Aktuelles zum Thema Btmg

  • Take-Home-Verordnungen

    … Bundesgerichtshof bestätigt Verurteilung eines Substitutionsarztes wegen unerlaubten Verschreibens von Betäubungsmitteln im Rahmen von Substitutionstherapien im Wege der “Take-Home-Verordnungen” Der BGH bestätigt in seinem Urteil vom 28. Januar 2014 – AZ 1 StR 494/13 das Urteil des Landgericht Deggendorf vom 22…

    43 Leser - Michael Erath/ Bußgeld & Strafrecht Blog
  • Von Heroin und gutem Essen: Da geht man fast schon gerne ins Gericht…

    … erheblich verminderte Steuerungsfähigkeit begründen konnte, insbesondere seine umfangreiche geständige Einlassung, in der er über den eigenen Tatbeitrag hinaus Angaben zu Lieferanten und Abnehmern gemacht hatte. Das ließ hoffen, dass die Kronzeugenregelung des § 31 BtmG zur Anwendung kommen würde, die neben der verminderten Schuldfähigkeit zu…

    359 Leser - Rainer Pohlen/ strafblog
  • Vorträge der Veranstaltung “Gesetz und Drogen”

    … Am 12. Februar fand die von der Landesarbeitsgemeinschaft der Bewährungshilfe Berlin organisierte Fachtagung “Gesetz und Drogen” statt. Auf der Veranstaltung diskutierten Strafrechtler, Polizisten, Richter, Toxikologen und Suchtmediziner, inwieweit es sich beim Betäubungsmittelrecht um ein zeitgemäßes und wirksames Instrument zur Drogenkontrolle…

    54 Leser - criminologia
  • Strafbarkeit und Entdeckung einer Cannabis-Indoor-Plantage

    … I. Strafbarkeit Nach dem Betäubungsmittelgesetz sind der Anbau und die Herstellung von Cannabis nach § 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BtmG strafbar. Der Besitz ist strafbar nach § 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 BtmG. Folgende Überlegungen betreffen nur Handlungen des Einzeltäters zum Zwecke des Eigenkonsums. Indoor-Plantagen gibt es in vielen Varianten. Zum…

    119 Leser - Johannes Kalb/ Strafraum


  • Es muss nicht immer Haschisch sein

    …Wer sucht, der findet Der Bericht des Polizeibeamten war erstaunlich: Wie aus dem Lehrbuch beschrieb er die “typischen Merkmale des Drogenkonsums” bei dem Mandanten, den er anlässlich einer allgemeinen Verkehrskontrolle herausgefischt hatte. Gerötete Augen, flatternde Lider, unnatürliche Schweißabsonderung, nervöse übersteigerte … Weiterlesen…

  • Es muss nicht immer Haschisch sein

    …Wer sucht, der findet Der Bericht des Polizeibeamten war erstaunlich: Wie aus dem Lehrbuch beschrieb er die “typischen Merkmale des Drogenkonsums” bei dem Mandanten, den er anlässlich einer allgemeinen Verkehrskontrolle herausgefischt hatte. Gerötete Augen, flatternde Lider, unnatürliche Schweißabsonderung, nervöse übersteigerte … Weiterlesen…

  • Mittäterschaftliches Handeltreiben des Rauschgiftkuriers

    … in nicht geringer Menge gemäß § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG als auch hinsichtlich des Tatbestandes der Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge gemäß § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG. a) Ob die Beteiligung am Handeltreiben mit Betäubungsmitteln als Mittäterschaft oder Beihilfe zu bewerten ist, beurteilt sich nach den allgemeinen Grundsätzen…

    65 Leser - Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt
  • AG Karlsruhe: Geldstrafe statt Knast

    … Der Mandant kam mit einer Anklageschrift zum Schöffengericht des Amtsgerichts Karlsruhe und beauftragte mich mit seiner Verteidigung in diesem Verfahren. Angeklagt waren zwei tatmehrheitliche Fälle wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln, jeweils mit einer nicht geringer Menge. Einige Monate zuvor: Aufgrund von anonymen Hinweisen wurde ein…

    44 Leser - SPRAFKE
  • AG Offenburg: Bewährungsstrafe für etliche Straftaten

    … Das Amtsgericht Offenburg zeigte sich auch heute milde und verurteilte einen Mandanten zu einer Freiheitsstrafe von “nur” einem Jahr auf Bewährung. Vorausgegangen waren Taten des Fahrens ohne Fahrerlaubnis, Fahren ohne Versicherungsschutz, Fahren unter Drogeneinfluß, Urkundenfälschung, Besitz einer nicht geringen Menge Marihuana sowie…

    53 Leser - SPRAFKE
  • Keine Anhörung – dann geht es zurück

    … © Azuki – Fotolia.com § 36 Abs. 5 Satz 2 BtMG sieht die Anhörung des Verurteilten und der Therapieeinrichtung vor, wenn es darum geht, Vollstreckung der Reststrafe gemäß § 36 Abs. 2 BtMG zur Bewährung auszusetzen. Ein klare Regel, die Folgen hat, wenn sie nicht beachtet wird. Nämlich Aufhebung und Zurückverweisung. So der KG…

    47 Leser - JURION Strafrecht Blog


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