Blitzer - Seite 10

  • Wochenspiegel für die 41 KW., oder wir blicken mal wieder über den Tellerrand

    … hat sich das VG Düsseldorf beschäftigt,vgl. hier und hier. 5. Und natürlich die Winterreifenpflicht, vgl. hier und hier. 6. Der geklaute Blitzer, über den wir ja auch berichtete hatten, hier. 7. Mit ebay-Auktionen beschäftigte man sich hier. 8. Der StA Bochum zollte man hier Respekt. 9. Überholverbote haben hier eine Rolle gespielt. 10. Und schöN. Der Leichenwagen als Dienstwagen, vgl. hier. …

    Burhoff online Blog- 23 Leser -
  • Heißer Blitzer, kaltblütiger Flitzer..

    … passt m.E. besser über die Meldung, die ich gerade inder Rubrik “Aus aller Welt” gefunden habe. Dort heißt es: “Raser steckt Radarfalle in Brand”. Man muss ja auch erst mal darauf kommen, dass man offenbar auch so Einspruch einlegen will, und das dann gleich vor Ort. Wenn keine Beweisfotos vernichte sind, wird die Aufklärung, wer das Feuerchen…

    Burhoff online Blog- 59 Leser -


  • Wochenspiegel für die 38. KW, oder wir blicken mal wieder über denm Tellerrand

    … Berichtet worden ist über: 1. Den Blitzer aus der Tonne. 2. Den Schutz von Syndikusakten, hier. 3. Ein wenig Kachelmann, hier und hier und hier 4. Um den technischen Fortschritt im Gerichtssaal ging es hier und hier. 5. Quatschende Schöffen, hier und hier. 6. Rotlicht und Busspur, hier. 7. Die Höhe der Gerichtsgebühren, hier. 8. Um hohe BAK und deren Folgen ging es hier. 9. Zur Verteidigung durch Schweigen. 10. Zur Entziehung des Führerscheins auf Probe, hier. …

    Burhoff online Blog- 15 Leser -
  • Bundesverfassungsgericht stellt klar: Blitzerfotos sind zulässig.

    … – 2 BvR 941/08 -). Bei einer Verkehrsüberwachung bei der nur zum Nachweis des konkreten Verkehrsverstoßes eine Aufnahme durch die Polizei gefertigt wird, unterliegt die Aufnahme keinem Verwertungsverbot. Ein solches verdachtsabhängig gefertigtes „Frontfoto“ oder „Blitzer“-Foto – so stellte das BVerfG jetzt klar – ist verfassungsrechtlich zulässig und damit auch für die Strafverfolgungsbehörden verwertbar. BVerfG vom 5.7.2010 – 2 BvR 759/10 RA Oliver Marson …

    Verteidiger aus Berlinin Strafrecht Verkehrsrecht- 42 Leser -
  • Der Blitzer und der Datenschutz

    … beiden Aufnahmen vergangenen Zeit wird die gefahrene Durchschnittsgeschwindigkeit errechnet. Liegt der Wert über der zulässigen Höchstgeschwindigkeit, muss der Fahrer Bußgeld zahlen. Und da zeigt sich sehr schön das Problem: Der Autofahrer wird schon erfasst und aufgezeichnet bevor er die Geschwindigkeitsübertretung begangen hat. Hmm will ich das? Ich glaube nein! Schön das es Rechtsanwälte für Verkehrsrecht gibt.…

    Schadenfixblog- 40 Leser -
  • Verfassungsgericht erklärt Blitzer für verfassungsmäßig

    … Das Bundesverfassungsgericht hat durch Beschluss vom 05.07.2010 AZ 2 BvR 759/10 entschieden, dass die Fertigung von Fotografien im Rahmen von Geschwindigkeitsmessungen verfassungsmäßig ist und die Fotos daher im Bußgeldverfahren verwertet werden dürfen. Geklärt ist jetzt zumindest, was allerdings auch die obergerichtliche Rechtsprechung recht…

    Schadenfixblog- 145 Leser -
  • “Knöllchen-Horst” blitzt vor Gericht ab

    … argumentierte jedoch, dass das Blitzer-Foto nicht als Beweismittel dienen kann, weil es “verdachtsunabhängig” angefertigt worden sei. Die Argumentation überzeugte den Richter nicht. Da half auch kein Befangenheitsantrag. Zweieinhalb Stunden nach Verhandlungsbeginn fiel das Urteil: Fahrlässige Geschwindigkeitsüberschreitung. Der Bußgeldbescheid wird nicht aufgehoben. …

    Rechtsfokus- 86 Leser -
  • Blitzerfotos verfassunsgrechtlich zulässig

    … Die polizeilichen „Blitzerfotos“ sind ein gerechtfertigter Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Fahrers und verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Das Bundesverfassungsgericht führt zu Begründung aus: Eine Bildaufnahme, bei der Fahrer und Kennzeichen seines Fahrzeugs identifizierbar sind, stellt zwar einen Eingriff in das…

    Presserecht aktuell- 58 Leser -


  • Knöllchen werden bald EU-weit eingetrieben. Passen Sie im Urlaub lieber auf!

    … den Betrag aufgeschlagen. In der Slowakei sind 0,0 Promille angesagt - wer sich trotzdem nach einem Bier ans Steuer setzt, zahlt mindestens 230,- Euro. Und wer in Griechenland eine rote Ampel überfährt, wird mit mindestens 350,- Euro zur Kasse gebeten. Die gute Nachricht: Parkverstöße sind in der Regel billiger als 70,- Euro - darauf verlassen…

    kLAWtext- 21 Leser -
  • Der aufmerksame Messbetrieb :-), oder Der Beamte des Monats

    … Zum Wochenende mal wieder etwas Lustiges, das mir ein Kollege gemailt hat. Ist zwar schon etwas älter, aber dennoch nett (vgl. auch schon hier). Wenn man es sich ansieht, kann man nur sagen: Das war der wahrhaft aufmerksame Messbetrieb. Der Messbeamte war sicherlich Beamte des Monats. hier dann Näheres zum Aufmerksamen Messbetrieb :-) Keine ähnlichen Beiträge. …

    Burhoff online Blog- 130 Leser -
  • KG – Poliscan Speed ist standardisiertes Messverfahren

    … Der Betroffene war in einer Tempo-30-Zone mit 64 km/h unterwegs und wurde geblitzt. Bei dem verwendeten Messgerät handelte es sich um ein PoliScan Speed der Firma Vitronic, das in seiner Zuverlässigkeit nicht unumstritten ist. Das Amtsgericht Tiergarten lehnte einen entsprechenden Beweisantrag des Betroffenen auf Einholung eines…

    Mit Fug und Rechtin Verkehrsrecht- 132 Leser -
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