 Leser - NIETZER & HÄUSLER


  • Muss ein Richter aktuelle Rechtsprechung kennen?

    …. Senates und des 5. Senates des Bundesarbeitsgericht die Beantwortung der Frage zum Zeitpunkt der Beendigung des Arbeitsverhältnisses offen sei und die Kammer sich noch nicht entschieden habe. In den Gesprächen zu einer gütlichen Einigung bringt der Arbeitgeber vor, dass der Arbeitnehmer in den 2 Monaten nicht gearbeitet habe und deshalb kein…

    384 Leser - Arbeitsrecht Chemnitz
  • benachteiligte Betriebsräte

    … Erfolg. Zwar besteht dem Grundsatz nach ein Anspruch auf einen Anschlussvertrag, wenn dessen Ablehnung allein wegen der Betriebsratstätigkeit ansonsten eine unzulässige Benachteiligung darstelle, so das Bundesarbeitsgericht (7 AZR 847/12). Doch im Prozess liege die Beweislast für eine unzulässige Benachteiligung bei dem Betriebsratsmitglied, das…

    40 Leser - Arbeitsrecht Chemnitz
  • Befristungsschutz für Betriebsratsmitglieder

    … Justizia © Liz Collet Das Bundesarbeitsgericht hat am 25. Juni 2014 zur Frage der sachgrundlosen Befristung und dem Befristungsschutz für Betriebsratsmitglieder entschieden. Gegenstand war dabei auch die Frage der unionsrechtskonformen Auslegung unter Berücksichtigung von Art. 7 der Richtlinie 2002/14/EG und Art. 27 Grundrechtecharta. Die…

    28 Leser - Jus@Publicum


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