Bürgersteig



  • Schneeschippen, Streuen & Co. – alle Jahre wieder

    … Mieterbeschwerden – zur Schnee- und Glatteisbeseitigung anhält. Es gibt im Übrigen keine gewohnheitsrechtliche Praxis, welche Mieter der unteren Geschoße eines Wohnhauses zur Schneebeseitigung verpflichtet. Geräumt und gestreut werden sollten alle Zugänge, welche durch die Bewohner und Dritte genutzt werden. Also auch Tiefgaragenzugänge und Einfahrten…

    WK LEGAL Online Blogin Mietrecht Zivilrecht- 114 Leser -
  • Der seit Jahren desolate Gehweg

    … Der Bundesgerichtshof musste sich aktuell mit der Frage der Amtshaftung des Landes Berlin wegen der Verletzung der Verkehrssiche-rungspflicht für einen seit Jahren in einem “desolaten” Zustand befindlichen Gehweg befassen – und bejahtete einen Anspruch auf Schadensersatz wegen schuldhafter Amtspflichtverletzung (§ 839 Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. Art…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 18 Leser -
  • Stolpern als Lebensrisiko

    … Wer über eine kleine Unebenheit auf dem Gehweg stolpert, kann für die hierbei entstandenen Schäden nicht nicht die Stadt haftbar machen. So hat das Landgericht Magdeburg jetzt im Fall einer 69-jährigen Frau entschieden, die von der Stadt Magdeburg keinen Schadensersatz und kein Schmerzensgeld erhält. In einem jetzt vom Landgericht Magdeburg…

    Rechtslupein Zivilrecht- 110 Leser -
  • Die Panoramafreiheit – Update

    …Schon in diesem Artikel sind wir auf die Panoramafreiheit eingegangen. Nun wollen wir dies an die aktuelle Rechtslage anpassen. Die wichtigsten Informationen zur Panoramafreiheit werden hier erneut mit aufgeführt. Die Panoramafreiheit findet sich im Gesetz in § 59 UrhG wieder. Ohne diese Regelung wäre es kaum möglich, im alltäglichen Leben…

    Recht am Bildin Medienrecht- 41 Leser -
  • Die ,Panoramafreiheit‘

    …Stoff vieler Diskussionen unter Fotografen und Juristen gleichermaßen ist die sog. ,Panoramafreiheit‘. Aktuellster Anlass ist wohl der Streit um die Zulässigkeit von Google Street View aus urheberrechtlicher Sicht. Dieser Artikel soll einen kurzen Überblick darüber geben, was genau die ,Panoramafreiheit‘ juristisch ausmacht und wo ihre Grenzen…

    Recht am Bildin Medienrecht- 54 Leser -
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