Bier

  • Vorsicht bissiger Gast!

    … in einem Urteil vom 23.6.2005 (32 C 672/04). Das Gericht sprach der Klägerin in dem entschiedenen Fall ein Schmerzensgeld in Höhe von 400 Euro zu. Es war nach Durchführung der Beweisaufnahme und Einlassung des Beklagten davon überzeugt, dass dieser der als Kellnerin tätigen Klägerin in den Zeh gebissen hatte. Der Biss führte zu einer starken…



  • Alkohol-Razzia in Bochumer Polizeiwachen

    … in Bochum, Herne und Witten. Mit Erfolg: In jeder Dienststelle fand man unterschiedliche Mengen an Alkohol (Bier und Schnaps), wie der Sprecher der Polizei Bochum, Frank Lemanis, gegenüber dem WDR bestätigte. Gemäß der Dienstanweisung ist allerdings der Konsum als auch das Aufbewahren von Alkohol in Diensträumen untersagt. „Wir erleben Einsätze, die…

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 373 Leser -
  • Bier darf nicht als „bekömmlich“ beworben werden

    … Zur Begründung seines Urteils hat der Senat – wie zuvor schon das Landgericht Ravensburg – ausgeführt, dass die beanstandete Werbung gegen § 3a des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb in Verbindung mit den Vorschriften der „Health-Claims-Verordnung“ des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 verstoße. Nach dieser…

    Abmahnungsrechtein Abmahnung Wettbewerbsrecht- 44 Leser -
  • Bezeichnung „Chiemseer“ für Bier aus Rosenheim?

    … ihr Bier unter der Bezeichnung „Chiemseer“ an. Die Bezeichnung befand sich sowohl auf dem Brust- und Bauchetikett als auch auf dem Bierkasten. Gebraut wird das Bier aber tatsächlich in Rosenheim, das nicht am Chiemsee, sondern mehr als 16 Kilometer davon entfernt liegt. Dies beanstandete die Wettbewerbszentrale wegen Irreführung über die…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 64 Leser -
  • Bezeichnung eines Rosenheimer Bieres mit „Chiemseer“ ist irreführend

    … Urteil des OLG München von 17.03.2016, Az.: 29 U 3187/15 Ein in Rosenheim gebrautes Bier darf nicht als "Chiemseer" bezeichnet oder vertrieben werden. Diese geographisch falsche Herkunftsangabe stellt eine Irreführung des Verbrauchers dar, da der Verbraucher davon ausgehe, dass das Bier am Chiemsee gebraut wurde. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 54 Leser -
  • Bezeichnung „Klosterseer“ für Bier zulässig

    … Urteil des OLG München vom 17.03.2016, Az.: 29 U 2878/15 Ein Bier darf die Bezeichnung "Klosterseer Bier" tragen. Diese Benennung stellt für das Bier keine Benutzung einer geographischen Herkunftsangabe im Sinn des §127 Abs. 1 MarkenG dar, da im vorliegenden Fall der Durchschnittsverbraucher diese Bezeichnung nicht als Kennzeichnung der…

    kanzlei.biz- 32 Leser -


  • Bier ist nicht bekömmlich

    … Die Werbung einer Brauerei mit der Angabe „bekömmlich“ für Biere mit einem Alkoholgehalt von mehr als 1, 2 Volumenprozent verstößt gegen § 4 Nr. 11 UWG. Die Unlauterkeit der Werbung mit der Angabe „bekömmlich“ ergibt sich aus § 4 Nr. 11 UWG, wonach insbesondere derjenige unlauter handelt, der einer gesetzlichen Vorschrift zuwiderhandelt, die…

    Rechtslupe- 102 Leser -
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