Bulgarien

  • Ich will nicht nach Bulgarien (zurück)

    … entnommen wikimedia.org Uploaded by Fry1989 Ob der Verfolgte in einem beim KG anhängigen Ausliferungsverfahren sich selbst gegen das Auslieferungsersuchen des bulgarischen Staats mit dem Satz „Ich will nicht nach Bulgarien (zurück)“ geweht hat, weiß ich nicht. Jedenfalls könnte man aber den Satz über den KG, Beschl. v. 15.04.2015 – (4) 151…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 143 Leser -


  • Klare Worte aus Celle: Derzeit keine Auslieferung nach Bulgarien

    … Eindeutige Worte kommen in einem Auslieferungsverfahren aus Celle. Denn das OLG Celle hat im OLG Celle, Beschl. v. 16.12.2014 – 1 Ausl 33/14 entschieden: “Gegenwärtig kommt eine Auslieferung nach Bulgarien, soweit der Verfolgte in der Vollzugsanstalt von Varna inhaftiert werden würde, nicht in Betracht, solange nicht gewährleistet ist, dass…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 72 Leser -
  • die Tücken der preiswerten 24-Stunden-Pflege

    … Arbeitnehmerüberlassung, Arbeitszeitgesetz und ähnlichem bleiben aber. 2. eine Agentur vermittelt eine Pflegekraft. Am besten sitzt die Agentur dazu nicht in Deutschland, sondern z.B. in Österreich. Die Pflegekraft arbeitet selbständig. Ist also quasi Unternehmer. Nur eben ohne eigenen Geschäftssitz und ohne richtiges Unternehmen mit Fahrzeugen, Material…

    Scheinselbständig- 51 Leser -
  • Der neue Report zum M&A-Marktgeschehen in Zentral- und Osteuropa

    … fasst in einem Kurzüberblick die wesentlichen Entwicklungen im Jahr 2013 zusammen und stellt die Transaktionen in den einzelnen Sektoren vor. Insgesamt ist gegenüber dem Vorjahr ein leichter Rückgang bei den Transaktionswerten zu beobachten, während das Volumen auf gleich niedrigem Niveau stagnierte. Gewinner im Sektorenvergleich war der…

    CMS Hasche Sigle- 32 Leser -
  • Bulgarien: 20-prozentige Abgabe auf Einkünfte aus Wind- und PV-Anlagen

    …(Exportinitiative Erneuerbare Energien) - Seit dem 1. Januar 2014 wird in Bulgarien eine Abgabe von 20 Prozent auf Einkünfte aus der Stromproduktion durch Wind- und PV-Anlagen fällig. Dies hat das Parlament mit einer Änderung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes am 5. Dezember 2013 beschlossen. Eingebracht wurde der Vorschlag von der…

    LEXEGESE- 10 Leser -
  • Wenn "der Bulgare" als Subunternehmer arbeitet

    …... ist besondere Vorsicht geboten. Für Scheinselbständige ergibt sich ein neuer Trend beim vermeintlichen Arbeitgeber. Früher zahlte dieser "nur" die Beiträge nach. Inzwischen konstruieren findige Staatsanwälte Verfahren nach § 266a StGB. Mit dem Vorsatz ist man schnell dabei, oft weil die Materie verzwickt und die Richter nicht recht zuordnen…

    Scheinselbständig- 76 Leser -
  • Im Osten viel Neues: Aktuelle Rechtsreformen in Mittel- und Osteuropa

    … Veränderungen in der schweizerischen Abkommenslandschaft // Slowakei Novelle des slowakischen Handelsgesetzbuchs // Slowenien Was hat die Novelle des Insolvenzrechts gebracht (ZFPPIPP-E)? // Tschechische Republik Die größte Rechtsreform in Tschechien seit Jahrzehnten – sind Sie vorbereitet? Auswirkungen der Rekodifizierung des Privatrechts in Bezug auf…

    CMS Hasche Sigle- 34 Leser -
  • Steuersysteme in CEE: Mehrwertsteuer rauf, Körperschaftssteuer runter

    … Fakten zu finden sind. Hier lassen sich bereits interessante Trends ablesen. Die Region verstärkt offensichtlich ihre Anstrengungen, ausländische Investoren anzuziehen, was sich in niedrigen Körperschaftssteuersätzen niederschlägt. Diese liegen selten über 20 Prozent, Ausnahmen davon bilden Österreich und die Slowakei. Darüber hinaus ist die…

    CMS Hasche Siglein Steuerrecht- 27 Leser -
  • Bulgarien: Anpassungen der rechtlichen Rahmenbedingungen für erneuerbare Energien geplant

    …(Exportinitiative Erneuerbare Energien) - In Bulgarien wird in Regierungskreisen aktuell an einem Gesetzesentwurf gearbeitet, der die bestehenden rechtlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau erneuerbarer Energien ergänzen soll. Nach Angaben des stellvertretenden Energieministers Ivo Ayolov auf der 4th Regional Energy Conference of the Bulgarian…

    LEXEGESE- 4 Leser -
  • Europäische Union: Markenrecherche für spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien

    …, Dänemark, Frankreich, Italien, Großbritannien, Spanien, Schweden, Finnland, Irland, Österreich, Ungarn, Polen, Tschechien, Lettland, Litauen, Estland, Portugal, Slowakei, Slowenien, Bulgarien, Rumänien, Malta, Zypern, Griechenland,) und den Datenbanken der Europäischen Gemeinschaftsmarken und Internationalen Registrierungen inklusive Kroatien alle wortidentischen Treffer mit komplettem Registerauszug ähnliche Marken in Listenform Auflistung aller Suchschritte …

    MarkenBlogin Markenrecht- 13 Leser -


  • Europäische Union – Recherchen für Kanzleien und Markenanmelder

    … Mitgliedsstaaten (Benelux, Deutschland, Dänemark, Frankreich, Italien, Großbritannien, Spanien, Schweden, Finnland, Irland, Österreich, Ungarn, Polen, Tschechien, Lettland, Litauen, Estland, Portugal, Slowakei, Slowenien, Bulgarien, Rumänien, Malta, Zypern, Griechenland,) und den Datenbanken der Europäischen Gemeinschaftsmarken und Internationalen…

    MarkenBlogin Markenrecht- 15 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK