Bremsen

  • LG Kleve zur Betriebsgefahr von Fahrzeugen in der Waschstraße

    Michiel1972, Wikimedia Commons Der Kläger befand sich mit seinem Fahrzeug in einer Waschstraße, in der die Fahrzeuge entlang eines Förderbandes bewegt werden. Als das vor ihm befindliche Fahrzeug das Ende der Waschstraße erreichte und der Fahrer durch Lichtzeichen zum Weiterfahren aufgefordert wurde, konnte dieser den Motor seines Fahrzeugs nicht mehr starten.

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 185 Leser -


  • Kommentar: Altmaiers Energiewendeclub ok, aber wo bleibt der Klimaschutz?

    …Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Am Wochenende hat sich in Berlin der Club der Energiewendestaaten gegründet. Neben Deutschland haben sich noch neun weitere Länder – unter anderem auch China – in einem Kommuniqué dafür ausgesprochen, den weltweiten Ausbau der Erneuerbaren Energien voranzubringen und das alte, klimaschädliche Energiesystem…

    LEXEGESE- 37 Leser -
  • Melango: Zahlungsaufforderungen auch ohne Vertrag

    … die meisten Melango-Opfer vor Selbstmitleid zergehen und für ihre Situation Justiz und Politik verantwortlich machen, zeigte der Kläger ein anderes Selbstverständnis von Gerechtigkeit. Er nahm das finanzielle Risiko eines Prozesses auf sich, zahlte die Gerichtskosten ein und liess sich auch nicht durch das Amtsgericht Peine bremsen, als dieses im…

    Fachanwalt für IT-Recht- 1196 Leser -
  • Der Auffahrunfall des Radfahrers

    … Fußgänger anhalten, der bereits fast die gesamte Fahrbahn überquert hatte, ist der gleichwohl auffahrende zweite Radfahrer für den Unfall weit überwiegend selbst verantwortlich, wenn er ebenfalls rechtzeitig bremsen oder problemlos an dem rechts stehenden Fahrrad links vorbeifahren konnte. Und im Urteil dann zur Abwägung: “Bei der gebotenen…

    Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 140 Leser -
  • Monitoringbericht zur Energiewende: Setzen, Sechs!

    …Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Die Regierungskommission zur Überwachung der Energiewende stellt der Regierung Merkel ein blamables Zeugnis aus: Wirtschaftsminister Rösler und Umweltminister Altmaier sind die Sitzenbleiber der Energiewende: Setzen, Sechs! Die Kommission kritisiert zutreffend die Untätigkeit der Regierung in Sachen…

    LEXEGESE- 67 Leser -
  • Die Feuerwehr und die rote Ampel

    …, trifft sogar eine erhöhte Sorgfaltspflicht, denn dadurch, dass er sich von den sonst geltenden Verkehrsregeln löst, schafft er eine besonders gefährliche Situation. Mit dieser Begründung hat das Landgericht Hamburg in dem hier vorliegenden Fall den Fahrer eines Feuerwehrfahrzeugs wegen fahrlässiger Tötung in zwei Fällen sowie wegen fahrlässiger…

    Rechtslupein Strafrecht- 34 Leser -
  • Linksfraktion fordert “Reichensteuer”

    … Bei einem zu versteuernden Einkommen von über einer Million Euro soll ein Grenzsteuersatz von 75 Prozent eingeführt werden. Diese “Reichensteuer” fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag (BT-Drucks. 17/9525) im Deutschen Bundestag. Vorbild ist ein Vorschlag des neu gewählten französischen Präsidenten Francois Hollande, der in Frankreich die…

    STEUERRECHT- 22 Leser -


  • Der Internetminister

    … unwissende Bürger die Frage, worauf sich der Aufgabenbereich des Internetministers erstrecken soll. was soll er tun? Regulieren, einschränken, erklären, bremsen, kontrollieren, zensieren, bilden? Was folgt, wenn das Monster Internet gezügelt wurde? Ein Telefon-Minister, ein Handy-Minister und ein App-Minister? ACTA war gestern, die CSU vorgestern. …

    Infodocc- 32 Leser -
  • Der Internetminister

    … unwissende Bürger die Frage, worauf sich der Aufgabenbereich des Internetministers erstrecken soll. Was soll er tun? Regulieren, einschränken, erklären, bremsen, kontrollieren, zensieren, bilden? Was folgt, wenn das Monster Internet gezügelt wurde? Ein Telefon-Minister, ein Handy-Minister und ein App-Minister? ACTA war gestern, die CSU vorgestern. …

    Infodocc- 7 Leser -
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