Bpatg - Seite 3

  • Markenschutz für Ladenausstattung?

    … markenrechtlicher Schutz zu. Dort wurde die mehrfarbige Zeichnung, die die typische Apple-Ladeneinrichtung darstellt, vom US Patent and Trademark Office als dreidimensionale Marke des Apple-Ladengeschäfts für „Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Computer, Computer-Software, Computer-Peripheriegeräte, Mobiltelefone, Unterhaltungselektronik…

  • Mediziner-Lacher

    …Nachfolgender Wort-/Bildmarke CardioFIT wurde nur wegen ihrer grafischen Gestaltung betreffend die Waren “chirurgische Instrumente” (Klasse 10) eingetragen (BPatG, Beschl. v. 02.04.2014, Az. 28 W (pat) 76/12 – CardioFIT), wobei einen die Begründung “Das angemeldete Zeichen erhält zusätzlich durch die grafische Ausgestaltung die Funktion eines…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 124 Leser -


  • Hundemarke “erschossen”

    …Dieser Hund-Markenanmeldung wurde die Eintragung betreffend die Waren und Dienstleistungen “Klasse 9: CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger, insbesondere Hörspiele und Hörbücher; Computersoftware; Klasse 14: Schmuckwaren, insbesondere Schlüsselanhänger; Klasse 16: Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Zeitschriften, Bilder; Klasse…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 102 Leser -
  • Advo ist nicht mehr Anwalts Liebling

    …Bei den Anwälten ist alles “advo”. Das Bundespatentgericht (BPatG) beschäftigte sich in der Advo/Advotipp-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 21.05.2014, Az. 29 W (pat) 59/1 – Advo/Advotipp) mit dem Schutzbereiches des Bestandteils “advo” und urteilte wie folgt: “Der Widerspruchsmarke “Advo” kann nicht durchgehend eine durchschnittliche Kennzeichnungskraft zugebilligt werden. In Bezug auf die Dienstleistungen, die von einem Anwalt […]…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 123 Leser -
  • Keine Rückzahlung von DPMA-Prüfungsgebühren

    … hatten den Antrag auf Rückzahlung der Prüfungsgebühr zurückgewiesen. Entscheidung des Gerichts Nachdem bereits das BPatG die Beschwerde des Patentanmelders zurückgewiesen hatte, blieb auch die Rechtsbeschwerde des Patentanmelders erfolglos und wurde vom BGH mit Beschluss vom 06.05.2014 – Az. X ZB 11/13 zurückgewiesen. Das Patentamt prüft auf…

    Martina Lehner/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 75 Leser -


  • Rot wie Blut und weiß wie Schnee, das ist unser FCB

    …Der FC Bayern München ist einfach nicht zu schlagen. Auch vor dem Bundespatentgericht (BPatG) nicht. Auf Antrag des FC Bayern bestätigte das BPatG die Löschung nachfolgender Wort-/Bildmarke mit der Begründung, sie sei bösgläubig angemeldet worden (BPatG, Beschl. v. 08.04.2014, Az. 27 W (pat) 546/13 – München in Bayern) Die Marke usurpiere ersichtlich in unberechtigter Weise […]…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 41 Leser -
  • Kurz und UNbündig

    …Nach Auffassung des 26. BPatG-Senats ist “Die Eignung zur Beschreibung (ist) bei Buchstabenverbindungen zu bejahen, sofern diese als unmittelbar beschreibende Angaben für die beanspruchten Waren/Dienstleistungen in Betracht kommen. Das gilt vor allem für Buchstaben als Abkürzungen beschreibender Angaben, aber nur insoweit, als sie aus sich heraus…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 39 Leser -
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