Bundesamt



  • Schweiz: Senkung der PV-Einspeisetarife ab 2014 geplant

    …(Exportinitiative Erneuerbare Energien) - Das Schweizer Bundesamt für Energie (BFE) plant die Einspeisetarife für erneuerbare Energien, insbesondere die der Photovoltaik, zu kürzen. Bislang erhielten PV-Kleinanlagen (<30 0="" 100="" 15="" 16="" 18="" 20="" 24="" 27="" 30="" 36="" als="" anlagen="" au="" auf="" ausgezahlt="" bei="" betragen…

    LEXEGESE- 11 Leser -
  • Was liefert der deutsche Verfassungsschutz an die NSA?

    … Die Süddeutsche titelte in ihrer Wochenendausgabe ”Verfassungsschutz beliefert NSA“. Die grundsätzliche Nachricht, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz Informationen an US-Dienste weiterleitet, ist wenig sensationell und sicherlich nichts, wofür man eine Snowden-Enthüllung gebraucht hätte. Denn die Übermittlung personenbezogener Daten auch…

    Internet-Law- 35 Leser -
  • Menschenunwürdige Verhältnisse für Asylbewerber in Ungarn?

    … belegt, während das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge dem im vorliegenden Verfahren nichts entgegen gehalten habe. Dass die vorliegenden Erkenntnismittel nun schon ein bis zwei Jahre alt seien, gehe nicht zu seinen Lasten. Jedenfalls für das Jahr 2011 und die Zeit davor spreche viel für das Vorliegen systemischer Mängel im oben beschriebenen…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 11 Leser -
  • Manipulation der Fingerkuppen

    … zunächst Erfolg hatte: Das Verwaltungsgericht Regensburg und der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München haben die Voraussetzungen der §§ 32, 33 Abs. 1 AsylVfG für die Verfahrenseinstellung wegen Nichtbetreibens als nicht erfüllt angesehen, weil die bloße Duldungspflicht kein Manipulationsverbot oder die Pflicht zur Abgabe verwertbarer…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 36 Leser -
  • Das “Merkelphone” – Hochsicherheitshandy der Telekom

    … Das Hochsicherheitshandy “Merkelphone” der Telekom erhält die Zulassung durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnologie. So berichtet der Spielgel und die Telekom in einer Medieninformation vom heutigen Tag. Der offizielle Name dieses Security-Smartphones lautet SiMKo 3. Das Smartphone basiert auf dem Samsung Galaxy S3. Das hier…

    Datenschutzbeauftragter- 229 Leser -
  • Telekommunikationsüberwachung in Deutschland nimmt deutlich zu

    … impliziert m.E. aber, dass dies geschieht. Geantwortet hat die Bundesregierung auf die Frage, welche Bundesbehörden derzeit die sog. stille SMS zur Ortung von Handys einsetzen. Es sind dies das Bundesamt für Verfassungsschutz, das BKA, der BND, der MAD und die Bundespolizei. Die Auskunft der Bundesregierung zeigt, dass Verfassungsschutz, BKA und…

    Internet-Law- 57 Leser -
  • BVerwG zur Manipulation der Fingerkuppen bei Asylverfahren

    …, somalischer Staatsangehöriger zu sein. Ihm wurden vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge – Bundesamt – am Tag der Asylantragstellung Fingerabdrücke abgenommen. Deren Auswertung zum Zweck des Abgleichs mit der Europäischen Fingerabdruckdatenbank (EURODAC) war jedoch nicht möglich. Der mit der Abnahme der Fingerabdrücke befasste Mitarbeiter…

    Jus@Publicum- 20 Leser -


  • BVerwG zur Manipulation der Fingerkuppen bei Asylverfahren

    …, somalischer Staatsangehöriger zu sein. Ihm wurden vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge – Bundesamt – am Tag der Asylantragstellung Fingerabdrücke abgenommen. Deren Auswertung zum Zweck des Abgleichs mit der Europäischen Fingerabdruckdatenbank (EURODAC) war jedoch nicht möglich. Der mit der Abnahme der Fingerabdrücke befasste Mitarbeiter…

    Jus@Publicum- 16 Leser -
  • Kosten-Nutzen-Analyse Smart Meter: Teil 1 zu den politischen Zielen

    … Messzugangsverordnung (MessZV), die Messsystemverordnung (MsysV). Daneben werden unter dem Stichwort „Datensicherheit, -schutz und Sicherheitsprofile“ die Datenschutzanforderungen sowie die beiden Common Criteria-Schutzprofile für Smart Meter Gateway und Sicherheitsmodul sowie die Technischen Richtlinien BSI-TR-03109 genannt, die das Bundesamt für Sicherheit…

    datenschutz nord GmbH- 37 Leser -
  • Zukunft der Eignung bei Bauvergaben im Lichte der neuen EU-Richtlinie

    … Unten obigen Titel hat das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung in Bonn aktuell einen Studienauftrag ausgeschrieben. Mit dem Forschungsvorhaben sollen Erkenntnisse darüber gewonnen werden, welcher Anpassungsbedarf aufgrund der neugefassten EU-Vergaberichtlinien innerhalb der VOB zu erwarten…

    Vergabeblog- 12 Leser -
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