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  • EVONIK vs. GEONIC

    …Die Wortmarken “EVONIK” und “GEONIC” sind klanglich ähnlich, dass eine Verwechslungsgefahr zwischen diesen Marken vom Bundespatentgericht (BPatG) bejaht wurde, denn “vorliegend sind sowohl die Wortlänge, als auch die Silbenanzahl und die Vokalfolge “e-o-i” der Vergleichszeichen identisch, ebenso identisch ist die Aussprache der letzten Silbe “nik” bzw. “nic”. Die klanglichen Unterschiede zwischen “Evo” und “Geo” sind [...]…

    24 Leser - markenrecht24.de -
  • Der Verkaufsstand

    …Dieser Verkaufsstand kann ‘ne Marke für “Geschäftsführungs- und Unternehmensverwaltungsdienstleistungen” sowie die “Büroarbeiten” sein, denn diese “wenden sich hauptsächlich an Unternehmensinhaber und Angehörige der unternehmerischen Führungsebene und werden üblicherweise in dafür geeigneten Büros mit entsprechender Ausstattung, aber nicht…

    15 Leser - markenrecht24.de -


  • Einfach zu groß für die kleinen Prüfer-Hände

    …Mit der Begründung “Außerdem könnten Gebäude keine Waren im markenrechtlichen Sinne sein” hatte die Markenstelle die Anmeldung der Wort-/Bildmarke zurückgewiesen, welche die “Waren” “Fertighäuser aller Ausbaustufen (soweit in Klasse 19 enthalten), im Wesentlichen bestehend aus nichtmetallischen Baumaterialien” schützen soll. Für den Prüfer ist eine…

    59 Leser - markenrecht24.de -
  • THE O KONSUM

    …In der KONSUM/KONZUME-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 12.04.2013, Az. 27 W (pat) 507/12 – KONSUM/KONZUME) standen sich zum einen die Wort-/Bildmarken und und zum anderen “Waren der Klassen 24 und 25″ sowie “Einzelhandelsdienstleistungen mit Waren der Klassen 23 bis 26″ gegenüber. Nachdem der Senat zumindest die klangliche Ähnlichkeit der Marken bejaht hatte, tat er dies auch [...]…

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  • Wohl zu viel Drachenboot gefahren

    …Ich habe ja schon eine Menge BPatG-Entscheidungen gelesen. Aber noch nie wurde eine Beschwerde mit der Begründung zurückgewiesen, dass aus dem streitgegenständlichen Widerspruch nicht eindeutig hervorgehen würde, “wer den Widerspruch einlegt” hat (BPatG, Beschl. v. 26.04.2013, Az. 27 W (pat) 105/12 – EAST TOWN DRAGONS Schwerin). In den Entscheidungsgründen heißt es wie folgt: “Die Markenstelle [...]…

    73 Leser - markenrecht24.de -
  • Grünes Licht für Orange-Weiß

    …Ab heute können Sie zu Ihrer Kollegin/ihrem Kollegen sagen: “Reich mir doch bitte mal die Schreibmarke rüber”. Das Bundespatentgericht (BPatG) gab nachfolgender 3D-Markenanmeldung der Schwan-Stabilo Schwanhäußer GmbH & Co. KG “grünes Licht” (BPatG, Beschl. v. 24.04.2013, Az. 29 W (pat) 505/13 – Schwan-Stabilo-Stift). Grund hierfür ist, wie die Begründung “Diese Gestaltung besitzt für die hier [...]…

    40 Leser - markenrecht24.de -
  • 4 = for = für

    …Die arabische Zahl “4″ hat in vielen Fällen die Bedeutung des englischen Wortes “for” (= “für”). Vor diesem Hintergrund wurde der Kombination “active4fun” betreffend die Dienstleistungen “sportliche und kulturelle Aktivitäten; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen, Diätetische Erzeugnisse” die Eintragungsfähigkeit abgesprochen (BPatG, Beschl. v. 26.02.2013, Az. 27 W (pat) 78/12 – active4fun). In den Entscheidungsgründen heißt [...]…

    44 Leser - markenrecht24.de -


  • Verkehrsdurchsetzung: Red Bull darf „Blau/Silber“ als Farbmarke anmelden

    … Der österreichische Getränkehersteller hat sich erfolgreich mit einer Beschwerde vor dem Bundespatentgericht gegen einen Beschluss der Markenstelle gewehrt. Diese hatte der Farbmarke Blau (Pantone 2747C) und Silber (Pantone 877C) für die Waren Energy- Drinks (Klasse 32) mangels Unterscheidungskraft die Anmeldung versagt. Nach Ansicht…

