Bpatg

  • Sieh’s rittersportlich …

    …… wird die Ritter Schönbuch Vermögensverwaltungs GmbH & Co. KG zur Löschung nachfolgender quadratischen Schokoladenverpackung wohl nicht sagen (BPatG, Beschl. v. 04.11.2016, Az. 25 W (pat) 79/14 – Quadratische-Schokoladenverpackung), ist das „Schokoladenquadrat“ doch eines der zentralen Erkennungsmerkmale der Ritter-Sport-Schokolade. Liest man die Entscheidungsgründe sind zwei Passagen merkenswert, nämlich „Soweit nämlich ein Antragsteller während des laufenden […]…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 98 Leser -


  • max in die Mülltonne

    The xx perform "On Hold" on Saturday Night Live, November 19, 2016. From the new album I See You, available January 13, 2017. You can pre-order “I See You” as a download http://smarturl.it/xxeht-tiuoyeesi CD: http://smarturl.it/xxeht-zmauoyeesi Vinyl http://smarturl.it/xxeht-pohsuoyeesi Stream “On Hold” Spotify: http://xxe.ht/psdlohno Apple Music:http://xxe.

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 100 Leser -
  • Men­schens­kind Inselkind

    …Die Anmeldung einer Marke ohne vorherige Recherche nach älteren Rechten stelle keinen Grund für eine Kostenauferlegung dar. Allenfalls wenn ein Markeninhaber rechtzeitig vor Ablauf der Widerspruchsfrist auf eine eindeutig verwechselbare ältere Marke hingewiesen werde, gleichwohl aber seine Marke aufrechterhalte und damit Anlass zum Widerspruch gäbe, könne dies ein Grund für eine Kostenauferlegung sein (BPatG, Beschl. […]…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 34 Leser -
  • Passend zum Filmstart

    …Passt wie die Faust auf’s Auge – oder besser: wie der Pfeil zum Bogen – zum Filmstart von „The Revenant – Der Rückkehrer“, die Yukon-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 18.11.2015, Az. 29 W (pat) 34/13 – Yukon) in der es u.a. wie folgt heißt: „Die Annahme, „Yukon“ könne auf den Erbringungsort der Dienstleistungen „Werbung, […]…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 101 Leser -
  • Sind wir alle nicht ein bisschen 2.0?

    …Der Zusatz „2.0“ ist markenrechtlich nicht schützbar. Bezüglich dieses Zusatzes heißt es in der Kommune 2.0-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) wie folgt. „Der weitere Bestandteil, die Ziffernkombination „2.0“ wird nicht zuletzt in der IT-Branche, der die Dienstleistungen der Klassen 35 und 38 größtenteils zugeordnet werden können, vom Verkehr als eine typische Versionsbezeichnung aufgefasst. Darüber hinaus hat […]…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 47 Leser -
  • Isana = Iasan

    … BPatG, B. v. 7.7.2015, Az. 24 W (pat) 14/13 Die Zeichen „IASAN“ und „ISANA“ können verwechslungsfähig sein. Eine nur entfernte Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit reicht für die Annahme einer Verwechslungsgefahr allerdings nicht aus. Sachverhalt Die Entscheidung betrifft einen Widerspruch aus der für Waren der Klasse 3 geschützten Wortmarke…

    David Slopek/ pharmaundmarke.com- 65 Leser -
  • BGH-Verhandlung zu Apple-Patent: Wisch und weg

    … Apple kämpft vor BGH um Wischen mit Grafik Am 25.08.2015 verhandelt der BGH (Az. X ZR 110/13) über patentrechtliche Fragen zur Touchscreen-Entsperrung. Es geht um eine Patent-Nichtigkeitsklage der Fa. Motorola Mobility Germany GmbH, verbliebene Klägerin neben der im Berufungsverfahren die Klage zurückziehenden Fa. Samsung Electronics GmbH…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Abmahnung- 183 Leser -


  • BPatG zur Sparkassen-Rot-Entscheidung

    …Ergänzend die Eilunterrichtung des 25. BPatG-Senats zur „Farbmarke Rot – HKS 13 (Sparkassen-Rot)“ im Wortlaut: Leitsätze : Farbmarke Rot – HKS 13 (Sparkassen-Rot) 1. Die bei einer Entscheidung zu § 8 Abs. 3 MarkenG relevante Frage der markenmäßigen Benutzung einer konturlosen Farbe, die nicht in Form einer stets wiederkehrenden einheitlichen Produktgestaltung, sondern im Zusammenhang mit […]…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 68 Leser -
  • ILAPO = DIAPO

    … Elements „deutsche internet apotheke“ sowie der Umstand, dass die genannte Wortfolge visuell hinter dem deutlich größer geschriebenen Markenwort „diapo“ zurücktrete. Entscheidung Die gegen diese Entscheidung gerichtete Beschwerde bleibt erfolglos. Das BPatG schließt sich der Auffassung der Markenstelle an, dass zwischen den in Rede stehenden Zeichen im…

    David Slopek/ pharmaundmarke.com- 96 Leser -
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