Bud

  • Gemeinschaftsmarke “BUD” für Bier darf eingetragen werden

    … zwischen Österreich und damaliger Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik) geschützt ist. Unzureichende Nachweise Das Gemeinschaftsmarkenamt wies alle Widersprüche der tschechischen Brauerei zurück, weil die erbrachten Nachweise bezüglich der Nutzung der Ursprungsbezeichnung “Bud” in den besagten Ländern nicht ausreichend seien. Daraufhin erhob…

    rechtsanwalt.com- 14 Leser -


  • Sonntagslinks

    … How much use of a mark is of “more than mere local significance?” BUD revisited Marke in der Marke Das anwaltliche Abschlussschreiben Das Markenrecht, die Marktbeobachtungspflicht und die Eilbedürftigkeit Täuschung durch “R im Kreis” Rezension Zivilrecht: Marken- und Kennzeichenrecht (Markenrecht) EuGh vom 22.1.2013: EuGH weist Klage von Budějovický Budvar gegen Eintragung von “BUD” für Bier ab (T-225/06 u.a.) …

    MarkenBlogin Markenrecht- 24 Leser -
  • Die Eintragung der Marke “BUD”

    … Eine in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union geschützte geografische Bezeichnung kann der Eintragung einer Gemeinschaftsmarke nur dann entgegenstehen, wenn sie tatsächlich in hinreichend bedeutsamer Weise im geschäftlichen Verkehr in einem bedeutenden Teil des betreffenden Staatsgebiets benutzt wird. So kann “BUD” als Gemeinschaftsmarke…

    Rechtslupe- 34 Leser -
  • Sonntagslinks

    … RA Peter Müller im Interview über newTLDs Rote Sohlen sind – zumindest in den USA- nicht eintragungsfähig! BUD-fight in Bulgaria goes to Budvar Skyliners Frankfurt – neuer Name neues Logo Apple and IKEA in China: is it just a matter of accepting the loss? United States Patent and Trademark Office Issues 8 Millionth Patent Škoda-Markenzeichen erneut modifiziert RA Boecker im Interview über newTLDs Aus ZDFinfokanal wird ZDFinfo Top ten trade mark representatives in Switzerland …

    MarkenBlog- 10 Leser -
  • Gerichtshof der EU zu „BUD“ – ältere Kennzeichenrechte

    … Der Gerichtshof der EU hat in der Rechtssache C-96/09 – BUD (veröffentlicht in GRUR Int 2011, 506) das Urteil des Gerichts teilweise aufgehoben. Das Urteil des Gerichtshofs enthält zahlreiche praxisrelevante Aussagen zum relativen Eintragungshindernis des Artikels 8 Absatz 4 GMV. Wichtige Punkte des Urteils, die die Geltendmachung eines älteren…

    PatentWeblogin Markenrecht- 23 Leser -
  • Neue Domainendungen 2012: Verdopplung geplant

    …Bisher gibt es über 250 verschiedene Domainendungen. Diese Zahl soll sich 2012 nach dem Willen der ICANN verdoppeln. Dann sollen folgende Domainendungen neu eingeführt werden: .africa .and .arab .basel .bank .bayern .bcn .berlin .bike .bkk .board .bud .bzh .cal .california .canon .car .cymru .deloitte .dubai .eac .earth .eco .eng .eus .fam .film .florida .fra .free [...]…

    Markenrechts-Blog- 30 Leser -
  • EuGH: BUD

    … Der Gerichtshof hebt das Urteil des Gerichts zur Eintragung des Zeichens „BUD“ als Gemeinschaftsmarke teilweise auf und verweist zur erneuten Entscheidung an das Gericht zurück Eine in einem Mitgliedstaat geschützte geografische Angabe kann der Eintragung einer Gemeinschaftsmarke nur dann entgegenstehen, wenn sie tatsächlich in hinreichend…

    MarkenBlog- 16 Leser -
  • Bosbach pöbelt

    … der CDU, und padeluun vom Foe-BuD. P.S.: Die Sendung wurde vorab aufgezeichnet. Und so wissen wir jetzt schon: Nach der Auf-zeichnung der Sendung, hinter der Bühne, verlor Herr Bosbach völlig die Beherrschung und beschimpfte padeluun. Zitat: "Sie Flachpfeife!" und "Sie können mich kreuzweise". Tja, wenn einem das Bundesverfassungsgericht gerade…

    RA J. Melchior, Wismar- 133 Leser -
  • Budweiser oder American Bud?

    … Die Biermarke “Budweiser” bzw. “Bud” beschäftigt wieder einmal die Gerichte der EU: Die Bezeichnung “BUD” kann nach einem jetzt auf die Vorlage des Handelsgerichts Wien verkündeten Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften nicht außerhalb der gemeinschaftlichen Schutzregelung als Ursprungsbezeichnung geschützt werden. Sollte sich…

    Rechtslupein Markenrecht- 179 Leser -


  • Budweiser oder American Bud?

    … Die Biermarke “Budweiser” bzw. “Bud” beschäftigt wieder einmal die Gerichte der EU: Die Bezeichnung “BUD” kann nach einem jetzt auf die Vorlage des Handelsgerichts Wien verkündeten Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften nicht außerhalb der gemeinschaftlichen Schutzregelung als Ursprungsbezeichnung geschützt werden. Sollte sich…

    Rechtslupein Markenrecht- 11 Leser -
  • EUG: Budweiser vs. BUD

    … Urteil des Gerichts erster Instanz in den verbundenen Rechtssachen T-225/06, T-255/06, T-257/06 und T-309/06 Budìjovický Budvar / HABM DAS GERICHT HEBT DIE ENTSCHEIDUNGEN DES HABM ÜBER DIE EINTRAGUNG DES ZEICHENS „BUD“ ALS GEMEINSCHAFTSMARKE UNTER ANDEREM FÜR BIER AUF Das HABM hat bei der Zurückweisung der Widersprüche von Budìjovický…

    MarkenBlog- 50 Leser -
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