Bpatg

  • Kribbeliges Gefühl

    …Dem Zeichen „Spider Bottle“ kann Markenschutz betreffend die Waren der Klasse 21 „Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Trinkflaschen“ deswegen nicht zugestanden werden, weil bei ihm der werbeübliche Sachhinweis auf das Dekor der zurückgewiesenen Waren mit der Folge im Vordergrund steht, dass ihm insoweit die Fähigkeit fehlt, diese Waren…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 104 Leser -


  • Entscheidung-Falsche

    …Nach Auffassung des BPatG (vgl. BPatG, Beschl. v. 03.05.2017, Az. 29 W (pat) 7/15 – Karriere-Jura) kann der Wortmarke „Karriere-Jura“ die erforderliche Unterscheidungskraft betreffend die Dienstleistungen „juristische Stellenbörse; Herausgabe von elektronischen und Druckschriften; Bereitstellen von Portalen im Internet zu Rechtszwecken“ unter anderem mit folgender Begründung „Zum von der Markenabteilung 3.4 angenommenen beschreibenden Verständnis gelangt der […]…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 122 Leser -
  • Sieh’s rittersportlich …

    …… wird die Ritter Schönbuch Vermögensverwaltungs GmbH & Co. KG zur Löschung nachfolgender quadratischen Schokoladenverpackung wohl nicht sagen (BPatG, Beschl. v. 04.11.2016, Az. 25 W (pat) 79/14 – Quadratische-Schokoladenverpackung), ist das „Schokoladenquadrat“ doch eines der zentralen Erkennungsmerkmale der Ritter-Sport-Schokolade. Liest man die Entscheidungsgründe sind zwei Passagen merkenswert, nämlich „Soweit nämlich ein Antragsteller während des laufenden […]…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 102 Leser -
  • max in die Mülltonne

    The xx perform "On Hold" on Saturday Night Live, November 19, 2016. From the new album I See You, available January 13, 2017. You can pre-order “I See You” as a download http://smarturl.it/xxeht-tiuoyeesi CD: http://smarturl.it/xxeht-zmauoyeesi Vinyl http://smarturl.it/xxeht-pohsuoyeesi Stream “On Hold” Spotify: http://xxe.ht/psdlohno Apple Music:http://xxe.

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 100 Leser -
  • Men­schens­kind Inselkind

    …Die Anmeldung einer Marke ohne vorherige Recherche nach älteren Rechten stelle keinen Grund für eine Kostenauferlegung dar. Allenfalls wenn ein Markeninhaber rechtzeitig vor Ablauf der Widerspruchsfrist auf eine eindeutig verwechselbare ältere Marke hingewiesen werde, gleichwohl aber seine Marke aufrechterhalte und damit Anlass zum Widerspruch gäbe, könne dies ein Grund für eine Kostenauferlegung sein (BPatG, Beschl. […]…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 34 Leser -
  • Passend zum Filmstart

    …Passt wie die Faust auf’s Auge – oder besser: wie der Pfeil zum Bogen – zum Filmstart von „The Revenant – Der Rückkehrer“, die Yukon-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 18.11.2015, Az. 29 W (pat) 34/13 – Yukon) in der es u.a. wie folgt heißt: „Die Annahme, „Yukon“ könne auf den Erbringungsort der Dienstleistungen „Werbung, […]…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 102 Leser -
  • Sind wir alle nicht ein bisschen 2.0?

    …Der Zusatz „2.0“ ist markenrechtlich nicht schützbar. Bezüglich dieses Zusatzes heißt es in der Kommune 2.0-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG) wie folgt. „Der weitere Bestandteil, die Ziffernkombination „2.0“ wird nicht zuletzt in der IT-Branche, der die Dienstleistungen der Klassen 35 und 38 größtenteils zugeordnet werden können, vom Verkehr als eine typische Versionsbezeichnung aufgefasst. Darüber hinaus hat […]…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 47 Leser -


  • Isana = Iasan

    … BPatG, B. v. 7.7.2015, Az. 24 W (pat) 14/13 Die Zeichen „IASAN“ und „ISANA“ können verwechslungsfähig sein. Eine nur entfernte Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit reicht für die Annahme einer Verwechslungsgefahr allerdings nicht aus. Sachverhalt Die Entscheidung betrifft einen Widerspruch aus der für Waren der Klasse 3 geschützten Wortmarke…

    David Slopek/ pharmaundmarke.com- 65 Leser -
  • BGH-Verhandlung zu Apple-Patent: Wisch und weg

    … Benutzer vereinfacht. Die Fa. Motorola Mobility Germany GmbH bekräftigt die Nichtigkeitsentscheidung des BPatG. Die „Lehre“ des Apple-Patents gehöre bereits längere Zeit zum Stand der Technik und sei selbst bei Berücksichtigung der vom Bundespatentgericht außer Acht gelassenen Merkmale nicht neu i. S. d. Art. 54 Abs. 1 EPÜ, beruhe zumindest nicht auf…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Abmahnung- 183 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK