Btmg

  • Shiny Flakes: Verfahren gegen Besteller eingestellt

    …Auch wenn das Urteil gegen den Betreiber des Online-Drogen-Shops „Shiny Flakes“ seit mehr als einem Jahr gesprochen ist, werden noch immer Ermittlungsverfahren gegen die Besteller eingeleitet. Excel-Tabelle führt zu (vermeintlichen) Bestellern Hintergrund ist eine bei dem Betreiber von „Shiny Flakes“ sichergestellte Festplatte. Auf dieser konnten…

    Rechtsanwalt Kujus/ Rechtsanwalt Kujus- 106 Leser -
  • Cannabis als Medikament: Hanf-Laden soll Therapiezentrum finanzieren

    … Seit Kurzem ist Cannabis offiziell als Medikament in Deutschland zugelassen. Nachdem es zuvor nur einige recht beschränkte Ausnahmeregelungen im Betäubungsmittelgesetz gab, ist der Marihuana-Wirkstoff nun weitgehend anderen Arzneimitteln gleichgestellt. Cannabis kann vom Arzt bei entsprechender Diagnose und Therapieentscheidung verschrieben und…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 102 Leser -


  • Ein „unter Schock“ erklärter Rechtsmittelverzicht ist wirksam

    …Als Strafverteidiger erlebt man nicht selten, dass Mandanten erst nach einem Urteil Rechtsrat suchen, weil sie sich ungerecht behandelt fühlen. In der Regel ist dies unproblematisch, wenn die Rechtsmittelfrist noch läuft. In diesem Fall kann Berufung oder Revision eingelegt werden, sodass sich die Gerichte erneut mit der Sache befassen müssen…

    strafrechtsblogger- 104 Leser -
  • Drogen im Kinderzimmer mit Sprengfallen geschützt

    … dessen Mutter durch den Sachbearbeiter des Kommissariats 82 ausführlich über den Sachverhalt in Kenntnis gesetzt. Übersicht der sichergestellten Betäubungsmittel, Waffen und Sprengsätze Selbst gebastelte Sprengsätze Sichergestellte Messer und Bargeld Sichergestellte Betäubungsmittel Quelle: Pressemeldung der Polizei München vom 12.01.2017 Der Beitrag Drogen im Kinderzimmer mit Sprengfallen geschützt erschien zuerst auf Justillon. …

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 138 Leser -
  • Konsum ist kein Besitz!

    … (strafbare) Besitz im Sinne des BtMG setzt „die Herbeiführung oder Aufrechterhaltung eines tatsächlichen, auf nennenswerte Dauer ausgerichteten und von eigener Verfügungsmacht gekennzeichneten bewussten Herrschaftsverhältnisses über das Betäubungsmittel unabhängig von dem verfolgten Zweck“ voraus. Ein Erwerb oder ein Besitz liegt danach nicht vor…

    Rechtsanwalt Kujus/ Rechtsanwalt Kujus- 220 Leser -
  • Neues vom zweiten Strafsenat: Verbotener Besitz von Drogen ist kein Vermögen

    … würde. Allein Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) kämen in Betracht. Hintergrund der Anfrage: Der zweite Senat des BGH hat ein Revisionsverfahren ausgesetzt, in dem er über die Strafbarkeit eines Trios wegen räuberischer Erpressung entscheiden muss. Die drei drogensüchtigen Angeklagten hatten einen Drogendealer mit Gewalt und unter…

    strafrechtsblogger- 191 Leser -
  • Erledigungszahlen schönen

    …Alte Masche, immer wieder gern genommen Sicher nicht nur im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Braunschweig nimmt man gern Delikte, die unter Drogeneinfluss begangen werden, zum Anlass, die eigene Statistik und damit die Erledigungszahlen zu schönen. So wird ganz schnell aus einer … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 95 Leser -


  • Aufklärungsdruck- nicht sexuell

    …Griff unter die Gürtellinie Wer es als Strafverteidiger noch nicht kennt, wird es irgendwann erfahren. Staatsanwälte aber auch Gerichte machen gerne Druck, wenn es darum geht, mit einer (angeblichen?) Strafmilderung nach § 46b StGB zu locken, gleichzeitig aber darauf hinweisen, … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 172 Leser -
  • Untaugliche Rache

    …Untauglicher Staatsanwalt Hardliner wollte er spielen, wichtig und unnachgiebig, der Herr Staatsanwalt. Vor fast 2 Jahren war bei meinem nicht vorbestraften Mandanten richtig schlechtes Zeug Marihuana gefunden worden, so dass bei deutlich mehr als 150 Gramm mal gerade 4,1 Gramm … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 201 Leser -
  • Waschbär führt Polizei zu Marihuana-Plantage

    … versuchte durch das Kellerfenster in ein Mehrfamilienhaus zu gelangen und wurde dabei eingeklemmt. Zur Befreiung des Tieres wurde das Fenster aufgehebelt, wobei man eine interessante Entdeckung machte: Im Keller befand sich eine Marihuana-Plantage. Die herbeigerufene Polizei durchsuchte die Räume und fand dabei 152 kleine, sowie sechs große…

    Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 204 Leser -
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