Bgh

  • BGH: zur Panoramafreiheit - AIDA Kussmund

    … Urteil vom 27. April 2017 - I ZR 247/15 - AIDA Kussmund Derr u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass sich die sogenannte Panoramafreiheit auf Kunstwerke erstreckt, die nicht ortsfest sind. Die Klägerin veranstaltet Kreuzfahrten. Ihre Kreuzfahrtschiffe sind mit dem sogenannten…

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 69 Leser -


  • Neue Newsletter-Einwilligung nach BGH

    … unzulänglichen Einwilligungen basieren, sind damit so zu sehen, als ob sie ohne Einwilligung des Betroffenen erfolgen. Es ist zu befürchten, dass neue Abmahnwellen losgetreten werden. Die allermeisten Einwilligungstexte sind unzureichend! Nach Abmahnungen und Verfügungen kann es sein, dass bald Unternehmen ihre Newsletter- und E-Mail-Werbekampagnen…

    Rolf Becker/ Versandhandelsrecht.dein Abmahnung- 40 Leser -
  • Schützt der Datenschutz vor dem Abschleppen?

    … Wenn der Parkraum in der Stadt knapp wird oder der nächste freie Parkplatz einem zu weit entfernt scheint, wird gerne mit dem Auto auf den Kundenparkplätzen der Supermärkte geparkt. Ohne etwas in dem betroffen Geschäft zu kaufen. Zunehmend werden diese Fahrzeuge abgeschleppt. Fremdgenutzte Parkplätze Oftmals werden Fremdparker von den…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 85 Leser -
  • Über das Ziel hinausgeschossen

    …Landgericht Mosbach schlägt zu Ja, man versteht natürlich die Richter, die aufgrund des Drucks von Straße, BILD, RTL und Konsorten den Blick für angemessenes Bestrafen verlieren, weil man natürlich nicht an den Pranger will, wenn bei bestimmten Taten das „Volk“ … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 139 Leser -
  • Vorne muss etwas rauskommen

    …Emotionale Vergesslichkeit von Strafrichtern Immer wenn der Bundesgerichtshof Urteile von Landgerichten aufhebt unter Hinweis auf die eigene „ständige Rechtsprechung“, muss man im Nachhinein den Eindruck haben, dass den Richtern der Landgerichte, die das aufgehobene Urteil verzapft haben, einfach die Pferde … Weiterlesen →…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 104 Leser -


  • Keine Ansprüche bei nachträglicher Vereinbarung von Schwarzarbeit

    … Bestellers noch Zahlungsansprüche des Werkunternehmers (BGH, Urteile vom 1. August 2013 – VII ZR 6/13; vom 10. April 2014 – VII ZR 241/13; vom 11. Juni 2015 – VII ZR 216/14, vgl. Pressemitteilungen vom 1. August 2013, vom 10. April 2014 und vom 15. Juni 2015). Er hat nunmehr entschieden, dass diese Grundsätze in gleicher Weise gelten, wenn ein zunächst…

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 35 Leser -
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