Brandenburg - Seite 29

  • Starke Zunahme bei Gewalttaten von Jugendlichen unter Alkohol

    … aus internationalen Vergleichen können wir ablesen: wir haben in Deutschland ein massives Alkoholproblem bei jungen Menschen, das tendenziell größer geworden ist.“ [...] Letzte Änderung am: 01.02.2010, 10.15 Uhr Mehr im SWR: 01.02.2010Starke Zunahme bei Gewalttaten von Jugendlichen unter Alkohol - Experten: Alkoholverbot unter 18 wirksames…

    Die Rechtsanwäldin- 103 Leser -
  • Ein feiner Zug der Bahn

    … In der bislang kältesten Nacht des Jahres hat eine Schaffnerin der Deutschen Bahn in Brandenburg eine Schülerin bei minus 19 Grad Celsius aus dem Zug geworfen, weil sie die falsche Fahrkarte gelöst hatte. Die 16-Jährige habe ein Ticket für nur 5,10 Euro vorweisen können, die Strecke sei aber zwei Euro teurer gewesen, sagte ein Bahn-Sprecher am…

    kanzlei-hoenig.dein Strafrecht- 191 Leser -


  • Jugendamtsurkunde und Volljährigenunterhalt

    … OLG Köln, Urteil vom 10.11.2009, 4 UF 60/09 Kein Rechtsschutzbedürfnis für Unterhaltsklage eines Volljährigen trotz vorhandenem Titel. Die volljährige Klägerin forderte mit der Klage vom Vater den vollen Unterhalt, obwohl er sich ihr gegenüber schon während ihrer Minderjährigkeit mittels einer Jugendamtsurkunde zum Unterhalt verpflichtet hatte…

    arbeit-familie.de- 496 Leser -
  • Busfahrer gegen Hells Angels und Bandidos

    … Auf eine besondere Idee sollen die Brandenburger Ermittler gekommen zu sein: Busfahrer sollen künftig die Polizei bei der Bekämpfung der Rockerkriminalität in Brandenburg unterstützen. In den Kreisen Barnim und Uckermark seien daher Mitarbeiter von Busgesellschaften in Seminaren für das Thema sensibilisiert worden, sagte ein Sprecher des…

    kanzlei-hoenig.de- 112 Leser -
  • Unterhaltsleitlinien ab dem 01.01.2010 – eine Übersicht

    … veröffentlichten Unterhaltsleitlinien der Oberlandesgerichte: Oberlandesgericht Bamberg Oberlandesgericht Brandenburg Oberlandesgericht Dresden Oberlandesgericht Hamm Oberlandesgericht Karlsruhe Oberlandesgericht Köln Oberlandesgericht München Oberlandesgericht Nürnberg Oberlandesgericht Schleswig-Holstein Oberlandesgericht Stuttgart Oberlandesgericht Thüringen Oberlandesgericht Zweibrücken …

    Schlosser Aktuell- 159 Leser -
  • Die "Einheitlichen Ansprechpartner" sind da – oder?

    … Lösung geben werde. Bundesweit lassen sich im Wesentlichen fünf Modelle unterscheiden: Berlin (www.ea.berlin.de), Brandenburg (www.eap.brandenburg.de), Hessen (www.eah.hessen.de), Rheinland-Pfalz (www.eap.rlp.de), Sachsen (www.ea.amt24.sachsen.de) und Sachsen-Anhalt (www.ea.sachsen-anhalt.de) verorten den EA auf Landesebene. So ist in Berlin der…

    Vergabeblog- 33 Leser -
  • Mein Freund der Baum – Jeder fünfte Verkehrstote kollidierte mit Baum

    … einem Unfall an einem Baum zu landen, besteht laut der Studie in Niedersachsen: Dort passierten im Jahr 2008 außerhalb geschlossener Ortschaften im Schnitt 95 Baumunfälle pro 1.000 Kilometer Straßennetz. Das Saarland (75), Brandenburg (74) und Sachsen (73) folgen in der Häufigkeit solcher Unfälle. Lesen Sie die komplette Pressemitteilung hier. …

    Schadenfixblog- 18 Leser -
  • Verena Becker feiert Weihnachten Zuhause

    … Der Bundesgerichtshof hat heute den Haftbefehl gegen die RAF-Terroristin Verena Becker aufgehoben und ihre unverzügliche Entlassung aus der Untersuchungshaft angeordnet. In seinem Beschluss läßt der 3. Strafsenat des BGH aber keinen Zweifel am dringenden Tatverdacht, an der Ermordung von Generalbundesanwalt Siegfried Buback und seinen Begleitern…

    Terrorismus in Deutschland- 12 Leser -
  • Motorradschutzkleidung – Verschulden gegen sich selbst

    … Brandenburg vom 23.07.2009 (AZ 12 U 29/09) liefert einen weiteren Grund, warum Schutzkleidung die Standardausrüstung eines jeden Motorradfahrers sein sollte (siehe Zitat unten). In hiesigem Fall kollidierte ein Motorradfahrer unverschuldet mit einem anderen Verkehrsteilnehmer und erlitt dabei vor allem auch deswegen erhebliche Verletzungen, weil er keine…

    LawBike.de- 54 Leser -
  • OVG Berlin-Brandenburg: Keine Verpflichtung zur Vorratsdatenspeicherung

    … Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hat mit Beschluss vom 02. Dezember 2009 – 11 S 32/09 – entschieden, dass für Webhosting-Unternehmen keine Verpflichtung zur Vorratsdatenspeicherung bestehe. Unternehmen, die für andere eMail-Postfächern zur Verfügung stellen, dürfen nicht nach § 113a TKG zur Vorratsdatenspeicherung verpflichtet…

    BERLIN BLAWGin Medienrecht- 18 Leser -


  • Und diesmal das OLG Brandenburg : Müssen Provisionen zurückgezahlt werden?

    … Urteil des OLG Brandenburg vom 09.07.2009 unter dem Aktenzeichen 12 U 254/08 Ein Versicherer hat gegen den Handelsvertreter einen Anspruch auf Rückforderung von Provisionsvorschüssen, wenn sich herausstellt, dass es für die Zahlung keinen Rechtsgrund gegeben hat (Stornierung der Verträge). Dies ergibt sich grundsätzlich aus § 812 BGB. In § 814…

    Handelsvertreter Blog- 74 Leser -
  • Schlechte Aufsichtsräte müssen zahlen

    … Ehre brachte den Aufsichtsräten der Stadtwerke Doberlug-Kirchhain ihr Amt, eine kleine Aufwandsentschädigung und schließlich: jede Menge Ärger. Das Oberlandesgericht Brandenburg verurteilte sie zu 900.000 Euro Schadensersatz, weil sie den Geschäftsführer monatelang nicht zur Abgabe des Insolvenzantrags aufgefordert hatten, obwohl die GmbH längst…

    Handakte WebLAWg- 63 Leser -
  • Großes Interesse an der Betriebsratswahl

    … an die Urnen. Leicht gestiegen ist die Wahlbeteiligung dieses Jahr allerdings in den Bundesländern, in denen die Landtagswahl zusammen mit der Bundestagswahl stattfand (so z.B. in Brandenburg: 67 Prozent) Unterboten wird dies allerdings noch durch die sehr schwache Wahlbeteiligung bei der Europawahl (2009: 43,3 Prozent) oder bei Kommunalwahlen. Für…

    Betriebsrat Blog- 29 Leser -
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