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  • Finale Fassung der UVgO veröffentlicht

    … cosinex Blog Entsprechend dem Zeitplan des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) soll die neue Unterschwellenvergabeverordnung (UVgO) als Nachfolgeregelung zur VOL/A (1. Abschnitt) wird für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte noch im Laufe des Januar 2017 im Bundesanzeiger…



  • Neuregelungen im Energierecht 2017

    … Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) erwartet für das kommende Jahr die nächste Phase der Energiewende. In einer Pressemitteilung vom 30.12.2016 wird der bisherige Ausbau der erneuerbaen Energien (EE) erneut als Erfolg bewertet. Bis 2020 solle der Anteil der EE an der Stromerzeugung auf mindestens 35% steigen. Zu diesem…

    Christian Below/ EnergienetzRecht.de- 59 Leser -
  • Studie „IT-Sicherheit für Industrie 4.0“

    … Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat eine Studie zum Thema „IT-Sicherheit für die Industrie 4.0“ veröffentlicht, in der rechtliche, organisatorische und technische Aspekte analysiert werden. Diese beziehen sich auf zukünftige Sicherheitsanforderungen intelligent vernetzter, hochautomatisierter Fertigungsmethoden und…

    Gerald Lill/ Datenschutzblog 29- 32 Leser -
  • ARegV-Novelle 2015: Faktischer Abschied vom vereinfachten Verfahren?

    … Im Januar hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) ihren umfangreichen Evaluierungsbericht veröffentlicht. Zwei Monate später, am 16. März, hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) seine Eckpunkte für eine Novellierung der Anreizregulierungsverordnung (ARegV) vorgelegt. Darin enthalten sind gerade für kleinere Netzbetreiber brisante…

    CMS Hasche Sigle- 228 Leser -
  • Die FAQ des BMWi zum WLAN-Gesetz

    … Referentenentwurf eingehend siehe schon hier und hier): Über den Referentenentwurf zur WLAN-Haftung (im Folgenden RefE) ist schon einiges geschrieben worden, größtenteils – zu Recht – kritisch. Dabei war insbesondere kritisiert worden, dass der RefE zu weiterer Unsicherheit führt, insbesondere wegen des Begriffs der „Geschäftsmäßigkeit“ und den…

    Offene Netze und Recht- 75 Leser -


  • Das BMWi zur EE-Agenda in 2015

    … Solar Novus Today - Delivering today's solar technology news, today Photovoltaik Online Exportinitiative Erneuerbare Energien Link-Empfehlungen Folgen Sie uns via Folgen Sie uns via E-Mail LEXEGESE Service…

    Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 20 Leser -
  • Bundeskabinett fasst energiepolitische Beschlüsse

    … erreichen, müssen alle Sektoren einen zusätzlichen Minderungsbeitrag erbringen, dies gilt auch für den Stromsektor. Ausgleichsmechanismusverordnung Im Kabinett wurde außerdem die Novelle der Ausgleichsmechanismusverordnung beschlossen. Hierdurch wird die Ermittlung der EEG-Umlage transparenter und deren Erhebung auf Eigenversorger erleichtert…

    Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 28 Leser -
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