Brexit

Brexit ist ein Kunst- und Kofferwort aus „Britain“ und „Exit“; es steht für einen möglichen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union (EU). Auf gleiche Weise entstand das Wort „Grexit“ in Bezug auf Griechenland, wobei es sich hier auf den Euroaustritt bezieht. Die britische Regierung hat für 2017 ein Referendum zum Verblieb Grossbritanniens in der EU angekündingt.Rechtsgrundlage eines Austritts ist Art. 50 des EU-Vertrags, der infolge des Vertrags von Lissabon erstmals den freiwilligen EU-Austritt von EU-Mitgliedsstaaten regelt.
Artikel zum Thema Brexit
  • Datentransfer mit UK nach dem BREXIT

    …, dass Großbritannien die Regelungen der DSGVO weitestgehend übernehmen und die EU ihnen den Status eines sicheren Drittlandes zuerkennen werden. Was ist bisher passiert? Bereits im Mai 2016, damals kurz vor dem Referendum der Briten, haben wir in unserem Artikel „BREXIT auch im Datenschutz?“ das erste Mal darüber berichtet, welche Auswirkungen der…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 47 Leser -
  • Gilt die künftige DSGVO auch für Großbritannien?

    … Die ab 25.5.2018 in allen europäischen Mitgliedsstaaten geltende Datenschutz-Grundverordnung hat für Online-Händler einschneidende Wirkung. Aber gilt diese Verordnung auch in Großbritannien, das auf dem Wege ist, aus der europäischen Gemeinschaft auszutreten (Brexit)? Welche datenschutzrechtlichen Bestimmungen müssen künftig Online-Händler mit Sitz...…

    Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 48 Leser -


  • Bundesrat ergreift Gesetzesinitiative

    … beschäftigen. Insgesamt standen 30 Punkte auf der Tagesordnung der 963. Sitzung. Besonders intensiv debattierten die Bundesratsmitglieder über die Zukunft der EU, den Brexit und die Reform des europäischen Mehrwertsteuersystems. Quelle: Bundesrat …

    JUDID- 52 Leser -
  • What’s in a name? A Brexit we can all enjoy

    … Change is a powerful notion in politics. A strong mandate for change can motivate all sorts of policy reversals and bring new ideas to fruition. Very often it does none of that at all. Frequently a perception of change is all one needs to feel reinvigorated and ready to take on the challenge of … continuing business as usual. Sometimes…

    Verfassungsblog- 78 Leser -
  • Citizenship

    … Elemente teils nicht genügend auseinandergehalten würden. Zum Abschluss zeigte Herr von Oosterzee einen Zeitungs-Cartoon, der die Nationalität als schlafendes Monster darstellte, das nunmehr geweckt worden ist. Der Beitrag wurde am Mittwoch, den 8. November 2017 um 19:09 Uhr veröffentlicht und wurde unter Corporate BLawG, General BGBLawG abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS 2.0 Feed verfolgen. Du kannst einen Kommentar schreiben, oder einen Trackback auf deiner Seite einrichten. …

    Prof. Wackerbarth/ Corporate BLawG- 68 Leser -
  • Racial profiling at the border

    … von RA Malte Menken Einen interessanten Vortrag hielten Neil Graffin und Juan J. Garcia Blesa. Ihr genaues Thema lautete: Racial profiling at the border: Post-Brexit Northern Ireland and the EU’s External Border in the Western Mediterranean. Sie erläutern zuerst den Begriff des „racial profiling“ erläutert und grenzen ihn zum „ordinary…

    Prof. Wackerbarth/ Corporate BLawG- 73 Leser -
  • Start in die Konferenz – verfassungsrechtliche Fragen

    … von Ulrich Wackerbarth Der Vormittag des ersten Tages der Konferenz ist vorbei – und einige spannende und z.T. auch überraschende Fragen sind erörtert worden. Nach einigen welcome adresses und beschrieb zunächst Peter Schiffauer Details des Austrittsprozesses. Michael Lawrence stellte Bezüge zwischen Brexit und der Wahl Donald Trumps zum US…

    Prof. Wackerbarth/ Corporate BLawG- 47 Leser -
  • Legal Implications of Brexit

    … und ich in den nächsten beiden Tagen an dieser Stelle Kurzberichte einstellen, so dass die Tagung auch von außen verfolgt werden kann. Der Beitrag wurde am Dienstag, den 7. November 2017 um 14:46 Uhr veröffentlicht und wurde unter Corporate BLawG, General BGBLawG abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS 2.0 Feed verfolgen. Du kannst einen Kommentar schreiben, oder einen Trackback auf deiner Seite einrichten. …

    Prof. Wackerbarth/ Corporate BLawG- 94 Leser -
  • Can Brexit be stopped under EU Law?

    … on the revocation question under Art. 50. Therefore, the legal question invariably turns to the interpretation of Art. 50 itself. The text of Art. 50 Two issues in the text of art. 50 have been prominent in the revocation debate: the legal relevance of ‘intention’ and the relationship between ‘intention’ in Art. 50 (2) and ‘withdrawal’ from the EU in Art. 50…

    Verfassungsblog- 91 Leser -


  • Data Protection in the era of Brexit

    … One of the most controversial matters to be addressed within the context of Brexit, has created uncertainty in the data protection realm. Although United Kingdom is leaving the European Union, there seems to be a general consensus to maintain constant data flows between the UK and the EU. On August 24 2017, the UK government published…

    Lyz Veronica Llamas/ datenschutz-notizen.de- 91 Leser -
  • Dispute Resolution after Brexit

    … When setting out her priorities for the Brexit negotiations in a speech at Lancaster House in January, Theresa May promised to ‘bring an end to the jurisdiction of the European Court of Justice in Britain.’ This forcefully formulated ‘red line’ turned into a headache for the British negotiators as it was both somewhat misconceived – the ECJ’s…

    Tobias Lock/ Verfassungsblog- 99 Leser -
  • Datenschutz-Grundverordnung in Großbritannien trotz Brexit?

    … des Brexits, so die Pressemeldung. Für die Zulässigkeit der Datenübermittlung an Stellen außerhalb der EU (sogenanntes „Drittland“) verlangt die Datenschutz-Grundverordnung in Art. 45 ein „angemessenes Schutzniveau“ in der betreffenden Region, welches von der Europäischen Kommission festgestellt werden kann. Hintergrund der geplanten Auferlegung der EU-Datenschutzregeln durch die britische Regierung dürfte daher sein, den Weg für einen entsprechenden Angemessenheitsbeschluss frühzeitig zu ebnen. …

    Datenschutzticker.de- 71 Leser -
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