Bundesanzeiger

  • Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (III): Bewertung, Teil 2

    … In den letzten Tagen haben wir eine Kurzzusammenfassung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes und den ersten Teil einer kritischen Stellungnahme hierzu verfasst. Heute folgt der zweite Teil einer Bewertung des Vorhabens. Überbewertung von Empfindlichkeiten Unsere Kultur gibt schon jetzt die Freiheit immer mehr zu Gunsten von Befindlichkeiten auf…

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  • Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (II): Bewertung, Teil 1

    … Gestern wurde hier eine kurze Zusammenfassung des geplanten Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz) veröffentlicht. Heute wollen wir uns intensiver mit den einzelnen Vorschriften beschäftigen und erläutern, warum diese problematisch sind und das Gesetz daher in einer freiheitlichen…

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  • Jahresabschluss 2015 muss bis zum Jahresende 2016 veröffentlicht werden

    … Jahresabschluss veröffentlichen und ihre Rechnungslegungsunterlagen bekannt machen, oder sie können die Bilanz öffentlich hinterlegen. Auch im letzteren Fall müssen sie die Unterlagen beim Betreiber des Bundesanzeigers elektronisch einreichen. Wer die Frist versäumt, bekommt Post vom Bundesamt für Justiz (BfJ), das die Kapitalgesellschaften und…

    Der Energieblog- 82 Leser -
  • Liquidation der GmbH

    … die Auflösung dreimal in den Gesellschaftsblättern bekannt gemacht werden, wobei die Bekanntmachung zumindest einmal im elektronischen Bundesanzeiger erfolgen muss (soweit im Gesellschaftsvertrag auch andere Informationsmedien genannt werden). In der Bekanntmachung sind potentielle Gläubiger der Gesellschaft aufzurufen, sich bei der Gesellschaft…

    Udo Schwerd- 155 Leser -
  • Auflösung und Liquidation einer GmbH

    … dreimal im Bundesanzeiger bekanntzumachen und zugleich etwaige Gläubiger aufzufordern, eventuelle Ansprüche geltend zu machen. Ohne diesen öffentlichen Gläubigeraufruf kann die Gesellschaft grundsätzlich nicht im Handelsregister gelöscht werden. Nach § 73 Abs. 1 GmbHG beginnt das Sperrjahr erst mit der dreimaligen Bekanntmachung im Bundesanzeiger…

    Udo Schwerd/ blogmbh.de- 188 Leser -
  • Erleichterungen für Kleinstkapitalgesellschaften

    … Bundesanzeigers und ein entsprechender Hinterlegungsauftrag, so dass Dritten – gegen entsprechende Bezahlung – eine Kopie der Bilanz ausgehändigt werden kann. Eine Einsichtnahme erfolgt somit nur noch gegen entsprechende Bezahlung. Eine Einreichung der GuV und des Anhangs ist nicht mehr erforderlich. Es ist jedoch eine Mitteilung an den Betreiber des…

    blogmbh.de- 21 Leser -
  • Erleichterungen für Kleinstkapitalgesellschaften

    … Bundesanzeigers und ein entsprechender Hinterlegungsauftrag, so dass Dritten – gegen entsprechende Bezahlung – eine Kopie der Bilanz ausgehändigt werden kann. Eine Einsichtnahme erfolgt somit nur noch gegen entsprechende Bezahlung. Eine Einreichung der GuV und des Anhangs ist nicht mehr erforderlich. Es ist jedoch eine Mitteilung an den Betreiber des…

    blogmbh.de- 42 Leser -
  • Facebook als Medium aktien– und kapitalmarktrechtlicher Mitteilungen

    …Die Hauptversammlung kann statt über den Internet-Bundesanzeiger mit eingeschriebenem Brief einberufen werden (§ 121 Abs. 4 S. 2 AktG). Das ist umständlich, doch die Satzung kann etwas “anderes” bestimmen – und das tut sie auch, insbesondere die E-Mail wird verbreitet als Mittel der Information benannt. Könnte die Klausel auch lauten, dass eine Facebook-Nachricht genügt? Wenn [...]…

    Unternehmensrechtliche Notizen- 8 Leser -
  • Mindestlohn für Briefdienstleistungen

    … 2007, mit der die Branche der Briefdienstleistungen mit denjenigen Betrieben oder selbständigen Betriebsabteilungen in das Gesetz aufgenommen wurde, in denen überwiegend gewerbs- oder geschäftsmäßig Briefsendungen für Dritte befördert werden; im Folgenden AEntG aF) ein. Im Bundesanzeiger vom 8. November 2007 wurden der Antrag auf…

    Rechtslupe- 61 Leser -
  • Uneinklagbare Frauenförderung

    …Frauen und Mädchen fördert das Obama-Dekret Coordination of Policies and Programs To Promote Gender Equality and Empower Women and Girls Globally, das am 4. Februar 2013 im Bundesanzeiger, Federal Register, Bd. 78, Heft 23, S. 7989, verkündet wird. Das Dokument bindet die Forderung nach und Förderung von Gleichbehandlung in die globale Diplomatie…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 20 Leser -


  • Rezension Öffentliches Recht: Vorsorge-Handbuch

    …Blaß / Schilder, Das große Vorsorge-Handbuch, 1. Auflage, Bundesanzeiger 2013 Von Ass. iur. Sebastian Schechinger, München Das Thema Vorsorge wandert immer wieder durch die Medien. Mit der zunehmenden Alterung der Gesellschaft und der weitverbreiteten Unsicherheit über Rentenfragen, gewinnt das Thema zunehmend an Bedeutung. Hier eine praktische…

    Die Rezensentenin Erbrecht- 34 Leser -
  • Verwaiste Werke unter der Lupe

    …Der Urheberrechtsamt der USA nimmt verwaiste Werke unter die Lupe und fordert die Öffentlichkeit auf, ihm bis zum 4. Januar 2013 sachkundige Hinweise und Anregungen mitzuteilen. Das Amt in Washington verkündet seine Auffassungen und Ausblicke im Bundesanzeiger vom 22. Oktober 2012 unter dem Titel Orphan Works and Mass Digitization, Federal…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 15 Leser -
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