Bodenschätze

  • Vermögensrechtliche Restitution eines grundeigenen Kiesabbaurechts

    … Nutzungsrechte eines Grundstückseigentümers an grundeigenen Bodenschätzen können nicht Gegenstand von der Grundstücksrestitution getrennter vermögensrechtlicher Rückübertragungsansprüche sein. Das entschied jetzt das Bundesverwaltungsgericht im Fall eines ehemaligen mecklenburgischen landwirtschaftlichen Gutes. Dessen Eigentümer, ein jüdischer…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 93 Leser -
  • Die Verarbeitung von standortfremdem Kies im Außenbereich

    … Ein Kieswerk darf im Außenbereich keinen standortfremden Kies lagern und aufzuarbeiten, der andernorts im Rahmen des Integrierten Rheinprogramms abgebaut und ihr von dort zur Verarbeitung angeliefert wird. In dem vorliegend vom Verwaltungsgericht Freiburg entschiednenen Fall hatte ein Kieswerk aus Weil am Rhein nach weitgehender Erschöpfung ihrer…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 24 Leser -


  • Business in Russia hautnah – Folge 1: Russland boomt

    … Handgepäck einstellt, täuscht nicht. Es wird von den jüngsten Zahlen bestätigt. So legte die russische Wirtschaft in 2011 um 4,3 Prozent und in 2012 um über 3,5 Prozent zu. Die Staatsverschuldung ist für europäische Verhältnisse relativ niedrig, die Arbeitslosenquote mit rund 5 Prozent gering. In manchen Boom-Regionen gibt es sogar nahezu…

    CMS Hasche Sigle- 17 Leser -
  • Einkünfte durch Substanzausbeute

    … Überlassung von Grundstücken zur Hebung der darin ruhenden Bodenschätze (sog. Ausbeuteverträge) grundsätzlich als Pachtverträge beurteilt und Einnahmen daraus zu den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung gezählt. Nur in besonderen Ausnahmefällen können danach Ausbeuteverträge als Veräußerungsvorgänge angesehen werden, wenn es sich nämlich z.B. um…

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  • Der Bergwerkseigentümer als wirtschaftlicher Eigentümer der Bodenschätze

    … Das einem Abbauunternehmen übertragene unbefristete und von der Entrichtung einer Förderabgabe befreite Bergwerkseigentum vermittelt regelmäßig dann das wirtschaftliche Eigentum an den betroffenen bergfreien Bodenschätzen, wenn das Unternehmen beabsichtigt, die Vorkommen vollständig zu heben. Der Erwerb der Bodenschätze und damit die Anschaffung…

    Rechtslupe- 26 Leser -
  • Veräußerungsgewinn bei einem forstwirtschaftlichen Betrieb

    … Auch der Anteil des Gewinns aus der Veräußerung eines forstwirtschaftlichen Betriebs, der auf einen dort vorhandenen Bodenschatz (hier: Kalkvorkommen) entfällt, ist ein Teil des Veräußerungsgewinns. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs bilden Bodenschätze wie z.B. Sand- und Kiesvorkommen grundsätzlich bürgerlich-rechtlich und auch…

    Rechtslupe- 13 Leser -
  • Entschädigung für bergfreie Bodenschätze

    … Zur Frage der Bemessung der Enteignungsentschädigung, wenn sich in den zum Neubau einer Bundesautobahn benötigten Grundstücken bergfreie Bodenschätze befinden, die infolge des Straßenbauvorhabens nicht mehr gewonnen werden können, hat jetzt der Bundesgerichtshof Stellung genommen. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall konnte der…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 20 Leser -
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