Bpatg - Seite 3



  • So ein myschwiegermutterkäse

    …Warum ist die Wortmarke “myschwiegermutterkäse” täuschend für die Waren der Klasse 29 “Milch und andere Milchprodukte (ausgenommen Käse)”? Darum: “Die angemeldete Wortkombination “myschwiegermutterkäse” ist in Verbindung mit den beanspruchten Waren der Klasse 29 Milch und andere Milchprodukte (ausgenommen Käse) ersichtlich zur Täuschung gemäß § 8…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 187 Leser -
  • Er wird mir in Erinnerung bleiben

    …Das Bundespatentgericht (BPatG) liegt im Münchner Süden, in der Cinncinattistraße. Neben dem schönen Gebäude wird mir besonders der gemütliche, ältere Herr am Eingang des Gebäudes in Erinnerung bleiben, der mich in tiefstem bayrisch fragte, wohin ich denn wolle und mich dann an seinen gleichaltrigen Kollegen im ersten Stock verwies. Nähere Informationen zum BPatG findet man […]…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 71 Leser -
  • Kräutergarten

    … alle „Oberbegriffe“ zutreffe. Würde man der Auffassung der Anmelderin folgen, müssten glatt schutzunfähige Angaben wie „Kräutertee“ oder „Früchtetee“ für entsprechende Waren eingetragen werden, was offensichtlich nicht zutreffen könne. Aus dem beschreibenden Zusammenhang zwischen der Bezeichnung „Kräutergarten“ und den beanspruchten Waren folge…

    David Slopek/ pharmaundmarke.com- 1 Leser -
  • Ludwig ist halt kein Mozart

    …Merkenswert in dem Widerspruchsverfahren zwischen der Wort-/Bildmarke “Bavaria Bohème” und unter anderem folgender Ludwig II.-Bildmarke sind folgende Ausführungen zum Thema Kennzeichnungskraft “Die Widerspruchsmarken sind durchschnittlich kennzeichnungskräftig, obwohl sie eine historische Person zeigen (…). Der in Rechtsprechung und Literatur zu findenden Ansicht, Namen (und Bildern) berühmter Persönlichkeiten fehle als üblichen Zeichen grundsätzlich jegliche Unterscheidungskraft (…) oder […]…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 22 Leser -
  • Markenschutz für Ladenausstattung?

    … beantwortende Frage lautete: Kann eine Zeichnung ohne Größen- und Proportionsangaben zur Abbildung einer Ladenausstattung auf Grundlage des Unionsrechts als Marke für Verkaufsdienstleistungen eingetragen werden? Der EuGH bejahte diese Frage in seiner Entscheidung vom 10.7.2014 (C-421/13). Zur Begründung zog er die Voraussetzungen einer Markenanmeldung nach…

  • Mediziner-Lacher

    …Nachfolgender Wort-/Bildmarke CardioFIT wurde nur wegen ihrer grafischen Gestaltung betreffend die Waren “chirurgische Instrumente” (Klasse 10) eingetragen (BPatG, Beschl. v. 02.04.2014, Az. 28 W (pat) 76/12 – CardioFIT), wobei einen die Begründung “Das angemeldete Zeichen erhält zusätzlich durch die grafische Ausgestaltung die Funktion eines Unterscheidungsmittels. CardioFIT zeigt zwei Wortelemente in schwarzer Schrift, wobei das Element […]…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 124 Leser -
  • Hundemarke “erschossen”

    …Dieser Hund-Markenanmeldung wurde die Eintragung betreffend die Waren und Dienstleistungen “Klasse 9: CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger, insbesondere Hörspiele und Hörbücher; Computersoftware; Klasse 14: Schmuckwaren, insbesondere Schlüsselanhänger; Klasse 16: Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Zeitschriften, Bilder; Klasse…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 102 Leser -


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