Blitzer - Seite 10

  • Geschwindigkeitsmessung kurz vor dem Ortsausgangsschild

    … Sicherheitsarbeit der Polizei nicht beachtet habe, da die Messung nicht innerhalb von 150 Meter vor Aufhebung einer Beschränkung durchgeführt werden dürfte. Das OLG ließ die Rechtsbeschwerde nicht zu und vertrat die Auffassung, dass kein Verstoß vorliege. Der Wortlaut der Verwaltungsvorschrift lautet: „Geschwindigkeitsmessungen sollen grundsätzlich…

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  • Geblitzt mit RIEGL LR 90-235/P

    … In einem unserer aktuellen Fälle erhielt unser Mandant einen Bußgeldbescheid mit dem Vorwurf, er habe die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h innerhalb geschlossener Ortschaften um 31 km/h überschritten. Die Messung wurde mit dem Gerät RIEGL LR 90-235/P durchgeführt. Dieses Messgerät funktioniert auf eine ähnliche Weise wie das RIEGL FG 21…

    Schadenfixblogin Verkehrsrecht- 629 Leser -
  • Fahrversuch mit Geschwindigkeitsmessgerät ESO ES 1.0 deckt Messfehler auf

    … Die öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen für Geschwindigkeitsmessungen Dipl. Ing. Rolandt Bladt (Hohenahr) und Dipl. Ing. Stephan Wietschorke (Steinbach/Ts) führten einen interessanten Fahrversuch mit dem in Deutschland häufig eingesetzten “Blitzgerät” Geschwindigkeitsmessgerät ESO ES 1.0 durch. Hierüber wurde in der…

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  • Blitzer am Rastplatz Michendorf- Aufhebung eines Fahrverbots

    … 130,00 € festgesetzt, ein Fahrverbot gemäß § 25 StVG sowie die Eintragung von 3 Punkten gemäß Bußgeldkatalog in das Verkehrszentralregister in Flensburg angeordnet, da gegen unseren Mandanten schon in den letzten 2 Jahren ein Fahrverbot verhängt worden ist. Gegen den Bußgeldbescheid wurde Einspruch eingelegt und beantragt, das Verfahren im…

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  • Wie ein Ei dem anderen

    … durch ein Vergleich des Bildes mit dem Angeklagten schon geklärt. Dem Beweisangebot müsse man nicht mehr nachgehen, da der Angeklagte keine Bilder vorgelegt habe und die Eiergeschichte bei Brüdern unterschiedlichen Alters eher unwahrscheinlich sei. Das Oberlandesgericht Celle schob dem Vorgehen des Amtsgerichts einen Riegel vor. Denn unterstellt…

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  • Geschwindigkeitsüberschreitung auf Autobahnen – ProViDa2000

    … Geschwindigkeitsmessung ProViDa 2000 Geschwindigkeitsüberschreitung auf Autobahnen ist keine Seltenheit. Zur Feststellung der Geschwindigkeitsübertretung greift die Polizei häufig auf zivile Einsatzfahrzeuge zurück, die die Betroffenen verfolgen. Die Geschwindigkeitsmessanlage ProViDa 2000 wird dabei in Einsatzfahrzeugen der Polizei zur…

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  • Rotlichtverstoß – Kein erhöhtes Bußgeld trotz langer Rotlichtphase

    … Verstoß zu bestrafen! Dieser Verstoß veranlasste das Amtsgericht Tiergarten dazu, das Bußgeld und das Fahrverbot drastisch zu erhöhen. Das Urteil hatte vor dem Kammergericht jedoch keinen Bestand. Die in der geltenden Fassung des Bußgeldkataloges vorgesehene Regelbuße ist gegenüber so genannten einfachen Rotlichtverstößen bereits erhöht. Folglich…

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  • Knöllchen-Rekord in Berlin

    … Das Land Berin hat gerade einen Knöllchen-Rekord zu verzeichnen. Bis Ende Oktober 2010 wurden rund 3 Millionen Euro mehr Bußgelder eingenommen als im gleichen Zeitraum 2009. Einnahmen bis einschließlich Ende Oktober 2010: 49 563 500 Euro Zum gleichen Zeitpunkt im Vorjahr 2009: 46 724 079 Euro 2059 geblitzte Raser durchschnittlich pro Tag allein…

    LawBike.dein Verkehrsrecht- 27 Leser -
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