Blickfang

  • Himalaya-Salz muss aus der unmittelbaren Region des Himalaya stammen

    … Urteil des BGH vom 31.03.2016, Az.: I ZR 86/13 1) Die in den §§ 126 ff. MarkenG enthaltenen Regelungen vermitteln nach der Novellierung des Markengesetzes durch das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums vom 7. Juli 2008 (BGBl. I, S. 1191) für geografische Herkunftsangaben keinen lauterkeitsrechtlich, sondern…

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  • Kein Wettbewerbsverstoß durch vergleichende Werbung bei eBay

    … Urteil des LG München I vom 06.05.2016, Az.: 17 HKO 21868/15 Wirbt ein Verkäufer in der Angebotszeile einer eBay-Auktion mit dem Umstand, dass es sich bei dem angebotenen Artikel (hier: Antifalten-Gesichtspads) ausdrücklich nicht um ein bestimmtes Konkurrenzprodukt handelt und benennt das Konkurrenzprodukt zu diesem Zwecke, so begründet diese…

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  • Preisgarantie mit Einschränkungen

    …. Dieser aufklärende Hinweis nehme am Blickfang teil und sei mit dem Sternchenhinweis eindeutig zugeordnet. Auch sei dem Verbraucher aufgrund der Energiewende bekannt, dass diese mit steigenden Energiepreisen aufgrund von Steuern udn Abgaben auf Enegrie einherginge und diese nicht nur geringfügig seien, sondern deutlich über 25 % liegen. Dass die…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 78 Leser -


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