Brauerei

  • Dienstbarkeit für eine Brauerei – und ihr Streitwert

    … Eine Dienstbarkeit, die dazu berechtigt, auf dem belasteten Grundstück eine Schankwirtschaft zu betreiben oder durch Dritte betreiben zu lassen und es dem Eigentümer des Grundstücks verbietet, Bier anzubieten, zu lagern oder auszuschenken, hat für die Brauerei auch einen Wert, wenn ein Bezugsvertrag nicht oder nicht mehr besteht. Sie sichert…

    Rechtslupein Zivilrecht- 120 Leser -


  • Tatort vor der Tür

    …: 25.03.2003 Inhaber: Bayerischer Rundfunk, Anstalt des öffentlichen Rechts, 80335 München, DE; Hessischer Rundfunk, Anstalt des öffentlichen Rechts, 60320 Frankfurt, DE; Mitteldeutscher Rundfunk, Gemeinnützige Anstalt des öffentlichen Rechts, 04275 Leipzig, DE; Norddeutscher Rundfunk, Gemeinnützige Anstalt des öffentlichen Rechts, 20149 Hamburg, DE…

    Markenserviceblog- 74 Leser -
  • Görliwood“ – Markenschutz in letzter Sekunde!

    … Wortmarken zur Anmeldung beim Patentamt. Markenschutz last minute! Die Eintragung des Namens „Görliwood“ durch das Patentamt erfolgte am 22.05.2013. Gerade noch rechtzeitig für Görlitz, um sich Markenschutz zu sichern. Denn nur eine Woche später, am 28.05.2013, meldete eine Brauerei aus Görlitz den Namen „Görliwood“ ebenfalls als Marke an beim Patentamt…

    LBR-Blogin Markenrecht Abmahnung- 159 Leser -
  • BGH: Wer kennt schon “Duff Beer”?

    … Brauerei eingetragene Marke wandten sich die amerikanischen Filmemacher und der Bundesgerichtshof musste im Bierstreit entscheiden. Zum vollständigen Artikel meines Partners RA Clemens Pfitzer geht es hier > …

    wekwerth.dein Markenrecht- 245 Leser -
  • Wenn die Brauerei sich an Verträgen versucht

    … sind. Denn der Darlehens-Vertrag lautete auf die Mädels-GbR und nur diese kann auch die Aufhebung unterschreiben. Die Einzelvereinbarungen sind damit hinfällig. Und im übrigen sind auch keine zu schließen, weil ja schon geregelt ist, dass der Rest auf den Vorbesitzer geht. Und weil damit die Übernahme der Altverbindlichkeiten entfällt, ist der…

    Kanzleien im Internetin Zivilrecht- 333 Leser -
  • BGH: Wer kennt schon „Duff Beer“?

    … Um was geht es? Es ging zu guter Letzt um die Frage der rechtserhaltenden Benutzung der von einer Brauerei 1999 eingetragenen Marke die sich im Schriftzug deutlich von dem in der Zeichentrickserie unterscheidet. Ab 2004 wurde jedoch ein anderes Logo verwendet, welches deutlich näher an dem Vorbild der Zeichentrickserie lag. Nachdem die Macher…

    Kurz Pfitzer Wolf & Partnerin Markenrecht- 92 Leser -
  • Gemeinschaftsmarke “BUD” für Bier darf eingetragen werden

    … Darf die amerikanische Brauerei Anheuser-Busch die Gemeinschaftsmarke “BUD” für Bier eintragen lassen? Der Europäische Gerichtshof bejahte dies mit der Begründung, dass die ursprüngliche Bezeichnung “Bud” in Österreich und Frankreich nicht in bedeutsamer Art und Weise verwendet wird. Widerspruch gegen Eintragung der Gemeinschaftsmarke “BUD” Laut…

    rechtsanwalt.com- 14 Leser -
  • …Markeninhaber sein dagegen sehr

    … Der aktuellen Presse ist zu entnehmen, dass die Reissdorf Brauerei über “Marketing-Vorschläge” treuer Kunden nicht sonderlich erfreut ist. Zwei treue Reissdorf-Fans haben dem Bericht zufolge Fanartikel entworfen und diese der Brauerei vorgestellt. Es handele sich um eine Kronkorkenkette, angefertigt aus alten Reissdorf-Kronkorken und eine…

    Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Medienrecht Markenrecht- 62 Leser -
  • Sehen Sie’s, oder nicht

    …Also mich hat die gestern angesprochene Marke an folgende Marke der in Dresden ansässigen Feldschlößchen-Brauerei erinnert. Was meinen Sie, wenn Sie beide Marken miteinander vergleichen, sind die Bildbestandteile optisch ähnlich? MARKENRECHT24.DE on FLICKR MARKENRECHT24.DE on TWITTER MARKENRECHT24.DE on FACEBOOK WERBUNG: Stange. Kanzlei für Internetrecht, Wettbewerbsrecht und Gewerblichen Rechtsschutz…

    markenrecht24.dein Markenrecht Wettbewerbsrecht- 22 Leser -


  • Die Mindestjahresabnahmemenge im Bierlieferungsvertrag

    … Die Regelung in einem Bierlieferungsvertrag, wonach der Kunde und die Brauerei “einvernehmlich davon ausgehen”, dass der Kunde bei einer Vertragslaufzeit von 5 Jahren eine bestimmte Mindestabsatzmenge pro Jahr erreichen werde, bringt zwar eine Erwartung der Vertragspartner zum Ausdruck; eine Verpflichtung des Kunden, die angegebene Mindestmenge…

    Rechtslupe- 75 Leser -
  • Die Eintragung der Marke “BUD”

    … Klagen abgewiesen. Zwischen 1996 und 2000 meldete die amerikanische Brauerei Anheuser-Busch beim Gemeinschaftsmarkenamt (HABM) das Bildzeichen und das Wortzeichen BUD als Gemeinschaftsmarke für bestimmte Arten von Waren, darunter auch „Biere“, an. Da nach der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke der Inhaber eines im geschäftlichen Verkehr…

    Rechtslupe- 34 Leser -
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