Bpatg - Seite 3

  • Des einen Freud, des anderen Leid

    …Im Löschungsferfahren einer benutzten, bösgläubig angemeldeten Marke beträgt der Gegenstandswert 75.000,00 EUR (BPatG, Beschl. v. 31.07.2013, Az. W (pat) 50/11). In der Entscheidung heißt es wie folgt: “Bei unbenutzten Marken ist unter Berücksichtigung der Kritik des Bundesgerichtshofs an der Festsetzung zu niedriger Gegenstandswerte durch das Bundespatentgericht (…) ein Regelwert von nunmehr 50.000,00 EUR, bei benutzten […]…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 36 Leser -


  • Äußerst toxikoLOGISCH

    …Merkenswert in der Vermitox/VebiTOX-Entscheidung ist aus meiner Sicht folgendes: “Die Widerspruchsmarke Vermitox verfügt auch mit der an “Toxin” (Gift) anklingenden Endung in ihrer Gesamtheit von Haus aus über eine normale (durchschnittliche) Kennzeichnungskraft” und “Stehen sich danach klanglich zum Vergleich die Markenwörter Vebitox und Vermitox…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 10 Leser -
  • Fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker

    …Die Markennamen von Arzneimittel haben oft einen beschreibenden Bezug zu den Wirkstoffen. Das rächt sich, zumindest im Markenrecht. So verneinte das Bundespatentgericht gerade deswegen die Verwechslungsgefahr zwischen den Marken PANTOPREM und PANTOPAN (BPatG, Beschl. v. 16.01.2014, Az. 25 W (pat) 72/12 – PANTOPREM/PANTOPAN), denn “Aufgrund der…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 12 Leser -
  • BPatG: Keine “Fast & Easy” Markeneintragung

    … als betrieblichen Herkunftshinweis. Soweit die Anmelderin ihre gegenteilige Wertung auf die Entscheidung „CLEAN + EASY” (BPatG 24 W (pat) 65/98) stützt, verkennt sie die fehlende Vergleichbarkeit der beiden Fallgestaltungen. In der genannten Entscheidung war im Hinblick auf die beschwerdegegenständlichen Waren die Bezeichnung “CLEAN” gerade keine…

    Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 21 Leser -
  • Übliche Kugelform

    …Nicht jeder Praline kommt die Ehre zu, eine Marke zu werden. Auch diese hat’s leider “Bei Pralinen bzw. Süßwaren ist die Kugelform üblich und stellt eine der Grundformen dar, insbesondere bei Trüffelpralinen. Branchenüblich ist bei Schokoladen- und Süßwaren bzw. Pralinen auch, dass sie in unterschiedlichster Weise verziert sind, wozu auch dunkle…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 21 Leser -


  • Folge den Buchstaben

    …Der 30. BPatG-Senat legte dem Gerichtshof der Europäischen Union wird zur Auslegung von Art. 4 Abs. 1 Buchstabe b der Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedsstaaten über die Marken vom 22. Oktober 2008 folgende Frage “Ist Art. 4 Abs. 1 Buchstabe b der Richtlinie 2008/95/EG…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 16 Leser -
  • Die Frau R

    …Wer einen (erfolgreichen) Wiedereinsetzungsantrag beim DPMA/BPatG stellen möchte, sollte sich unbedingt die Frau R-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 12.09.2013, Az. 27 W (pat) 557/12 – Frau R) durchlesen (oder einfach abschreiben): “Durch die offenbar einmalige Unachtsamkeit von Frau R … ist es hier zu dem Fristversäumnis…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 31 Leser -
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