Bpatg

  • Biopatente: EPA stärkt Monsanto-Patent auf Sojabohnen

    … Biopatente können bei der Auswahl von Pflanzen und Tieren für die Zucht erteilt werden - obwohl sie auf die konventionelle Züchtung von Pflanzen und Tieren nicht erteilt werden dürfen. Mit diesem Argument lehnte das Europäische Patentamt letzte Woche den Einspruch gegen das Monsanto-Patent auf Sojabohnen ab. Der aktuelle Stand zu Patenten auf Leben. The post Biopatente: EPA stärkt Monsanto-Patent auf Sojabohnen appeared first on DER Blog über Patente, Marken, Designs. …

    Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 62 Leser -
  • Kribbeliges Gefühl

    …Dem Zeichen „Spider Bottle“ kann Markenschutz betreffend die Waren der Klasse 21 „Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Trinkflaschen“ deswegen nicht zugestanden werden, weil bei ihm der werbeübliche Sachhinweis auf das Dekor der zurückgewiesenen Waren mit der Folge im Vordergrund steht, dass ihm insoweit die Fähigkeit fehlt, diese Waren…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 104 Leser -


  • Entscheidung-Falsche

    Nach Auffassung des BPatG (vgl. BPatG, Beschl. v. 03.05.2017, Az. 29 W (pat) 7/15 – Karriere-Jura) kann der Wortmarke „Karriere-Jura“ die erforderliche Unterscheidungskraft betreffend die Dienstleistungen „juristis ...

    Thomas Felchner/ markenrecht24.de- 121 Leser -
  • Sieh’s rittersportlich …

    …… wird die Ritter Schönbuch Vermögensverwaltungs GmbH & Co. KG zur Löschung nachfolgender quadratischen Schokoladenverpackung wohl nicht sagen (BPatG, Beschl. v. 04.11.2016, Az. 25 W (pat) 79/14 – Quadratische-Schokoladenverpackung), ist das „Schokoladenquadrat“ doch eines der zentralen Erkennungsmerkmale der Ritter-Sport-Schokolade. Liest man die Entscheidungsgründe sind zwei Passagen merkenswert, nämlich „Soweit nämlich ein Antragsteller während des laufenden […]…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 101 Leser -
  • max in die Mülltonne

    The xx perform "On Hold" on Saturday Night Live, November 19, 2016. From the new album I See You, available January 13, 2017. You can pre-order “I See You” as a download http://smarturl.it/xxeht-tiuoyeesi CD: http://smarturl.it/xxeht-zmauoyeesi Vinyl http://smarturl.it/xxeht-pohsuoyeesi Stream “On Hold” Spotify: http://xxe.ht/psdlohno Apple Music:http://xxe.

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 100 Leser -
  • Men­schens­kind Inselkind

    …Die Anmeldung einer Marke ohne vorherige Recherche nach älteren Rechten stelle keinen Grund für eine Kostenauferlegung dar. Allenfalls wenn ein Markeninhaber rechtzeitig vor Ablauf der Widerspruchsfrist auf eine eindeutig verwechselbare ältere Marke hingewiesen werde, gleichwohl aber seine Marke aufrechterhalte und damit Anlass zum Widerspruch gäbe…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 34 Leser -
  • Passend zum Filmstart

    …Passt wie die Faust auf’s Auge – oder besser: wie der Pfeil zum Bogen – zum Filmstart von „The Revenant – Der Rückkehrer“, die Yukon-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 18.11.2015, Az. 29 W (pat) 34/13 – Yukon) in der es u.a. wie folgt heißt: „Die Annahme, „Yukon“ könne auf den Erbringungsort der Dienstleistungen „Werbung…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 102 Leser -
  • Sind wir alle nicht ein bisschen 2.0?

    …Der Zusatz „2.0“ ist markenrechtlich nicht schützbar. Bezüglich dieses Zusatzes heißt es in der Kommune 2.0-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) wie folgt. „Der weitere Bestandteil, die Ziffernkombination „2.0“ wird nicht zuletzt in der IT-Branche, der die Dienstleistungen der Klassen 35 und 38 größtenteils zugeordnet werden können, vom…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 47 Leser -


  • Isana = Iasan

    … BPatG, B. v. 7.7.2015, Az. 24 W (pat) 14/13 Die Zeichen „IASAN“ und „ISANA“ können verwechslungsfähig sein. Eine nur entfernte Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit reicht für die Annahme einer Verwechslungsgefahr allerdings nicht aus. Sachverhalt Die Entscheidung betrifft einen Widerspruch aus der für Waren der Klasse 3 geschützten Wortmarke…

    David Slopek/ pharmaundmarke.com- 65 Leser -
  • BGH-Verhandlung zu Apple-Patent: Wisch und weg

    …. Vorausgegangen ist - nach vor etlichen Jahren erteilten patentrechtlichen Abmahnungen - das Urteil des Bundespatentgerichts vom 04.04.2013, das zum Az. 2 Ni 59/11 (EP) das Patent der beklagten Fa. Apple Inc. mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland für nichtig erklärt hat. Wischen mit Hilfestellung Es geht um das am 30.11.2006 angemeldete und am…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Abmahnung- 183 Leser -
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