Bundesamt

  • Blogroll vom 16.2.2015

    … I. Sichere Dritstaaten – Kosovo Durch die Forderung, weitere Länder – insb. Kosovo – als Sichere Drittstaat anzuerkennen, ist wiedermal eine rege Diskussion entstanden. Grund hierfür sollen die vermehrten Anträge im Januar (siehe unten) auf Asyl von Menschen aus dem Kosovo sein. Manfred Schmidt – der Präsident des Bundesamt für Migration und…

    derasylrechtsblog- 13 Leser -


  • Schweiz: Senkung der PV-Einspeisetarife ab 2014 geplant

    …(Exportinitiative Erneuerbare Energien) - Das Schweizer Bundesamt für Energie (BFE) plant die Einspeisetarife für erneuerbare Energien, insbesondere die der Photovoltaik, zu kürzen. Bislang erhielten PV-Kleinanlagen (<30 0="" 100="" 15="" 16="" 18="" 20="" 24="" 27="" 30="" 36="" als="" anlagen="" au="" auf="" ausgezahlt="" bei="" betragen…

    LEXEGESE- 11 Leser -
  • Was liefert der deutsche Verfassungsschutz an die NSA?

    … Die Süddeutsche titelte in ihrer Wochenendausgabe ”Verfassungsschutz beliefert NSA“. Die grundsätzliche Nachricht, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz Informationen an US-Dienste weiterleitet, ist wenig sensationell und sicherlich nichts, wofür man eine Snowden-Enthüllung gebraucht hätte. Denn die Übermittlung personenbezogener Daten auch…

    Internet-Law- 35 Leser -
  • Menschenunwürdige Verhältnisse für Asylbewerber in Ungarn?

    … Ist mit hoher Wahrscheinlichkeit zu befürchten, dass Asylbewerber in Ungarn unter den dortigen wirtschaftlichen und sozialen Verhältnissen insbesondere auch mit Blick auf den bevorstehenden Winter nicht menschenwürdig existieren können, ist einem Asylbewerber bis zur endgültigen Entscheidung im Klageverfahren vorläufig Schutz gegenüber seiner…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 11 Leser -
  • Manipulation der Fingerkuppen

    … Bundesamt für Migration und Flüchtlinge – Bundesamt – am Tag der Asylantragstellung Fingerabdrücke abgenommen. Deren Auswertung zum Zweck des Abgleichs mit der Europäischen Fingerabdruckdatenbank (EURODAC) war jedoch nicht möglich. Der mit der Abnahme der Fingerabdrücke befasste Mitarbeiter vermerkte Spuren von Manipulationen an den Fingerkuppen…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 36 Leser -
  • Das “Merkelphone” – Hochsicherheitshandy der Telekom

    … Das Hochsicherheitshandy “Merkelphone” der Telekom erhält die Zulassung durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnologie. So berichtet der Spielgel und die Telekom in einer Medieninformation vom heutigen Tag. Der offizielle Name dieses Security-Smartphones lautet SiMKo 3. Das Smartphone basiert auf dem Samsung Galaxy S3. Das hier…

    Datenschutzbeauftragter- 229 Leser -
  • Telekommunikationsüberwachung in Deutschland nimmt deutlich zu

    … impliziert m.E. aber, dass dies geschieht. Geantwortet hat die Bundesregierung auf die Frage, welche Bundesbehörden derzeit die sog. stille SMS zur Ortung von Handys einsetzen. Es sind dies das Bundesamt für Verfassungsschutz, das BKA, der BND, der MAD und die Bundespolizei. Die Auskunft der Bundesregierung zeigt, dass Verfassungsschutz, BKA und…

    Internet-Law- 57 Leser -
  • BVerwG zur Manipulation der Fingerkuppen bei Asylverfahren

    …, somalischer Staatsangehöriger zu sein. Ihm wurden vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge – Bundesamt – am Tag der Asylantragstellung Fingerabdrücke abgenommen. Deren Auswertung zum Zweck des Abgleichs mit der Europäischen Fingerabdruckdatenbank (EURODAC) war jedoch nicht möglich. Der mit der Abnahme der Fingerabdrücke befasste Mitarbeiter…

    Jus@Publicum- 20 Leser -


  • BVerwG zur Manipulation der Fingerkuppen bei Asylverfahren

    …, somalischer Staatsangehöriger zu sein. Ihm wurden vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge – Bundesamt – am Tag der Asylantragstellung Fingerabdrücke abgenommen. Deren Auswertung zum Zweck des Abgleichs mit der Europäischen Fingerabdruckdatenbank (EURODAC) war jedoch nicht möglich. Der mit der Abnahme der Fingerabdrücke befasste Mitarbeiter…

    Jus@Publicum- 16 Leser -
  • Kosten-Nutzen-Analyse Smart Meter: Teil 1 zu den politischen Zielen

    … In der „Kosten-Nutzen-Analyse für einen flächendeckenden Einsatz intelligenter Zähler“, die das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie im Juli 2013 veröffentlicht hat, werden verschiedene Facetten zur Einführung sogenannter Smart Meter Systeme beleuchtet. In unserer 6-teiligen Serie... Die „Kosten-Nutzen-Analyse für einen…

    datenschutz nord GmbH- 37 Leser -
  • Zukunft der Eignung bei Bauvergaben im Lichte der neuen EU-Richtlinie

    … ist. Insbesondere, inwieweit die geltende VOB/A 2012 von dem in der neuen Richtlinie enthaltenen „Single Procurement Document“ im Hinblick auf die Eignungsprüfung der Bieter und die in diesem Zusammenhang vorzulegenden Nachweise abweicht. Die aus der Studie gewonnenen Erkenntnisse sollen als Grundlage für den konkreten Umsetzungsprozess der…

    Vergabeblog- 12 Leser -
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