Btmg

  • Cannabis: “Drogenpolitik ohne Sinn und Verstand”

    … RiAG Andreas Müller wird manchmal als “härtester Jugendrichter Deutschlands” bezeichnet. Somit ist es besonders interessant, wenn er nun in der “Zeit” die bestehenden Gesetze zur Kriminalisierung als “Drogenpolitik ohne Sinn und Verstand” bezeichnet und vehement für eine Legalisierung wirbt. Schönes Zitat daraus: In 20 Jahren als…

    92 Leser - SoWhy Not?in Strafrecht -
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    • Keine krimminellen Kiffer in Bernau

      Der mittlerweile bundesweit bekannte Jugend-Richter am Amtsgericht Bernau, Andreas Müller, ist schon eine Marke für sich. Die Verteidigung in „seinen“ Verfahren ist so manches Mal eine echte Herausforderung, wenn der Strafverteidiger das, was man im Strafprozeßrecht und der StPO so nachlesen kann, ernst nehmen möchte.

      160 Leser - Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de
  • Legaler Verkauf von Cannabis in Berlin?

    … Be­täu­bungs­mit­teln kann aus­nahms­weise nach § 3 BtMG vom Bun­des­in­sti­tut für Arz­nei­mit­tel und Me­di­zin­pro­dukte ge­stat­tet wer­den, wenn die­ser der Wis­sen­schaft dient. Eine wis­sen­schaft­li­che Stu­die ist die er­geb­nis­of­fene Un­ter­su­chung über eine Ein­zel­frage. Worum es aber Frau Her­mann tat­säch­lich geht, kann ebenso dem Tagesspiegel…

    90 Leser - Dr. Johannes Kalb/ Strafraum
  • Take-Home-Verordnungen

    …Bundesgerichtshof bestätigt Verurteilung eines Substitutionsarztes wegen unerlaubten Verschreibens von Betäubungsmitteln im Rahmen von Substitutionstherapien im Wege der “Take-Home-Verordnungen” Der BGH bestätigt in seinem Urteil vom 28. Januar 2014 – AZ 1 StR 494/13 das Urteil des Landgericht Deggendorf vom 22. März 2013 – AZ 1 KLs 10 Js 965/09…

    46 Leser - Michael Erath/ Bußgeld & Strafrecht Blogin Strafrecht -
  • Vorträge der Veranstaltung “Gesetz und Drogen”

    … handelt. Der Veranstaltungsflyer ist hier einzusehen. Die Veranstalter haben nun Videomitschnitte der Vorträge online gestellt, wobei ich hier auf die Beiträge von Prof. Dr. Heino Stöver und Hubert Wimber hinweisen möchte. Drogenkonsum und Strafrecht Referent: Prof. Dr. Heino Stöver, Institut für Suchtforschung, Fachhochschule Frankfurt am Main…

    55 Leser - Christian Wickert/ criminologia
  • Strafbarkeit und Entdeckung einer Cannabis-Indoor-Plantage

    …I. Strafbarkeit Nach dem Betäubungsmittelgesetz sind der Anbau und die Herstellung von Cannabis nach § 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BtmG strafbar. Der Besitz ist strafbar nach § 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 BtmG. Folgende Überlegungen betreffen nur Handlungen des Einzeltäters zum Zwecke des Eigenkonsums. Indoor-Plantagen gibt es in vielen Varianten. Zum…

    135 Leser - Dr. Johannes Kalb/ Strafraum
  • Es muss nicht immer Haschisch sein

    … Der Bericht des Polizeibeamten war erstaunlich: Wie aus dem Lehrbuch beschrieb er die "typischen Merkmale des Drogenkonsums" bei dem Mandanten, den er anlässlich einer allgemeinen Verkehrskontrolle herausgefischt hatte. Gerötete Augen, flatternde Lider, unnatürliche Schweißabsonderung, nervöse übersteigerte Bewegungen, ..., da passte alles. Ganz…

  • Es muss nicht immer Haschisch sein

    … Der Bericht des Polizeibeamten war erstaunlich: Wie aus dem Lehrbuch beschrieb er die "typischen Merkmale des Drogenkonsums" bei dem Mandanten, den er anlässlich einer allgemeinen Verkehrskontrolle herausgefischt hatte. Gerötete Augen, flatternde Lider, unnatürliche Schweißabsonderung, nervöse übersteigerte Bewegungen, ..., da passte alles. Ganz…

  • Mittäterschaftliches Handeltreiben des Rauschgiftkuriers

    … Tatbestand des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge gemäß § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG als auch hinsichtlich des Tatbestandes der Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge gemäß § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG. a) Ob die Beteiligung am Handeltreiben mit Betäubungsmitteln als Mittäterschaft oder Beihilfe zu bewerten ist…

    71 Leser - Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt
  • AG Karlsruhe: Geldstrafe statt Knast

    …Der Mandant kam mit einer Anklageschrift zum Schöffengericht des Amtsgerichts Karlsruhe und beauftragte mich mit seiner Verteidigung in diesem Verfahren. Angeklagt waren zwei tatmehrheitliche Fälle wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln, jeweils mit einer nicht geringer Menge. Einige Monate zuvor: Aufgrund von anonymen Hinweisen wurde ein…

    6 Leser - SPRAFKE | Rechtsanwältein Strafrecht -
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    • AG Karlsruhe: Geldstrafe statt Knast

      Der Mandant kam mit einer Anklageschrift zum Schöffengericht des Amtsgerichts Karlsruhe und beauftragte mich mit seiner Verteidigung in diesem Verfahren. Angeklagt waren zwei tatmehrheitliche Fälle wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln, jeweils mit einer nicht geringer Menge. Einige Monate zuvor: Aufgrund von anonymen Hinweisen wurde ein betagter Großdealer verhaftet.

      45 Leser - SPRAFKEin Strafrecht -
  • AG Karlsruhe: Geldstrafe statt Knast

    …Der Mandant kam mit einer Anklageschrift zum Schöffengericht des Amtsgerichts Karlsruhe und beauftragte mich mit seiner Verteidigung in diesem Verfahren. Angeklagt waren zwei tatmehrheitliche Fälle wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln, jeweils mit einer nicht geringer Menge. Einige Monate zuvor: Aufgrund von anonymen Hinweisen wurde ein…

    45 Leser - SPRAFKEin Strafrecht -
  • AG Offenburg: Bewährungsstrafe für etliche Straftaten

    …Das Amtsgericht Offenburg zeigte sich auch heute milde und verurteilte einen Mandanten zu einer Freiheitsstrafe von “nur” einem Jahr auf Bewährung. Vorausgegangen waren Taten des Fahrens ohne Fahrerlaubnis, Fahren ohne Versicherungsschutz, Fahren unter Drogeneinfluß, Urkundenfälschung, Besitz einer nicht geringen Menge Marihuana sowie eine…

    56 Leser - SPRAFKEin Strafrecht -
  • AG Offenburg: Bewährungsstrafe für etliche Straftaten

    …Das Amtsgericht Offenburg zeigte sich auch heute milde und verurteilte einen Mandanten zu einer Freiheitsstrafe von “nur” einem Jahr auf Bewährung. Vorausgegangen waren Taten des Fahrens ohne Fahrerlaubnis, Fahren ohne Versicherungsschutz, Fahren unter Drogeneinfluß, Urkundenfälschung, Besitz einer nicht geringen Menge Marihuana sowie eine…

    4 Leser - SPRAFKE | Rechtsanwältein Strafrecht -
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