Briefkasten

  • Vibrierender Vibrator löst Polizeieinsatz aus

    … Foto: Shine - flickr.com - CC BY-NC-SA 2.0 (bearbeitet) Bewohner eines Mehrfamilienhauses in der Berliner Straße informierten die Polizei, da aus einem Briefkasten verdächtige Geräusche kamen. Es klingelte und vibrierte über eine längere Zeit. Einige Bewohner trauten sich nicht aus dem Haus, vielleicht auch sensibilisiert durch die…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 125 Leser -


  • Kündigung während des Urlaubs?

    … Kündigung während des Urlaubs? Geht das? Kann ich gekündigt werden, wenn ich im Urlaub bin? Diese Frage stellt sich gerade in der Ferienzeit besonders häufig. Deshalb weisen wir auf folgende Rechtsgrundsätze hin: Arbeitgeber sind berechtigt, einem Mitarbeiter eine Kündigung auch dann an die Wohnadresse zustellen zu lassen, wenn er sich im…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotschein Arbeitsrecht- 81 Leser -
  • Arbeitnehmer im Krankenhaus – Kündigung zulässig?

    … Arbeitnehmer im Krankenhaus – Kündigung zulässig? Fachanwalt + Arbeitsrecht + Kündigung Zuletzt kam bei mir einmal folgenden Nachfrage auf: sind Arbeitnehmer, die im Krankenhaus liegen, für die Zeit ihres Aufenthaltes vor einer Kündigung des Arbeitgebers geschützt? Dazu muss man klar sagen: nein, es besteht in einem solchen Fall kein…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 106 Leser -
  • Ersatzzustellung – und die angeblich nicht mehr genutzte Wohnung

    … Die Ersatzzustellung nach § 182 ZPO setzt voraus, dass der Adressat der zuzustellenden Sendung die Wohnung, in der der Zustellungsversuch unternommen wird, tatsächlich innehat, das heißt dort lebt und insbesondere auch schläft. Sie verliert ihre Eigenschaft als Wohnung, wenn der Zustellungsempfänger sie nicht mehr zu den vorgenannten Zwecken…

    Rechtslupe- 128 Leser -
  • Ersatzzustellung bei vorhandenem Briefkasten

    …Gemäß § 53 Abs. 1 und Abs. 2 FGO i.V.m. § 176 ZPO kann die Ladung zur mündlichen Verhandlung durch die Post mit Zustellungsurkunde bewirkt werden. Ist die Übergabe der Ladung nach § 177 oder § 178 Abs. 1 Nrn. 1 oder 2 ZPO nicht möglich, kann sie in einen…

    Rechtslupe- 81 Leser -
  • Vorsteuer aus „Briefkastenrechnung“ – ein klassisches Drama

    … uns zunächst einmal die Protagonisten vorgestellt. Da hätten wir die Kfz-Händler mit den auffälligen Transaktionen, eine wenig begeisterte Finanzverwaltung und den klarstellenden BFH. Im Hintergrund wird schon einmal der EuGH ins Spiel gebracht. Und schließlich der dramaturgische Konflikt: keine Vorsteuer aus „Briefkastenrechnungen“, auch nicht, wenn…

    Matthias Trinks/ NWB Experten Blog- 154 Leser -
  • Wenn die Justiz einen Vogel hat

    … Ein 35-jähriger Mann hat in den Briefkasten des Amtsgerichts Frankfurt einen toten Vogel geworfen. Dafür gab es nun wegen Körperverletzung und Sachbeschädigung einen Strafbefehl mit einer Geldstrafe von insgesamt 3000 Euro. Ein Bediensteter des Amtsgerichts Frankfurt erlitt bei dem Anblick und der Berührung der toten Elster, welche bereits…

    Andreas Walker/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 288 Leser -


  • Fristversäumnis wegen unregelmäßiger Postbeförderung

    … Verfahrensbevollmächtigten des Antragstellers möglich, die Fristversäumung am dritten Tag nach Einwurf des Briefes in den Briefkasten zu erkennen. Denn spätestens an diesem Tag wäre die Verfahrensbevollmächtigte des Antragstellers gehalten gewesen, beim Beschwerdegericht hinsichtlich des Eingangs ihrer Beschwerdebegründung nachzufragen5. Die Frist begann demnach an diesem…

    Rechtslupein Zivilrecht- 41 Leser -
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