Bill Of Rights

  • Ein komplett neues Set von Grundrechten für die Briten?

    … die meisten Commonwealth-Staaten) auch keine eigene Bill of Rights. Dafür hat es ein Gesetz, den Human Rights Act, der der Europäischen Menschenrechtscharta zu einer Art unmittelbaren Geltung in UK verhilft. Grundrechte made in Europe: Das ist im heutigen innen- und europapolitischen Klima in UK natürlich ganz schlecht. Dazu kommen aber…

    Verfassungsblog- 96 Leser -


  • Haftung für Online-Datenschutzverletzungen nach US-Recht

    … zahnlos. Dies könnte sich ändern, wenn die in der Ende Februar 2012 veröffentlichten Consumer Privacy Bill of Rights vorgesehenen gesetzgeberischen Maßnahmen verwirklich werden. [1] Die im US-Recht freilich nicht primär als Verstöße gegen Datenschutzrecht, sondern als Verletzung der Persönlichkeitsrechte aufgefasst werden, in erster Linie des Right of Publicity und des Right of Privacy, was funktionell auf das Gleiche hinausläuft. ↑ …

    App und Recht- 22 Leser -
  • USA: Selbstverpflichtung im App-Store und Bill of Rights für den Datenschutz

    … Datenschutz-Standards erfüllen. Vor allem müssen die App-Store-Betreiber den Nutzer künftig darüber aufklären, welche Daten von ihm gesammelt und wozu sie verwendet werden. Das ist aber nicht die einzige Neuigkeit bezüglich des besseren Datenschutzes aus den USA. Diese Woche verkündete die Regierung von Barack Obama, dass sie eine “Bill of Rights” für den…

    Datenschutzbeauftragter- 12 Leser -
  • Ist Pornografie urheberrechtlich schützbar?

    … Zur Zeit erregt die Klage einer abgemahnten Frau aus Kalifornien Aufsehen. Liuxia Wong wird des illegalen Downloads eines Pornofilms der Firma Hard Drive Productions bezichtigt. Angeblich habe sie über die Tauschbörse Bittorrent den Film “Amateur Allure Jen” zum Tausch angeboten. Read more…

    Recht am Bildin Medienrecht- 79 Leser -
  • Die Angst vor der Koran-Verbrennung ist die Angst vor der Freiheit

    … Verfassung, bekannt als "First Amendment", Bestandteil des als "Bill of Rights" bezeichneten Grundrechtekatalogs. Der schon 1791 verabschiedete Artikel verbietet dem Kongress, Gesetze zu verabschieden, welche die Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit, Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit oder das Petitionsrecht einschränken: "Congress shall make no law…

    Fachanwalt für IT-Recht- 46 Leser -
  • facebook Bill of Rights and Responsibilities

    … Die Reaktionen auf die letzte AGB-Änderungen von facebook müssen bei den Verantwortlichen wie eine Bombe eingeschlagen haben. Anders lassen sich die Rückkehr zu den alten AGB, mehrere Rechtfertigungsversuche im facebook blog und eine neu geschaffene facebook Bill of Rights and Responsibilities nicht erklären. Es zeigt aber auch, dass die…

    medien-gerecht- 16 Leser -
  • Was wir vermissen werden

    … Die New York Times schreibt in ihrer Wahlempfehlung für Barack Obama: Under Mr. Bush and Vice President Dick Cheney, the Constitution, the Bill of Rights, the justice system and the separation of powers have come under relentless attack. Mr. Bush chose to exploit the tragedy of Sept. 11, 2001, the moment in which he looked like the president…

    LawBlog- 46 Leser -


  • Laptop und Sowjetunion 2.0

    … beschlagnahmt, wenn er sein Passwort nicht herausgibt. Die Bill of Rights mag einen Verdacht und einen richterlichen Durchsuchungsbefehl fordern; die übermächtige Staatsicherheitsbürokratie findet andere Mittel, beispielsweise den Zeitdruck vor dem Abflug. [Beschlagnahme, Durchsuchung, Laptop, Verfassung, US-Grenze] © German American Law Journal :: Washington USA…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 37 Leser -
  • Ominös: Grundrechte verschwunden

    …Was das wohl bedeutet: Links zur Bill of Rights, die das US-Außenministerium in Washington veröffentlichte, führen ins Leere, nicht nur beim German American Law Journal - US-Recht auf Deutsch, sondern auch von Google aus. Irgendwie wundert der Verlust der Links zu den Grundrechten der USA bei diesem Supreme Court und diesem Präsidenten schon lange…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 30 Leser -
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