    46 Leser - DOPATKA -
  • Blau/Silber verleiht Flüüüüüügel

    …Die “Red Bull”-Farben “Blau/Silber” fehle die erforderliche Unterscheidungskraft, weil “die Gewöhnung des Verkehrs an Farben als Kennzeichnungsmittel, nicht festgestellt werden” konnte. Allerdings habe Red Bull “das Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft … für Energy-Drinks in Folge ihrer Durchsetzung im Verkehr überwunden (§ 8 Abs. 3…

    17 Leser - markenrecht24.de -
  • Wo verdammt liegt “Fucking”?

    …Den Zusammenhang zwischen der angemeldeten Marke “Fucking hell” und “Fucking”, einer Wohnsiedlung innerhalb der Katastralgemeinde Hofstadt in der niederösterreichischen Gemeinde Tarsdorf, erläutert der 26. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) in der Fucking hell-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 16.01.2013, Az. 26 W (pat) 504/12 – Fucking hell): “Zwar handelt es sich bei “Fucking” um eine Wohnsiedlung innerhalb der [...]…

    41 Leser - markenrecht24.de -
  • Knapp an der Sensation vorbei

    …Die Begründung des Beschwerdeführers, er hätte nicht gewusst, dass eine Beschwerdegebühr zu zahlen gewesen sei, überzeugte den 26. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) nicht. Vielmehr wurde die Beschwerde u.a. mit folgender Begründung “Die behauptete Unkenntnis des Anmelders von der Zahlung einer Beschwerdegebühr innerhalb der Beschwerdefrist ist nicht zuletzt angesichts der Rechtsmittelbelehrung, die diesen Umstand ausdrücklich erwähnt, [...]…

    44 Leser - markenrecht24.de -
  • Viele Flaggen sind dekorativ

    …Der G8-Strandkorb-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG), in der es um die Eintragungsfähigkeit nachfolgender Wort-/Bildmarke ging, ist zu entnehmen, dass viele Staatsflaggen rein dekorativen Charakter mit der Folge haben, dass das Eintragungshindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 6 MarkenG zumindest im vorliegenden Fall nicht greift (BPatG, Beschl. v. 19.03.2013, Az. 33 W (pat) 39/11 – G8-Strandkorb). [...]…

    13 Leser - markenrecht24.de -
  • Wer aussprechen kann, ist klar im Vorteil

    …Nach Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) sind zwei sich gegenüberstehende Marken bereits dann ähnlich, wenn sie klanglich ähnlich sind (vgl. u.a. BGH, Urt. v. 09.02.2012, Az. I ZR 100/10 – pjur/pure). Nach Auffassung des 27. Senats des Bundespatentgerichts (BPatG) reiche der Buchstabe “B.” der Wortmarke “Frieda B.” aus, damit die Marken “Frida” und “Frieda B.” – [...]…

    34 Leser - markenrecht24.de -
  • „I love Döner“ kann nicht als Marke eingetragen werden

    … Der Big Apple wirbt seit Jahren mit dem Aufdruck „I love NY“ auf T-Shirts, Taschen und anderen Artikeln. Dabei wird das „love“ grafisch als rotes Herz dargestellt. Einem ähnlichen Logo mit dem Slogan „I love Döner“ hat das Bundespatentgericht kürzlich die Schutzfähigkeit als Marke versagt. Der Betreiber eines Lokals wollte die Wort…

    27 Leser - DOPATKA -
  • BPatG: “I love Döner” ist nicht als Marke schutzfähig

    … BPatG, Beschluss vom 10.04.2013, Az. 27 W (pat) 512/12 § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass der Slogan “I love Döner”, wobei “love” grafisch als Herz dargestellt wird, nicht als Marke für “Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen” schutzfähig ist. Es handele sich lediglich um eine allgemeine…

    26 Leser - Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte -
  • Ware vs. Großhandelsdienstleistung

    …Waren und Großhandelsdienstleistungen der Klasse 35 sind in der Regel nicht ähnlich. Eine Ausnahme machte der 25. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) in der Tchibo/CHINO-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 05.04.2013, Az. 25 W (pat) 542/11 – Tchibo/CHINO). Dort wurde – wegen der großen Ausstrahlungswirkung der Marke “Tchibo” – eine Ähnlichkeit zwischen der in Klasse 30 geschützten Ware [...]…

    17 Leser - markenrecht24.de -
  • Apple Patent für „Unlocking“-Verfahren des IPhones (IOS) ist nichtig

    … Das Bundespatentgericht (BPatG) hat mit seinem Urteil am 4.4.2013 das europäische Patent (EP1964022) der Fa. Apple Inc. über das „unlocking“- Verfahren, sowie dessen 14 Hilfsanträge für nichtig erklärt. Das Patent hat den Titel „unlocking a device by performing gestures on an unlocked image“ und beschreibt die Art und Weise des Entsperrens…

    23 Leser - Das Blog für IT-Recht -


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