Bier

  • Vorsicht bissiger Gast!

    … Entzündung, die nach einem ärztlichen Attest eine Krankschreibung von zehn Tagen gerechtfertigt hätte. Dass die Klägerin trotzdem gearbeitet hat, stehe dem Anspruch nicht entgegen. Zudem sei „gerichtsbekannt, dass bei Verletzungen im Fußbereich erhebliche Einschränkungen in der Lebensqualität vorhanden sind.“ Nach Angaben der Klägerin konnte sie sich…



  • Alkohol-Razzia in Bochumer Polizeiwachen

    … Ein Hinweisgeber – wohl selbst Polizist – schrieb anonym Anfang Februar einen Brief an die Polizeiführung des Bochumer Präsidiums, dass Beamte der Wache Bochum-Ost nach ihrem Dienst Alkohol trinken und anschließend betrunken Auto fahren würden. Das Präsidium leitete interne Ermittlungen ein und kontrollierte noch sieben weitere Dienststellen…

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 375 Leser -
  • Bier darf nicht als „bekömmlich“ beworben werden

    … Zur Begründung seines Urteils hat der Senat – wie zuvor schon das Landgericht Ravensburg – ausgeführt, dass die beanstandete Werbung gegen § 3a des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb in Verbindung mit den Vorschriften der „Health-Claims-Verordnung“ des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 verstoße. Nach dieser…

    Abmahnungsrechtein Abmahnung Wettbewerbsrecht- 45 Leser -
  • Update: Zur Auslobung der Bekömmlichkeit von Bier

    … OLG Stuttgart bestätigt: Bier darf nicht als bekömmlich beworben werden. Dies verstoße gegen die Health Claims Verordnung (HCVO). Der Streit um die Auslobung der Bekömmlichkeit von Bier geht in eine neue Runde. Das OLG Stuttgart (Urteil vom. 03.11.2016 – 2 U 37/16) hat die bestätigt. Die Bewerbung von Bier als „bekömmlich“ stelle einen Verstoß…

    CMS Hasche Siglein Wettbewerbsrecht- 70 Leser -
  • Bezeichnung „Chiemseer“ für Bier aus Rosenheim?

    … ihr Bier unter der Bezeichnung „Chiemseer“ an. Die Bezeichnung befand sich sowohl auf dem Brust- und Bauchetikett als auch auf dem Bierkasten. Gebraut wird das Bier aber tatsächlich in Rosenheim, das nicht am Chiemsee, sondern mehr als 16 Kilometer davon entfernt liegt. Dies beanstandete die Wettbewerbszentrale wegen Irreführung über die…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 65 Leser -
  • Bezeichnung eines Rosenheimer Bieres mit „Chiemseer“ ist irreführend

    … Urteil des OLG München von 17.03.2016, Az.: 29 U 3187/15 Ein in Rosenheim gebrautes Bier darf nicht als "Chiemseer" bezeichnet oder vertrieben werden. Diese geographisch falsche Herkunftsangabe stellt eine Irreführung des Verbrauchers dar, da der Verbraucher davon ausgehe, dass das Bier am Chiemsee gebraut wurde. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 54 Leser -
  • Bezeichnung „Klosterseer“ für Bier zulässig

    … Urteil des OLG München vom 17.03.2016, Az.: 29 U 2878/15 Ein Bier darf die Bezeichnung "Klosterseer Bier" tragen. Diese Benennung stellt für das Bier keine Benutzung einer geographischen Herkunftsangabe im Sinn des §127 Abs. 1 MarkenG dar, da im vorliegenden Fall der Durchschnittsverbraucher diese Bezeichnung nicht als Kennzeichnung der…

    kanzlei.biz- 32 Leser -


  • Bier ist nicht bekömmlich

    … Die Werbung einer Brauerei mit der Angabe „bekömmlich“ für Biere mit einem Alkoholgehalt von mehr als 1, 2 Volumenprozent verstößt gegen § 4 Nr. 11 UWG. Die Unlauterkeit der Werbung mit der Angabe „bekömmlich“ ergibt sich aus § 4 Nr. 11 UWG, wonach insbesondere derjenige unlauter handelt, der einer gesetzlichen Vorschrift zuwiderhandelt, die…

    Rechtslupe- 102 Leser -
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