Brandenburger Tor

  • Das Fotografieren im öffentlichen Raum ist gefährlich

    … Ob die Bundespolizei den nordrhein-westfälischen Landtagsabgeordenten Nico Kern nun festgenommen, festgesetzt oder, was eher zutreffend sein dürfte, nur einer polizeilichen Maßnahme unterzogen hat, der Fall ist kurios und stimmt nachdenklich. Denn Kern hatte nur einen Rewe-Markt und ein Rewe-Logo in einem Bahnhof fotografiert, um wie er selbst…

    Internet-Law- 306 Leser -


  • Search by Image: Google erkennt Inhalt von Bildern

    … Funktion, die sowohl das Brandenburger Tor als auch die Kanzlerin direkt und in Sekundenschnelle richtig zuordnete. Search by Image und der Datenschutz Bis hierher hört sich dieser Artikel wahrscheinlich noch wie ein Werbetext aus Googles eigener Feder an. Die Erkennung anhand von bunten Pixeln ist für den Menschen ein leichtes, für eine Maschine…

    Datenschutzbeauftragter- 56 Leser -
  • VG Berlin: Keine Schlafsäcke für Demonstranten vor dem Brandenburger Tor

    … Die Versammlungsfreiheit nach Art. 8 GG schützt nicht Gegenstände, die lediglich der Bequemlichkeit dienen Mehrere Personen haben sich aus der gesamten Republik auf den Weg nach Berlin gemacht, um gegen die unmenschlichen Asylzustände in Deutschland zu protestieren. Unter dem Motto „Bleiberecht für alle, Abschaffung der Residenzpflicht“ halten…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 96 Leser -
  • Mit Zelt und Schlafsack bei der Mahnwache

    … Unter den Schutz der grundgesetzlich gewährleisteten Versammlungsfreiheit fällt nur die Nutzung von Gegenstände, die zur Verwirklichung des Versammlungszwecks wesensnotwendig sind. Zelten, Pavillons und Schlafsäcke dienen lediglich der Bequemlichkeit der Teilnehmer und gehören nicht dazu. So hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 35 Leser -
  • Slutwalk Berlin

    … oder leise, bittend, fordernd, wütend, schweigend oder schreiend – wie wir wollen! Aber vor allem solidarisch! Wir sind der SlutWalk, eine große, weltweite Bewegung, wer wir auch sind, wie wir uns definieren, wo wir herkommen oder hin wollen, wie arm oder reich wir sind, ob wir Schulabschlüsse haben oder nicht, ob wir politisch motiviert sind und…

    Menschenrechte- 28 Leser -
  • Kein Foto vor’m Tor

    … Der Gremium MC hatte sich das Brandenburger Tor als Hintergrund für ein Familienfoto ausgesucht. Offenbar reagiert aber das Tor gegen die Kutten der Rocker allergisch. Deswegen muß das gute Stück vor ihnen geschützt werden. Von der Polizei. Die jedenfalls stellte die Jungs am Samstag vor die Alternative: Entweder mitohne Kutte oder eben nicht…

    kanzlei-hoenig.de- 284 Leser -
  • EEG aktuell: Koalitionsfraktionen beschließen Solarkürzungen

    …• von MdB Hans-Josef Fell • Die Fraktionen und Arbeitskreise der Regierungskoalition haben heute die Gesetzesvorlage für die EEG-Novelle abgenickt. Die Formulierungshilfe der Gesetzesnovelle wurde weitestgehend übernommen. Trotz der enormen Proteste, auch aus den eigenen Reihen und den 11.000 Demonstranten gestern am Brandenburger Tor, setzt…

    LEXEGESE- 41 Leser -
  • Hotels können sich nicht gegen Nackte wehren

    …Eigener Leitsatz: Die Verwendung einer fremden Marke in einer Fotografie mit (angeblich) anstößigem Inhalt, kann von der Kunstfreiheit, Art. 5 Abs. 3 GG, gedeckt sein. Kammergericht Berlin Urteil vom 09.11.2010 Az.: 5 U 69/09 Tenor: 1. Auf die Berufung der Antragsgegnerin wird das am 3. Februar 2009 verkündete Urteil der Zivilkammer 16 des…

    kanzlei.bizin Medienrecht Markenrecht- 23 Leser -
  • Das Persönlichkeitsrecht des Walter Ulbricht

    … “Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu bauen” ist ein geflügeltes Wort, das man heute verlogenen Politikern (Redundanz?) entgegen schleudert. Würde Walter Ulbricht heute noch leben, so wäre er längst zum Landgericht Hamburg gelaufen, denn mit dem Zitat wird Ulbricht mindestens andeutungshalber vorgeworfen, die Öffentlichkeit über seine…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 116 Leser -


  • Anti-Papst-Demonstration – ja, aber nicht am Brandenburger Tor

    … Der aus Anlass des Besuchs von Papst Benedikt XVI. in Berlin angemeldete Aufzug darf stattfinden, aber nicht am Brandenburger Tor beginnen. Das Verwaltungsgericht Berlin bestätigte in einem Eilverfahren eine entsprechende Verfügung der Berliner Polizei. Nach der Planung der Veranstalter sollte der unter dem Motto „Der Papst kommt…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 13 Leser -
  • Gutachten im juristischen Alltag, Teil 2

    Rechtsanwalt Carsten Meinecke Vertragsanwalt des ADFC Berlin e.V. In vielen Fällen scheint der gesunde Menschenverstand nicht auszureichen, um sich widersprechende Sachverhaltsschilderungen korrekt zu beurteilen. Anhand von Sachverständigengutachten lässt sich häufig klären, welche Aussage der Wahrheit entspricht. Ein Radfahrer kam nach einem Verkehrsunfall zu mir.

    Schadenfixblog- 95 Leser -
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