Bier

  • Vorsicht bissiger Gast!

    … Ein Beitrag aus der Reihe Rechtsgeschichte(n) von Prof. Dr. Arnd Diringer Wenn kleine Kätzchen geputzt werden wollen, gehen sie zu ihrer Mutter, um sich ablecken zu lassen. Bei dieser Art Körperpflege wollen sie natürlich nicht gebissen und verletzt werden. Und was für kleine Kätzchen gilt, gilt auch für Kellnerinnen, meint das AG Gelsenkirchen…



  • Alkohol-Razzia in Bochumer Polizeiwachen

    … in Bochum, Herne und Witten. Mit Erfolg: In jeder Dienststelle fand man unterschiedliche Mengen an Alkohol (Bier und Schnaps), wie der Sprecher der Polizei Bochum, Frank Lemanis, gegenüber dem WDR bestätigte. Gemäß der Dienstanweisung ist allerdings der Konsum als auch das Aufbewahren von Alkohol in Diensträumen untersagt. „Wir erleben Einsätze, die…

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 373 Leser -
  • Bier darf nicht bekömmlich sein

    … gesundheitsbezogene Angabe, sondern für eine Darstellung der Genusswürdigkeit, insbesondere der geschmacklichen Aspekte, der beworbenen Biersorten. Daher hat die Brauerei gegen die Entscheidung des erstinstanzlichen Gerichts Berufung eingelegt. Entscheidung des Gerichts – Bier ist nicht bekömmlich Mit Urteil vom 03.11.2016 (2 U 37/16) hat das OLG…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 48 Leser -
  • Bier darf nicht als „bekömmlich“ beworben werden

    … Zur Begründung seines Urteils hat der Senat – wie zuvor schon das Landgericht Ravensburg – ausgeführt, dass die beanstandete Werbung gegen § 3a des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb in Verbindung mit den Vorschriften der „Health-Claims-Verordnung“ des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 verstoße. Nach dieser…

    Abmahnungsrechtein Abmahnung Wettbewerbsrecht- 44 Leser -
  • Bezeichnung „Chiemseer“ für Bier aus Rosenheim?

    … Handelt es sich bei dem Aufdruck „Chiemseer“ auf Bierflaschen um eine geografische Herkunftsangabe? Ist die Verwendung eines solchen Aufdrucks unzulässig, wenn das Bier nicht am Chiemsee, sondern an einem anderen Ort gebraut wird? Diesen Fall hatte das Oberlandesgericht München zu entscheiden. Nitr/Shutterstock.com Eine Brauereigesellschaft bot…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 64 Leser -
  • Bezeichnung eines Rosenheimer Bieres mit „Chiemseer“ ist irreführend

    … Urteil des OLG München von 17.03.2016, Az.: 29 U 3187/15 Ein in Rosenheim gebrautes Bier darf nicht als "Chiemseer" bezeichnet oder vertrieben werden. Diese geographisch falsche Herkunftsangabe stellt eine Irreführung des Verbrauchers dar, da der Verbraucher davon ausgehe, dass das Bier am Chiemsee gebraut wurde. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 54 Leser -
  • Bezeichnung „Klosterseer“ für Bier zulässig

    … Urteil des OLG München vom 17.03.2016, Az.: 29 U 2878/15 Ein Bier darf die Bezeichnung "Klosterseer Bier" tragen. Diese Benennung stellt für das Bier keine Benutzung einer geographischen Herkunftsangabe im Sinn des §127 Abs. 1 MarkenG dar, da im vorliegenden Fall der Durchschnittsverbraucher diese Bezeichnung nicht als Kennzeichnung der…

    kanzlei.biz- 32 Leser -


  • Bier ist nicht bekömmlich

    … Die Werbung einer Brauerei mit der Angabe „bekömmlich“ für Biere mit einem Alkoholgehalt von mehr als 1, 2 Volumenprozent verstößt gegen § 4 Nr. 11 UWG. Die Unlauterkeit der Werbung mit der Angabe „bekömmlich“ ergibt sich aus § 4 Nr. 11 UWG, wonach insbesondere derjenige unlauter handelt, der einer gesetzlichen Vorschrift zuwiderhandelt, die…

    Rechtslupe- 102 Leser -
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