Blogs

    • Wann haben Blogs Informationsrechte gegenüber Behörden?

      Nach einem Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 27.01.2017 (Az.: 7 CE 16.1994), der mir vorliegt, stellt das Blog einer Verlagsgruppe zu einer bestimmten Thematik, in dem von der Redaktion zugelassene und redaktionell betreute Autoren Artikel veröffentlichen, ein Telemedium mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten im Sinne von § 55 Abs. 2 Satz 1 RStV dar.

      Internet-Lawin Medienrecht- 77 Leser -


  • Meinungsfreiheit und Blog-Kommentare

    … In diesem Blog habe ich es traditionell so gehalten, bei den Kommentaren möglichst viel durchgehen zu lassen. Unsachlichkeit alleine war für mich nie ein Grund, Kommentare meiner Leser zu löschen. In den letzten Monaten tritt leider gehäuft das Phänomen auf, dass ein bestimmter Kommentator innerhalb kürzester Zeit eine ganze Reihe von Kommentaren…

    Thomas Stadler/ Internet-Law- 235 Leser -
  • JMStV-Novelle 2.0 - Schlimmer geht´s immer

    …-Spiele und -Filme zu erstrecken, fällt in die Gesetzgebungskompetenz des Bundes und ist vom BMFSFJ vorzubereiten. 2. Vorab-Alterskennzeichnung durch FSM/FSF mit KJM-Bestätigung a) Vorgeschlagene Neuregelung Nach dem Entwurf soll dem § 5 Abs. 2 JMStV ein Satz 3 angefügt werden mit folgendem Wortlaut: „Anbieter können ihre unveränderbaren Angebote…

    beck-blog- 28 Leser -
  • Populär in den Blogs – März 2014 I

    …Dickhäuter unter sich: Elefantengedächtnis des Ermittlungsrichters Ich brauche nur noch Ihren Wilhelm: Unterschrift per Notruf Wenn man Geld von einem AG festgesetzt haben möchte, das es gar nicht gibt: NRW insolvent? Unfreiwillig freiwillig: freiwillig unfreiwillig Ich komm dann kurz vorbei: Lustiger Vogel…

    strafrechtsblogger- 31 Leser -


  • Abmahnung-Filesharing: Heilung für den Abmahnwahn?

    … Verfolgt man in den letzten Tagen die juristischen Blogs, könnte man meinen es gäbe ein vorzeitiges Heilmittel gegen den Abmahnwahn. Bereits in der vergangenen Woche wurde berichtet, dass die Kanzlei Waldorf Frommer offenbar weniger Abmahnungen versendet als angenommen. Darüber hinaus hatte das Amtsgericht Hamburg in 2 Fällen den Streitwert bei…

    HashtagRechtin Medienrecht Abmahnung- 170 Leser -
  • Sommerpause im NSU-Verfahren – ein (Zwischen)Blick zurück ohne Zorn…

    … in Großverfahren – Einstellungsanträge, Ablehnungsanträge usw. – ist seit einiger Zeit Ruhe eingekehrt. Das merkt man z.B. auch daran, dass in den Blogs kaum noch über das Verfahren berichtet wird und auch die Presse sich teilweise mehr mit dem Randgeschehen des Verfahrens befasst als mit den eigentlichen Tatvorwürfen und der Beweisaufnahme. Nachdem die…

    Burhoff online Blog- 58 Leser -
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