Bpatg - Seite 3



  • Keine Rückzahlung von DPMA-Prüfungsgebühren

    … / Shutterstock.com Ein Patentanmelder meldete am 05.05.2008 beim DPMA ein Patent für eine “Kompakt-Heizzentrale” an und stellte zugleich Prüfungsantrag. Mit der Anmeldung ermächtigte er das DPMA durch Lastschrift die für die Anmeldegebühr (EUR 60) und die Prüfungsgebühr (EUR 350) zu zahlenden Beträge einzuziehen, was am 23.5.2008 auch erfolgte. Für eine am…

    Martina Lehner/ Kurz Pfitzer Wolf- 68 Leser -
  • Kurz und UNbündig

    …Nach Auffassung des 26. BPatG-Senats ist “Die Eignung zur Beschreibung (ist) bei Buchstabenverbindungen zu bejahen, sofern diese als unmittelbar beschreibende Angaben für die beanspruchten Waren/Dienstleistungen in Betracht kommen. Das gilt vor allem für Buchstaben als Abkürzungen beschreibender Angaben, aber nur insoweit, als sie aus sich heraus…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 36 Leser -
  • Des einen Freud, des anderen Leid

    …Im Löschungsferfahren einer benutzten, bösgläubig angemeldeten Marke beträgt der Gegenstandswert 75.000,00 EUR (BPatG, Beschl. v. 31.07.2013, Az. W (pat) 50/11). In der Entscheidung heißt es wie folgt: “Bei unbenutzten Marken ist unter Berücksichtigung der Kritik des Bundesgerichtshofs an der Festsetzung zu niedriger Gegenstandswerte durch das Bundespatentgericht (…) ein Regelwert von nunmehr 50.000,00 EUR, bei benutzten […]…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 36 Leser -
  • Äußerst toxikoLOGISCH

    …Merkenswert in der Vermitox/VebiTOX-Entscheidung ist aus meiner Sicht folgendes: “Die Widerspruchsmarke Vermitox verfügt auch mit der an “Toxin” (Gift) anklingenden Endung in ihrer Gesamtheit von Haus aus über eine normale (durchschnittliche) Kennzeichnungskraft” und “Stehen sich danach klanglich zum Vergleich die Markenwörter Vebitox und Vermitox…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 10 Leser -
  • Fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker

    …Die Markennamen von Arzneimittel haben oft einen beschreibenden Bezug zu den Wirkstoffen. Das rächt sich, zumindest im Markenrecht. So verneinte das Bundespatentgericht gerade deswegen die Verwechslungsgefahr zwischen den Marken PANTOPREM und PANTOPAN (BPatG, Beschl. v. 16.01.2014, Az. 25 W (pat) 72/12 – PANTOPREM/PANTOPAN), denn “Aufgrund der vorgenannten Umstände ist davon auszugehen, dass im Arzneimittelbereich nicht […]…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 12 Leser -


  • BPatG: Keine “Fast & Easy” Markeneintragung

    … BPatG, Beschluss vom 20.11.2013, Az. 29 W (pat) 541/13 § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass der Begriff “Fast & Easy” nicht als Marke für den Bereich Papierwaren und Büroartikel angemeldet werden kann. Dem Begriff fehle die notwendige Unterscheidungskraft, da es sich um eine beschreibende Angabe hinsichtlich der einfachen…

    Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 21 Leser -
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