Blitzer - Seite 10

  • Heißer Blitzer, kaltblütiger Flitzer..

    … passt m.E. besser über die Meldung, die ich gerade inder Rubrik “Aus aller Welt” gefunden habe. Dort heißt es: “Raser steckt Radarfalle in Brand”. Man muss ja auch erst mal darauf kommen, dass man offenbar auch so Einspruch einlegen will, und das dann gleich vor Ort. Wenn keine Beweisfotos vernichte sind, wird die Aufklärung, wer das Feuerchen…

    Burhoff online Blog- 59 Leser -


  • Wochenspiegel für die 38. KW, oder wir blicken mal wieder über denm Tellerrand

    … Berichtet worden ist über: 1. Den Blitzer aus der Tonne. 2. Den Schutz von Syndikusakten, hier. 3. Ein wenig Kachelmann, hier und hier und hier 4. Um den technischen Fortschritt im Gerichtssaal ging es hier und hier. 5. Quatschende Schöffen, hier und hier. 6. Rotlicht und Busspur, hier. 7. Die Höhe der Gerichtsgebühren, hier. 8. Um hohe BAK und deren Folgen ging es hier. 9. Zur Verteidigung durch Schweigen. 10. Zur Entziehung des Führerscheins auf Probe, hier. …

    Burhoff online Blog- 14 Leser -
  • Der Blitzer aus der Tonne – ein Fall für das BVerfG?

    … Die Städteregion Aachen ist aus dem Häuschen: Wir haben den “Blitzer aus der Tonne”, einen “Blitzer”, der wie eine Mülltonne aussieht und entsprechen getarnt ist. Zur Zeit kommt er im Rahmen einer Probephase in der Städteregion zum Einsatz, die Aachener Nachrichten hatten dazu bereits berichtet und für einiges Aufsehen gesorgt. Heute ist zu…

    Anwaltskanzlei Ferner Alsdorfin Verkehrsrecht- 141 Leser -
  • Bundesverfassungsgericht stellt klar: Blitzerfotos sind zulässig.

    … – 2 BvR 941/08 -). Bei einer Verkehrsüberwachung bei der nur zum Nachweis des konkreten Verkehrsverstoßes eine Aufnahme durch die Polizei gefertigt wird, unterliegt die Aufnahme keinem Verwertungsverbot. Ein solches verdachtsabhängig gefertigtes „Frontfoto“ oder „Blitzer“-Foto – so stellte das BVerfG jetzt klar – ist verfassungsrechtlich zulässig und damit auch für die Strafverfolgungsbehörden verwertbar. BVerfG vom 5.7.2010 – 2 BvR 759/10 RA Oliver Marson …

    Verteidiger aus Berlinin Strafrecht Verkehrsrecht- 42 Leser -
  • Der Blitzer und der Datenschutz

    … Die Langstrecken-Tempokontrolle von Autofahrern stößt bei Bundesregierung auf Bedenken Grund ist nach Informationen von „Auto Bild“ der Datenschutz. Bei der sogenannten „Section Control“ (ein Scheinanglizismus) wird das Fahrzeug am Anfang und am Ende eines Streckenabschnittes von meist mehreren Kilometern fotografiert. Anhand der zwischen den…

    Schadenfixblog- 40 Leser -
  • Verfassungsgericht erklärt Blitzer für verfassungsmäßig

    … Das Bundesverfassungsgericht hat durch Beschluss vom 05.07.2010 AZ 2 BvR 759/10 entschieden, dass die Fertigung von Fotografien im Rahmen von Geschwindigkeitsmessungen verfassungsmäßig ist und die Fotos daher im Bußgeldverfahren verwertet werden dürfen. Geklärt ist jetzt zumindest, was allerdings auch die obergerichtliche Rechtsprechung recht…

    Schadenfixblog- 145 Leser -
  • “Knöllchen-Horst” blitzt vor Gericht ab

    … Spiegelonline berichtet, hat es ihn nun selbst erwischt. Im März dieses Jahres wurde er in einem Tempo-50-Bereich mit 60 Stundenkilometern gemessen. Dafür sollte er zehn Euro zahlen. Gegen einen Bußgeldbescheid des Landkreises legte er Einspruch ein. Bei der Verhandlung vor dem Amtsgericht Herzberg bestritt er nicht zu schnell gefahren zu sein. Sein Anwalt…

    Rechtsfokus- 86 Leser -
  • Blitzerfotos verfassunsgrechtlich zulässig

    … Die polizeilichen „Blitzerfotos“ sind ein gerechtfertigter Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Fahrers und verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Das Bundesverfassungsgericht führt zu Begründung aus: Eine Bildaufnahme, bei der Fahrer und Kennzeichen seines Fahrzeugs identifizierbar sind, stellt zwar einen Eingriff in das…

    Presserecht aktuell- 57 Leser -


  • Knöllchen werden bald EU-weit eingetrieben. Passen Sie im Urlaub lieber auf!

    … veröffentlicht, das darstellt, wer wann in welcher Lage und mit welchem Fahrzeug wohin fahren darf: die richtige Reiselektüre also. Übrigens brauchen Sie nicht zu befürchten, sich nunmehr auch noch mit fremdsprachigen Bußgeldbescheiden herumschlagen zu müssen: Die Staaten sind verpflichtet, diese in einer für den Empfänger verständlichen Sprache abzufassen. Und das wird in der Regel die Muttersprache des Verkehrssünders sein. Na, immerhin.…

    kLAWtext- 21 Leser -
  • Der aufmerksame Messbetrieb :-), oder Der Beamte des Monats

    … Zum Wochenende mal wieder etwas Lustiges, das mir ein Kollege gemailt hat. Ist zwar schon etwas älter, aber dennoch nett (vgl. auch schon hier). Wenn man es sich ansieht, kann man nur sagen: Das war der wahrhaft aufmerksame Messbetrieb. Der Messbeamte war sicherlich Beamte des Monats. hier dann Näheres zum Aufmerksamen Messbetrieb :-) Keine…

    Burhoff online Blog- 130 Leser -
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