Bgh

    • Durchsuchungsbeschluss, oder: Was wird gesucht?

      © dedMazay – Fotolia.com Auch die zweite Entscheidung, die ich heute vorstelle, ist eine verfahrensrechtliche BGH-Entscheidung. Sie behandelt eine Problematik aus dem Bereich der Durchsuchung. Es handelt sich um den Beschluss des Ermittlungsrichters des BGH, und zwar der BGH, Beschl. v. 28.06.2017 – 1 BGs 148/17.

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 219 Leser -
    • Schmerzensgeld, oder: Aufräumarbeiten beim 2. Strafsenat

      entnommen wikimedia.org Urheber ComQuat Aufräumarbeiten beim 2. Strafsenat? Ja, in der Tat. M.E. ist deutlich zu erkennen, dass „die Ecken sauber“ gemacht werden. Denn der 2. Strafsenat hat ja noch die ein oder andere Leiche im Keller liegen, die aus seinen Anfrage- und/oder Vorlagebeschlüssen der letzten Jahre stammt. Eine davon war die Geschichte mit dem Schmerzensgeld (§ 253 BGB).

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Zivilrecht- 192 Leser -
  • Zu rechtlichen Tücken beim Design von Produkten und deren Verpackungen

    … einer Marke, also die Gewährleistung der Unterscheidbarkeit der mit der Marke gekennzeichneten Produkte von anderen Produkten anderer Hersteller zu erfüllen, wurde diese Marke eingetragen. Nach der Ansicht des Bundesgerichtshofs (siehe Beschluss vom 3. Juli 2003, Az.: I ZB 21/01) konnte der Inhaber der Marke Caesar nachweisen, dass ein überwiegender…

    Kai Riefenstahl / karief.com- 96 Leser -


  • BGH verneint die Störerhaftung für passwortgesichertes WLAN

    … Der BGH hat mit Urteil vom 24.11.2016, I ZR 220/15 - WLAN-Schlüssel entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses mit WLAN-Funktion nach den Grundsätzen der Störerhaftung zur Prüfung dazu verpflichtet ist, ob der verwendete Router über die im Zeitpunkt seines Kaufs für den privaten Bereich marktüblichen Sicherungen verfügt. Hierzu zählt…

    Jan Gerth/ Tönsbergrechtin Abmahnung- 85 Leser -
  • Mittäterschaft beim KFZ-Dieb­stahl

    … Mit Beschluss vom 11. Juli 2017 (2 StR 220/17) hat der BGH ein Urteil des Landgerichts Darmstadt aufgehoben mit dem der Täter wegen tateinheitlichem Diebstahls von 3 Kraftfahrzeugen zu 3 Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden war aufgehoben und sich ausführlich mit den Voraussetzungen der Mittäterschaft beim PKW-Diebstahl auseinandergesetzt…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 95 Leser -
  • Können unwirksame AGB die Vereinbarung eines Festpreises verhindern?

    … des Vertragsrechts zulasten des Klägers abgewichen worden, was gemäß § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB zur Unwirksamkeit dieser Regelung führe. Wenn jedoch die Regelung 3.1 des Werkvertrages unwirksam ist, dann muss geklärt werden, ob die Voraussetzungen des § 2 Abs. 3 VOB/B vorliegen. Diese Klärung ist zunächst durch das Berufungsgericht vorzunehmen…

    Kai Riefenstahl / karief.com- 96 Leser -
  • Widerrufsrecht für Verbraucher auf Messen?

    … Unternehmen, die schon einmal auf Verbrauchermessen ausgestellt haben, werden möglicherweise schon mit der Frage konfrontiert worden sein: Steht den Verbrauchern auf der Messe ein Widerrufsrecht zu? Falls ja, müssen sie die Verbraucher darüber informieren. The post Widerrufsrecht für Verbraucher auf Messen? appeared first on DER Blog über…

    Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 98 Leser -


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