Bpatg - Seite 3

  • So ein myschwiegermutterkäse

    …Warum ist die Wortmarke “myschwiegermutterkäse” täuschend für die Waren der Klasse 29 “Milch und andere Milchprodukte (ausgenommen Käse)”? Darum: “Die angemeldete Wortkombination “myschwiegermutterkäse” ist in Verbindung mit den beanspruchten Waren der Klasse 29 Milch und andere Milchprodukte (ausgenommen Käse) ersichtlich zur Täuschung gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 4 i.V.m. § 37 Abs. 3 MarkenG […]…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 187 Leser -


  • Er wird mir in Erinnerung bleiben

    …Das Bundespatentgericht (BPatG) liegt im Münchner Süden, in der Cinncinattistraße. Neben dem schönen Gebäude wird mir besonders der gemütliche, ältere Herr am Eingang des Gebäudes in Erinnerung bleiben, der mich in tiefstem bayrisch fragte, wohin ich denn wolle und mich dann an seinen gleichaltrigen Kollegen im ersten Stock verwies. Nähere Informationen zum BPatG findet man […]…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 71 Leser -
  • Kräutergarten

    … konkret handele, komme es nicht an, denn auch zusammenfassende, vage bzw. oberflächliche Ausdrücke und Wortfolgen könnten einen beschreibenden und sachbezogenen Charakter in Bezug auf Waren haben. Entscheidung Das BPatG weist die gegen diese Beurteilung gerichtete Beschwerde zurück. Der Anmeldung stünden die Schutzhindernisse des § 8 Abs. 2 Nr. 1 und…

    David Slopek/ pharmaundmarke.com- 1 Leser -
  • Ludwig ist halt kein Mozart

    …Merkenswert in dem Widerspruchsverfahren zwischen der Wort-/Bildmarke “Bavaria Bohème” und unter anderem folgender Ludwig II.-Bildmarke sind folgende Ausführungen zum Thema Kennzeichnungskraft “Die Widerspruchsmarken sind durchschnittlich kennzeichnungskräftig, obwohl sie eine historische Person zeigen (…). Der in Rechtsprechung und Literatur zu…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 22 Leser -
  • Markenschutz für Ladenausstattung?

    … und Zubehör und darauf bezogene Produktdemonstrationen“ eingetragen. Als Apple im Jahr 2013 sodann die internationale Registrierung dieser Marke beantragte, scheiterte das Großunternehmen aus dem kalifornischen Cupertino jedoch am Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Dieses verweigerte die Erstreckung des Schutzes der Apple-Marke auf Deutschland…

  • Mediziner-Lacher

    …Nachfolgender Wort-/Bildmarke CardioFIT wurde nur wegen ihrer grafischen Gestaltung betreffend die Waren “chirurgische Instrumente” (Klasse 10) eingetragen (BPatG, Beschl. v. 02.04.2014, Az. 28 W (pat) 76/12 – CardioFIT), wobei einen die Begründung “Das angemeldete Zeichen erhält zusätzlich durch die grafische Ausgestaltung die Funktion eines Unterscheidungsmittels. CardioFIT zeigt zwei Wortelemente in schwarzer Schrift, wobei das Element […]…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 124 Leser -
  • Hundemarke “erschossen”

    …Dieser Hund-Markenanmeldung wurde die Eintragung betreffend die Waren und Dienstleistungen “Klasse 9: CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger, insbesondere Hörspiele und Hörbücher; Computersoftware; Klasse 14: Schmuckwaren, insbesondere Schlüsselanhänger; Klasse 16: Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Zeitschriften, Bilder; Klasse…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 102 Leser -


  • Advo ist nicht mehr Anwalts Liebling

    …Bei den Anwälten ist alles “advo”. Das Bundespatentgericht (BPatG) beschäftigte sich in der Advo/Advotipp-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 21.05.2014, Az. 29 W (pat) 59/1 – Advo/Advotipp) mit dem Schutzbereiches des Bestandteils “advo” und urteilte wie folgt: “Der Widerspruchsmarke “Advo” kann nicht durchgehend eine durchschnittliche Kennzeichnungskraft zugebilligt werden. In Bezug auf die Dienstleistungen, die von einem Anwalt […]…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 124 Leser -
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