Bundesanwaltschaft

  • Anonyme Journalisten

    … Beschuldigte überprüfen, ob die Vorgaben von Art. 74 StPO zur Orientierung der Öffentlichkeit eingehalten wurden. Hier die Entscheide: BB.2017.65 (150.122 KB), BB.2017.66 (108.885 KB), BB.2017.69 (147.379 KB) Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 03/10/2017 von kj in Bundesanwaltschaft, Bundesstrafgericht, Politik / Entwicklungen, StPO, Strafverteidigung, VIP veröffentlicht. Schlagworte: StPO 108, StPO 74.…

    strafprozess- 79 Leser -


  • Rechtswidrige Zwangsmassnahmen beim Dienst ÜPF?

    … Bekannten vor einer Überwachungsmassnahme gewarnt zu haben. Der entsprechende Strafbefehl ist gemäss Presse bereits rechtskräftig. Dass die Bundesanwaltschaft bei anderen Behörden gar keine Durchsuchungen und schon gar keine Beschlagnahmen anordnen darf, hat der zuständige Staatsanwalt des Bundes (und die Verteidigung, falls es eine gab) vielleicht…

    strafprozess- 62 Leser -
  • Das Gerücht als Haftgrund

    … Bundesanwaltschaft derart komplex (das sind sie bei der BA sozusagen von Amts wegen), dass die Haft nach meiner persönlichen Einschätzung sicher noch gegen fünf Jahre oder länger dauern wird. Der Entscheid besteht im Wesentlichen aus Ausführungen zum materiellen Recht (Art. 264a StGB). Zum dringenden Tatverdacht, der bestritten war, zitiere ich hier aus zwei…

    strafprozess- 79 Leser -
  • Mafioso und Persönlichkeit

    … Dieser Beitrag wurde am 19/04/2017 von kj in amtliche Verteidigung, Bundesanwaltschaft, Bundesstrafgericht, Kosten und Entschädigung, Wirtschaftsdelikte veröffentlicht. Schlagworte: StPO 429.…

    strafprozess- 43 Leser -
  • Im abgekürzten Verfahren zum Strafbefehl?

    … In der vergangenen Tagen haben die Medien über die erste Selbstanzeige eines Unternehmens berichtet. Beim Unternehmen handelt es sich um KBA-NotaSys SA, Lausanne, das Mitarbeiter von Zentralbanken verschiedener Länder mit etlichen Millionen bestochen haben soll, um Banknoten-Druckmaschinen verkaufen zu können. Der Deal endete (vorerst?) mit dem…

    strafprozess- 94 Leser -
  • Bundesanwaltschaft: Missbrauch als Geschäftsmodell

    … Unternehmen bzw. ihr Management kaufen sich frei, obwohl sie gute Chancen auf einen Freispruch bzw. auf Einstellung des Verfahrens hätten. Das Risiko ist dennoch zu gross, zumal es mit fremdem Geld abgewendet werden kann. Dieser Beitrag wurde am 21/02/2017 von kj in Bundesanwaltschaft, Einziehung, StPO, Strafverfolgungsbehörden, Wirtschaftsdelikte veröffentlicht. Schlagworte: StGB 102, StGB 69, StPO 352.…

    strafprozess- 46 Leser -
  • Strafverfolgungspflicht auch ohne Tatverdacht

    … wurde, wird sich im Laufe des Verfahrens durch die Aufnahme und Weiterführung der Ermittlungen ergeben (E. 3.3.4, Hervorhebungen durch mich). Semper pro duriore! Und damit haben wir jetzt auch endlich unseren Abgasskandal. Dieser Beitrag wurde am 18/01/2017 von kj in Bundesanwaltschaft, Bundesstrafgericht, VIP veröffentlicht. Schlagworte: StPO 310, StPO 322.…

    strafprozess- 35 Leser -
  • Der Bundesanwalt und das Recht

    … Nach Auffassung des Bundesanwalts scheint die Bundesanwaltschaft eine politische Behörde zu sein, welcher das Recht in erster Linie als Hindernis in ihrem weltweit zu führenden Kampf gegen den internationalen Terrorismus erscheint. So interpretiere ich die folgende Aussage aus einem jüngst geführten Interview mit der NZZ: Laut…

    strafprozess- 60 Leser -
  • Braindrain bei der Bundesanwaltschaft?

    … «Mindestmass an Anerkennung und Wertschätzung meiner Tätigkeiten durch Vorgesetzte und Geschäftsleitung». Weiter behauptet X. dass die Verteidiger ihre fachliche Überlegenheit ausbauen, wofür die Leitung der BA verantwortlich sei: Insgesamt führe das Vorgehen der Behördenspitze zu «wachsendem Ungleichgewicht zwischen der Fach- und Sachkompetenz von Strafverfolgern und Strafverteidigern», warnt X. Interessanter Zusammenhang. Dieser Beitrag wurde unter Bundesanwaltschaft, Kuriositäten, Medien abgelegt am 25/10/2016 von kj.…

    strafprozessin Medienrecht- 63 Leser -
  • Sauerlandgruppe: Fritz Gelowicz auf Bewährung frei

    … Fritz Gelowicz (Archiv) Wie die Zeit vergeht: Am Montag (15. August) wurde Fritz Gelowicz von der “Sauerlandgruppe” aus der Haft entlassen. Er hatte zwei Drittel seiner 12jährigen Haftstrafe abgesessen. Zwei Gutachter kamen unabhängig voneinander zum Ergebnis, dass er eine “günstige Prognose” habe, also wohl nicht mehr gefährlich sei. Auch…

    Holger Schmidt/ Terrorismus in Deutschland- 74 Leser -


  • Behring c. Bundesstaatsanwaltschaft

    … Behring c. Bundesstaatsanwaltschaft Die Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft (AB-BA) hat einen der profiliertesten Staatsanwälte der Schweiz damit beauftragt, die Strafanzeige von Dieter Behring gegen den Bundesanwalt, seinen Stellvertreter und einen Staatsanwalt des Bundes zu prüfen (vgl. dazu die Medienmitteilung vom 09.08.2016…

    strafprozess- 31 Leser -
  • Die Amigos

    … Die Amigos Die Schweiz am Sonntag berichtet über mögliche Amigo-Praktiken der Bundesanwaltschaft, die nun durch die Aufsichtsbehörde untersucht werden. im Zentrum Der Vorwürfe stehen nebst dem Bundesanwalt selbst pwc und Swiss Infosec AG. Selbst wenn sich die Amigo-Praktiken erhärten sollten, müsste man endlich akzeptieren, dass unzählige…

    strafprozess- 65 Leser -
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