Btmg

    • Kräutermischungen: nicht geringe Menge von JWH-019

      BGH, Urteil v. 5.11.2015 – 4 StR 124/14 Gegenständlich ging es um die Kräutermischungen “VIP” und “Jamaican Gold Extreme”. Der 4. Strafsenat hat sich bei der Bestimmung der nicht geringen Menge (ngM) für das synthetische Cannabinoid JWH-019 der Vorgehensweise des 1. Strafsenats angeschlossen und den Grenzwert der nicht geringen M ...

      Nina Wittrowski/ Jugendstrafrecht Berlin- 68 Leser -


  • Lieber guter Weihnachtsmann?!

    … eigentlich gar nicht ihrem vorgegebenen Zweck dienen, einen Betrug darstellt. Ein Betrug gem. § 263 StGB setzt zunächst voraus, dass über Tatsachen getäuscht wird. Dies ist hier bezüglich der Orang-Utans der Fall. Dann muss aufgrund der Täuschung ein Irrtum bei einem anderen entstehen. Sofern die Besucher des Weihnachtsmarktes glauben, dass die…

    Tobias Kreher/ strafrechtsbloggerin Strafrecht- 84 Leser -
  • Zusage späterer Hilfe noch keine Beihilfe

    …Verurteilung nur, um zu verurteilen So etwas gefällt dem BGH nicht. Wenn ein Landgericht erkennen lässt, dass man einen Angeklagten unbedingt verurteilen wollte und dafür den Bereich strafbaren Verhaltens unzulässig ausweitet, wird – jedenfalls hin und wieder – dazwischen gegangen. … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 187 Leser -
  • Kein Schnee mehr

    …Kein Wetterbericht Rechtsanwalt Strafrecht Eigentlich braucht in mitteleuropäischen Breiten zu Ostern kein Schwein Schnee, die meisten Menschen auch nicht. Die paar, die gerne Schnee gehabt hätten, schauen jetzt in die Röhre, also keine Schweine, keine Yetis sondern Menschen. In einem … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 72 Leser -
  • Superstar auf Crystal Meth

    …. Wohl kein anderer Paragraph ist in diesem Tatort so einschlägig wie § 29 BtMG. Dieser kommt in fast all seinen Facetten zum Ausdruck, sodass man meinen könnte, er sei der eigentliche Superstar dieses Spiels. Herstellung, Handel, Veräußerung, Abgabe oder sonstiges in den Verkehr bringen und Erwerb, alles ist dabei. Selbst der Dorfpolizist weiß über die…

    Tobias Kreher/ strafrechtsbloggerin Strafrecht- 88 Leser -
  • Grenzwerte nicht geringer Menge (synthetischer) Cannabinoide

    … keine Feststellungen zur Menge des in den Kräutermischungen enthaltenen Wirkstoffs CP 47,497-C8-Homologes getroffen hat. Quelle: Pressestelle des Bundesgerichtshofs vom 14. Januar 2015 Gefällt mir: Gefällt mir Lade... Ähnliche Beiträge Einsortiert unter:1 | Schlagworte: Aichach, aktuell, BGH, BtmG, News, nicht geringe Menge, Rechtsanwalt, Rechtsauskunft, Sandmeier, Strafrecht…

    RECHTSAUSKUNFTin Strafrecht- 39 Leser -


  • Cannabis: “Drogenpolitik ohne Sinn und Verstand”

    … über 100 Strafrechtsprofessoren an, die ebenfalls ein Ende der verfehlten Kriminalisierungspolitik fordern, die hauptsächlich immens viele Ressourcen frisst und keinen Nutzen hat. Persönlich unterstütze ich diese Forderungen mit vollem Herzen – auch ohne selbst Konsument zu sein. (via RA Hoenig) Gefällt mir: Gefällt mir Lade... Ähnliche Beiträge Getaggt mit BtMG, Cannabis, Drogenpolitik, Interview, Legalisierung, Strafrecht Okt·09…

    SoWhy Not?in Strafrecht- 107 Leser -
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