Bodenschätze

  • Vermögensrechtliche Restitution eines grundeigenen Kiesabbaurechts

    … Nutzungsrechte eines Grundstückseigentümers an grundeigenen Bodenschätzen können nicht Gegenstand von der Grundstücksrestitution getrennter vermögensrechtlicher Rückübertragungsansprüche sein. Das entschied jetzt das Bundesverwaltungsgericht im Fall eines ehemaligen mecklenburgischen landwirtschaftlichen Gutes. Dessen Eigentümer, ein jüdischer…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 93 Leser -
  • Die Verarbeitung von standortfremdem Kies im Außenbereich

    … Ein Kieswerk darf im Außenbereich keinen standortfremden Kies lagern und aufzuarbeiten, der andernorts im Rahmen des Integrierten Rheinprogramms abgebaut und ihr von dort zur Verarbeitung angeliefert wird. In dem vorliegend vom Verwaltungsgericht Freiburg entschiednenen Fall hatte ein Kieswerk aus Weil am Rhein nach weitgehender Erschöpfung ihrer…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 24 Leser -


  • Business in Russia hautnah – Folge 1: Russland boomt

    … Handgepäck einstellt, täuscht nicht. Es wird von den jüngsten Zahlen bestätigt. So legte die russische Wirtschaft in 2011 um 4,3 Prozent und in 2012 um über 3,5 Prozent zu. Die Staatsverschuldung ist für europäische Verhältnisse relativ niedrig, die Arbeitslosenquote mit rund 5 Prozent gering. In manchen Boom-Regionen gibt es sogar nahezu…

    CMS Hasche Sigle- 17 Leser -
  • Einkünfte durch Substanzausbeute

    … Einkünfte gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6, § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG erzielt, wer einem anderen zeitlich begrenzt unbewegliches Vermögen gegen Entgelt zum Gebrauch oder zur Nutzung überlässt. So hat der Bundesfinanzhof in ständiger Rechtsprechung und in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs die zeitlich begrenzte…

    Rechtslupe- 24 Leser -
  • Der Bergwerkseigentümer als wirtschaftlicher Eigentümer der Bodenschätze

    … unbeweglicher Wirtschaftsgüter berechtigt zu Sonderabschreibungen nach Maßgabe von § 3 i.V.m. § 4 FöGbG 1991. Nach § 1 FöGbG 1991 können für begünstigte Investitionen i.S. der §§ 2 und 3 FöGbG 1991, die im Fördergebiet durchgeführt werden, u.a. Sonderabschreibungen nach § 4 in Anspruch genommen werden. Zu den begünstigten Maßnahmen gehören zum…

    Rechtslupe- 26 Leser -
  • Veräußerungsgewinn bei einem forstwirtschaftlichen Betrieb

    … Auch der Anteil des Gewinns aus der Veräußerung eines forstwirtschaftlichen Betriebs, der auf einen dort vorhandenen Bodenschatz (hier: Kalkvorkommen) entfällt, ist ein Teil des Veräußerungsgewinns. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs bilden Bodenschätze wie z.B. Sand- und Kiesvorkommen grundsätzlich bürgerlich-rechtlich und auch…

    Rechtslupe- 13 Leser -
  • Entschädigung für bergfreie Bodenschätze

    … Zur Frage der Bemessung der Enteignungsentschädigung, wenn sich in den zum Neubau einer Bundesautobahn benötigten Grundstücken bergfreie Bodenschätze befinden, die infolge des Straßenbauvorhabens nicht mehr gewonnen werden können, hat jetzt der Bundesgerichtshof Stellung genommen. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall konnte der…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 20 Leser -
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