Bundesanzeiger

    • Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (III): Bewertung, Teil 2

      In den letzten Tagen haben wir eine Kurzzusammenfassung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes und den ersten Teil einer kritischen Stellungnahme hierzu verfasst. Heute folgt der zweite Teil einer Bewertung des Vorhabens. Überbewertung von Empfindlichkeiten Unsere Kultur gibt schon jetzt die Freiheit immer mehr zu Gunsten von Befindlichkeiten auf.

      Sie hören von meinem Anwalt!- 68 Leser -
    • Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (II): Bewertung, Teil 1

      Gestern wurde hier eine kurze Zusammenfassung des geplanten Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz) veröffentlicht. Heute wollen wir uns intensiver mit den einzelnen Vorschriften beschäftigen und erläutern, warum diese problematisch sind und das Gesetz daher in einer freiheitlichen Staatsordnung nichts verloren hat.

      Sie hören von meinem Anwalt!- 49 Leser -
  • Jahresabschluss 2015 muss bis zum Jahresende 2016 veröffentlicht werden

    … Jahresabschluss veröffentlichen und ihre Rechnungslegungsunterlagen bekannt machen, oder sie können die Bilanz öffentlich hinterlegen. Auch im letzteren Fall müssen sie die Unterlagen beim Betreiber des Bundesanzeigers elektronisch einreichen. Wer die Frist versäumt, bekommt Post vom Bundesamt für Justiz (BfJ), das die Kapitalgesellschaften und…

    Der Energieblog- 68 Leser -
  • Liquidation der GmbH

    … Die vollständige Beendigung der GmbH erfolgt wie die Gründung in mehreren gesetzlich geregelten Stufen, beginnend mit dem Beschluss der Gesellschafter zur Auflösung der Gesellschaft, gefolgt von der Liquidation durch einen oder mehrere Liquidatoren und der abschließenden Löschung im Handelsregister. Auflösung der Gesellschaft Durch die…

    Udo Schwerd- 152 Leser -


  • Auflösung und Liquidation einer GmbH

    … dreimal im Bundesanzeiger bekanntzumachen und zugleich etwaige Gläubiger aufzufordern, eventuelle Ansprüche geltend zu machen. Ohne diesen öffentlichen Gläubigeraufruf kann die Gesellschaft grundsätzlich nicht im Handelsregister gelöscht werden. Nach § 73 Abs. 1 GmbHG beginnt das Sperrjahr erst mit der dreimaligen Bekanntmachung im Bundesanzeiger…

    Udo Schwerd/ blogmbh.de- 175 Leser -
  • Erleichterungen für Kleinstkapitalgesellschaften

    … Mit dem Kleinstkapitalgesellschaften-Bilanzrechtsänderungsgesetz (MicroBilG) hat der Gesetzgeber eine weitere Größenklasse unter den Kapitalgesellschaften eingeführt, verbunden mit einigen Erleichterungen bei der Bilanzierung und Offenlegung der Jahresabschlüsse. Leider greifen die Erleichterungen in der Praxis nur an ganz wenigen Stellen, so…

    blogmbh.de- 21 Leser -
  • Erleichterungen für Kleinstkapitalgesellschaften

    … Bundesanzeigers und ein entsprechender Hinterlegungsauftrag, so dass Dritten – gegen entsprechende Bezahlung – eine Kopie der Bilanz ausgehändigt werden kann. Eine Einsichtnahme erfolgt somit nur noch gegen entsprechende Bezahlung. Eine Einreichung der GuV und des Anhangs ist nicht mehr erforderlich. Es ist jedoch eine Mitteilung an den Betreiber des…

    blogmbh.de- 41 Leser -
  • Facebook als Medium aktien– und kapitalmarktrechtlicher Mitteilungen

    …Die Hauptversammlung kann statt über den Internet-Bundesanzeiger mit eingeschriebenem Brief einberufen werden (§ 121 Abs. 4 S. 2 AktG). Das ist umständlich, doch die Satzung kann etwas “anderes” bestimmen – und das tut sie auch, insbesondere die E-Mail wird verbreitet als Mittel der Information benannt. Könnte die Klausel auch lauten, dass eine Facebook-Nachricht genügt? Wenn [...]…

    Unternehmensrechtliche Notizen- 8 Leser -
  • Mindestlohn für Briefdienstleistungen

    … Die “Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die Branche Briefdienstleistungen” (PostmindestlohnVO) ist nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts unwirksam. In dem hier vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Rechtsstreit streiten die Parteien über Entgeltansprüche des Klägers nach dem zwischen dem Arbeitgeberverband Postdienste e. V…

    Rechtslupe- 60 Leser -
  • Uneinklagbare Frauenförderung

    …Frauen und Mädchen fördert das Obama-Dekret Coordination of Policies and Programs To Promote Gender Equality and Empower Women and Girls Globally, das am 4. Februar 2013 im Bundesanzeiger, Federal Register, Bd. 78, Heft 23, S. 7989, verkündet wird. Das Dokument bindet die Forderung nach und Förderung von Gleichbehandlung in die globale Diplomatie…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 20 Leser -
  • Rezension Öffentliches Recht: Vorsorge-Handbuch

    …Blaß / Schilder, Das große Vorsorge-Handbuch, 1. Auflage, Bundesanzeiger 2013 Von Ass. iur. Sebastian Schechinger, München Das Thema Vorsorge wandert immer wieder durch die Medien. Mit der zunehmenden Alterung der Gesellschaft und der weitverbreiteten Unsicherheit über Rentenfragen, gewinnt das Thema zunehmend an Bedeutung. Hier eine praktische…

    Die Rezensentenin Erbrecht- 33 Leser -
  • Verwaiste Werke unter der Lupe

    …Der Urheberrechtsamt der USA nimmt verwaiste Werke unter die Lupe und fordert die Öffentlichkeit auf, ihm bis zum 4. Januar 2013 sachkundige Hinweise und Anregungen mitzuteilen. Das Amt in Washington verkündet seine Auffassungen und Ausblicke im Bundesanzeiger vom 22. Oktober 2012 unter dem Titel Orphan Works and Mass Digitization, Federal…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 15 Leser -


  • Finanzembargo: Syrischer Premier

    …Das Einfrieren von Geldern durch OFAC erregt oft Gemüter. Der syrische Premier darf das Auftauen seines Vermögens in den USA erleben, wie der Bundesanzeiger am kommenden Montag anzeigt: Unblocking of One (1) Individual Designated Pursuant to Executive Order 13573, A Notice by the Foreign Assets Control Office on 08/20/2012. Die Verkündung vom 20. August 2012 enthält auch die rechtlichen und faktischen Hintergründe, 77 FR 50210 (2012).…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 17 Leser -
  • VOB/B 2012 löst VOB/B 2009 ab

    … Ein Gastbeitrag von Dr. Stephan Götze, HFK Rechtsanwälte in Berlin Das BMVBS hat im Bundesanzeiger vom Freitag, 13. Juli 2012 (BAnz AT 13.07.2012 B3) die Bekanntmachung zur Änderung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil B (VOB/B) – Ausgabe 2012 – veröffentlicht. Die VOB/B 2012 tritt damit an die Stelle der VOB/B 2009 (zuletzt…

    Vergabeblog- 65 Leser -
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