Blitzer - Seite 10

  • Verflixte Blitzer – Vom Kleinkrieg auf deutschen Straßen

    … Unter diesem Titel lief am SO, den 17.10.2010 18:30 Uhr ZDF, eine sehr interessante Reportage über interessante Wege der kommunalen Finanzgestaltung. Von “rentierlichen Blitzern”, internen “Knöllchen-Vorgaben” für Polizisten, die es einzuhalten gelte und von Polizisten, die bei der Beförderung übergangen wurden, weil sie die erforderliche Anzahl…

    Schadenfixblog- 73 Leser -


  • Blitzer ES 3.0 -Geschwindigkeitsmessung

    … Nachdem bereits Anfang des Jahres über die veraltete Software des ES 3.0 berichtet wurde (damals AG Gießen, Rechtsanwalt Schlemm berichtete), scheint das Problem weitestgehend behoben. Allerdings kommt es gerade bei diesem Messgerät zeitweise weiterhin zu fehlerhaften Messungen. Die Folge: Einstellung des Verfahrens. Unser Mandant wurde im Juni…

    Schadenfixblog- 102 Leser -
  • Wochenspiegel für die 41 KW., oder wir blicken mal wieder über den Tellerrand

    … hat sich das VG Düsseldorf beschäftigt,vgl. hier und hier. 5. Und natürlich die Winterreifenpflicht, vgl. hier und hier. 6. Der geklaute Blitzer, über den wir ja auch berichtete hatten, hier. 7. Mit ebay-Auktionen beschäftigte man sich hier. 8. Der StA Bochum zollte man hier Respekt. 9. Überholverbote haben hier eine Rolle gespielt. 10. Und schöN. Der Leichenwagen als Dienstwagen, vgl. hier. …

    Burhoff online Blog- 23 Leser -
  • Heißer Blitzer, kaltblütiger Flitzer..

    … passt m.E. besser über die Meldung, die ich gerade inder Rubrik “Aus aller Welt” gefunden habe. Dort heißt es: “Raser steckt Radarfalle in Brand”. Man muss ja auch erst mal darauf kommen, dass man offenbar auch so Einspruch einlegen will, und das dann gleich vor Ort. Wenn keine Beweisfotos vernichte sind, wird die Aufklärung, wer das Feuerchen…

    Burhoff online Blog- 59 Leser -
  • Wochenspiegel für die 38. KW, oder wir blicken mal wieder über denm Tellerrand

    … Berichtet worden ist über: 1. Den Blitzer aus der Tonne. 2. Den Schutz von Syndikusakten, hier. 3. Ein wenig Kachelmann, hier und hier und hier 4. Um den technischen Fortschritt im Gerichtssaal ging es hier und hier. 5. Quatschende Schöffen, hier und hier. 6. Rotlicht und Busspur, hier. 7. Die Höhe der Gerichtsgebühren, hier. 8. Um hohe BAK und deren Folgen ging es hier. 9. Zur Verteidigung durch Schweigen. 10. Zur Entziehung des Führerscheins auf Probe, hier. …

    Burhoff online Blog- 15 Leser -
  • Bundesverfassungsgericht stellt klar: Blitzerfotos sind zulässig.

    … – 2 BvR 941/08 -). Bei einer Verkehrsüberwachung bei der nur zum Nachweis des konkreten Verkehrsverstoßes eine Aufnahme durch die Polizei gefertigt wird, unterliegt die Aufnahme keinem Verwertungsverbot. Ein solches verdachtsabhängig gefertigtes „Frontfoto“ oder „Blitzer“-Foto – so stellte das BVerfG jetzt klar – ist verfassungsrechtlich zulässig und damit auch für die Strafverfolgungsbehörden verwertbar. BVerfG vom 5.7.2010 – 2 BvR 759/10 RA Oliver Marson …

    Verteidiger aus Berlinin Strafrecht Verkehrsrecht- 42 Leser -
  • Der Blitzer und der Datenschutz

    … Die Langstrecken-Tempokontrolle von Autofahrern stößt bei Bundesregierung auf Bedenken Grund ist nach Informationen von „Auto Bild“ der Datenschutz. Bei der sogenannten „Section Control“ (ein Scheinanglizismus) wird das Fahrzeug am Anfang und am Ende eines Streckenabschnittes von meist mehreren Kilometern fotografiert. Anhand der zwischen den…

    Schadenfixblog- 40 Leser -
  • Verfassungsgericht erklärt Blitzer für verfassungsmäßig

    … Das Bundesverfassungsgericht hat durch Beschluss vom 05.07.2010 AZ 2 BvR 759/10 entschieden, dass die Fertigung von Fotografien im Rahmen von Geschwindigkeitsmessungen verfassungsmäßig ist und die Fotos daher im Bußgeldverfahren verwertet werden dürfen. Geklärt ist jetzt zumindest, was allerdings auch die obergerichtliche Rechtsprechung recht…

    Schadenfixblog- 145 Leser -
  • “Knöllchen-Horst” blitzt vor Gericht ab

    … argumentierte jedoch, dass das Blitzer-Foto nicht als Beweismittel dienen kann, weil es “verdachtsunabhängig” angefertigt worden sei. Die Argumentation überzeugte den Richter nicht. Da half auch kein Befangenheitsantrag. Zweieinhalb Stunden nach Verhandlungsbeginn fiel das Urteil: Fahrlässige Geschwindigkeitsüberschreitung. Der Bußgeldbescheid wird nicht aufgehoben. …

    Rechtsfokus- 86 Leser -


  • Blitzerfotos verfassunsgrechtlich zulässig

    … Die polizeilichen „Blitzerfotos“ sind ein gerechtfertigter Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Fahrers und verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Das Bundesverfassungsgericht führt zu Begründung aus: Eine Bildaufnahme, bei der Fahrer und Kennzeichen seines Fahrzeugs identifizierbar sind, stellt zwar einen Eingriff in das…

    Presserecht aktuell- 58 Leser -
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