Bösgläubige Markenanmeldung



  • Rot wie Blut und weiß wie Schnee, das ist unser FCB

    …Der FC Bayern München ist einfach nicht zu schlagen. Auch vor dem Bundespatentgericht (BPatG) nicht. Auf Antrag des FC Bayern bestätigte das BPatG die Löschung nachfolgender Wort-/Bildmarke mit der Begründung, sie sei bösgläubig angemeldet worden (BPatG, Beschl. v. 08.04.2014, Az. 27 W (pat) 546/13 – München in Bayern) Die Marke usurpiere ersichtlich in unberechtigter Weise […]…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 43 Leser -
  • Nur Konkretes ist Wahres

    …Ergänzend zu der gestrigen Entscheidung des 29. Senats, weist der 28. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) in der ORDU-Döner-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 22.06.2011, Az. 28 W (pat) 132/10 – ORDU-Döner) darauf hin, dass der jeweilige Antragsteller im Löschungsverfahren gehalten ist, konkrete Tatsachen vorzutragen, die sein Löschungsbegehren…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 10 Leser -
  • Was heißt schon “zweifelsfrei”

    …Ein Löschungsantrag wegen Bösgläubigkeit “geht dann in die Hosen”, wenn der vom Antragsteller (behauptete) Sachverhalt nicht (mehr) weiter aufgeklärt werden kann oder hinreichend sichere Rückschlüsse auf die subjektiven Absichten des Anmelders zum damaligen Zeitpunkt nicht mehr möglich sind (BPatG, Beschl. v. 20.11.2011, Az. 29 W (pat) 95/10…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 29 Leser -
  • Keine Löschung ohne Gründe

    …Im amtlichen Beschwerdeverfahren trägt grundsätzlch jede Partei ihre eigenen Kosten. Deswegen sind die Entscheidungen von besonderem Interesse, in denen dies anders ist. So geschehen in der pjur-Entscheidung des Bundespatentgerichts (BPatG, Beschl. v. 06.05.2011, Az. 28 W (pat) 52/10 – pjur), einem Löschungsverfahren. In diesem Verfahren wurden der…

    markenrecht24.de- 52 Leser -
  • Subjektiver Tatbestand der Bösgläubigkeit

    …In der LEV-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 01.04.2011, Az. 28 W (pat) 588/10 – LEV) vertritt das Bundespatentgericht (BPatG) die Auffassung, dass die Anmeldung einer Marke dann grundsätzlich bösgläubig sei, wenn sie in der Absicht vorgenommen werde, die Marke nicht selbst zu benutzen, sondern (nur) andere an ihrer Benutzung zu hindern. Nach diesen höchstrichterlichen Vorgaben begründe [...]…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 29 Leser -


  • Böser xpress-Anmelder

    …Mit Beschluss vom 23.02.2011 entschied das Bundespatentgericht (BPatG), dass der Anmeldung der Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de das absolute Eintragungshindernis der Bösgläubigkeit, §§ 37 Abs. 2, 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG, entgegensteht (BPatG, Beschl. v. 23.02.2011, Az. 26 W (pat) 516/10 – xpress).…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 11 Leser -
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