Bnd

Der Bundesnachrichtendienst (BND) mit Sitz in Pullach im Isartal (Hauptsitz) und Berlin ist neben dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und dem Amt für den Militärischen Abschirmdienst (MAD) einer der drei deutschen Nachrichtendienste des Bundes (vgl. Nachrichtendienst → Deutschland) und als einziger deutscher Geheimdienst zuständig für die Auslandsaufklärung. Er wird, wie alle deutschen Dienste, vom Parlamentarischen Kontrollgremium überprüft. Seit 1990 ist seine Tätigkeit durch ein Gesetz geregelt, das BND-Gesetz.Der BND ist eine dem Bundeskanzleramt unterstellte Dienststelle und beschäftigt Mitte 2013 nach eigenen Angaben circa 6.500 Mitarbeiter.
Artikel zum Thema Bnd


  • Nicht mein Bundespräsident: Zur Wahl von Frank-Walter Steinmeier

    … Frank-Walter Steinmeier wurde heute erwartungsgemäß zum Bundespräsidenten gewählt. Die etablierten Medien haben die Gelegenheit, dies zum Anlass zu nehmen, sich mit seinem politischen Wirken kritisch zu befassen, überwiegend verstreichen lassen. Beim Gedanken an Steinmeier kommen mir vor allem zwei Dinge in den Sinn. Seine schäbige Haltung…

    Internet-Law- 783 Leser -
  • Klage gegen den BND: BVerwG vertagt Prozess

    …Der 6. Senat des BVerwG hat heute über die Klagen gegen den Bundesnachrichtendienst (BND) verhandelt, die wir im eigenen Namen und für Reporter ohne Grenzen vor ca. zwei Jahren eingereicht hatten. Nach fünfstündiger Verhandlung sieht das Gericht weiteren Aufklärungsbedarf und kündigte Auflagen- oder Beweisbeschlüsse an. Im Mittelpunkt des Verfahrens stand VerAS, eine Software, die der […]…

    Niko Härting/ CR-online.de Blog- 77 Leser -
  • BND-Reform – NSA jetzt auch bei uns?

    … Im September hatte die Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff noch massive Kritik an den Aktivitäten des BND geübt und dabei 18 schwerwiegende Verstöße gegen den Datenschutz erkannt sowie 12 offizielle Beanstandungen ausgesprochen. Nun stimmte der Bundestag am vergangenen Freitag für einen Gesetzesentwurf, der dem BND noch weitaus größere…

    Christian Blume/ Datenschutzblog 29- 32 Leser -
  • Mogelpackung BND-Reform

    … Der Bundestag hat heute den Gesetzesentwurf von CDU/CSU und SPD zur Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes (BND) unverändert beschlossen. Neu geregelt wird u.a. § 6 des BND-Gesetzes, dessen Absätze 1 – 5 nunmehr wie folgt lauten: (1) Der Bundesnachrichtendienst darf zur Erfüllung seiner Aufgaben vom Inland aus mit…

    Internet-Law- 70 Leser -
  • Ex-Bundesdatenschutzbeauftragter kritisiert Entwurf des DSAnpUG-EU

    … Im Blog von netzpolitik.org wurde vor wenigen Tagen der Volltext des Referentenentwurfs eines Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Datenschutz-Grundverordnung und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 geleaked. Der Entwurf für das Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU (DSAnpUG-EU) treibt Datenschützer auf die…

    Gerald Lill/ Datenschutzblog 29- 72 Leser -
  • BND verstößt massiv gegen Datenschutz

    … In einem Untersuchungsbericht über die Aktivitäten des BND hat die Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff 18 schwerwiegende Verstöße gegen den Datenschutz erkannt sowie 12 offizielle Beanstandungen ausgesprochen. Offensichtlich tritt man bei BND das Gesetzt mit Händen und Füßen. DIE MEISTEN BEANSTANDUNGEN ALLER ZEITEN Wie netzpolitik.org berichtet, hat eine Behörde noch nie so viele Beanstandungen auf einmal erhalten. […]…

    Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 61 Leser -
  • ARTE Dokumentation: Schattenwelt BND

    … „Abhören unter Freunden – das geht gar nicht!“ Dieser Satz, den Bundeskanzlerin Angela Merkel im Sommer 2013 angesichts der bekannt gewordenen Spionageaktivitäten des US-amerikanischen Geheimdienstes sagte, könnte Leitthema der gestern auf ARTE ausgestrahlten Dokumentation „Schattenwelt BND. Wie viel Geheimdienst braucht Deutschland?“ gelten…

    Christian Wickert/ criminologia- 77 Leser -
  • Vorsicht Missverständnis: Neues BND-Gesetz soll nicht den Bürger schützen

    …Bei den neuen Regelungen, die die Bundesregierung für die „Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung“ vorschlägt, geht es keineswegs um eine Einschränkung der BND-Befugnisse. Ganz im Gegenteil: Abhörpraktiken des BND, deren Rechtmäßigkeit höchst fraglich ist, sollen legalisiert werden. Die „strategische Fernmeldeaufklärung“ gehört zu den Kernaufgaben des BND. Fernmeldeleitungen aus aller Welt werden mit Suchbegriffen durchforstet. Dies in der Hoffnung auf […]…

    Niko Härting/ CR-online.de Blog- 35 Leser -
  • BND: Vom Weltraum zurück auf die Erde?

    … Die Bundesregierung hat am Dienstag einen Gesetzesentwurf zur Novellierung des BND-Gesetzes beschlossen, der die sog. „Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung“ regelt. Hierunter versteht der Gesetzesentwurf die strategische Fernmeldeaufklärung von Ausländerinnen und Ausländern im Ausland vom Inland aus. Es ist zunächst erkennbar, dass damit der…

    Internet-Law- 63 Leser -


  • Datenschutz – Jahresrückblick 2015 – Teil 2

    …-amerikanischen National Security Agency (NSA) enger zusammenarbeitete als er eigentlich durfte. Mai Im Mai wurden sämtliche Nutzer von PayPal per E-Mail über geänderte Nutzungsbedingungen und Datenschutzgrundsätze informiert. PayPal räumte sich demnach selbst die Möglichkeit ein, neben Daten, die zur Nutzung des Dienstes erforderlich sind, auch weitere…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 86 Leser -
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