Bgh

  • Besetzungsfragen, oder: Der BGH und die Richterin im Mutterschutz

    … . In die Gruppe „Besetzungsfragen“ gehört auch das BGH, Urt. v. 07.11.2016 – 2 StR 9/15 – für BGHSt vorgesehen -, mit dem der BGH die Frage entschieden hat, ob eine Strafkammer an einem Hauptverhandlungstag richtig besetzt war oder ob eine gesetzeswidrige Besetzung vorgelegen hat, weil eine Richterin teilgenommen hatte, die sich im sog…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 63 Leser -


  • Sind Persönlichkeitsrechte vererbbar? Nein!

    … Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied jetzt in einem aktuellen Urteil, dass ein Anspruch auf Geldentschädigung gegen eine gesetzliche Krankenkasse im Rahmen einer Persönlichkeitsrechtsverletzung grundsätzlich nicht vererblich ist. DER VORLIEGENDE FALL Im vorliegenden Fall hatte eine Tochter von der Kasse eine Geldentschädigung wegen unbefugter Nutzung und Weitergabe der Krankengeschichte der mittlerweile verstorbenen Mutter verlangt.Konkret hatte die Krankenkasse im Rahmen eines die […]…

    Christian Blume/ Datenschutzblog 29- 29 Leser -
  • Lex Mollath, oder: Gefährlichkeitsprognose

    © cunaplus – Fotolia.com Bei dem dritten „Grundbegriff“ aus der Reihe, die ich heute vorstellen möchte, handelt es sich um die Gefährlichkeitsprognose i.S. des § 63 StGB, zu der der BGH in der letzten Zeit häufiger Stellung genommen hat. So dann auch im BGH, Beschl. v. 13.10.2016 – 1 StR 445/16, mit dem ein Urteil des LG München I, durch das der Beschuldigte im Sicherungsverf ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 70 Leser -
  • BGH zur Botnutzung bei Onlinegames I

    …Bossland vs Blizzard – a neverending story? Der Rechtsstreit dauert seit Jahren an. Die Bossland GmbH, ein Entwickler und selbsternannter Marktführer von sogenannten Bots (selbständig laufende Programme, die autonom Aufgaben im Spiel erledigen, welche dem Spieler selbst lästig oder schlicht zu zeitraubend sind), kämpft um ihr vermeintliches Recht…

    Michael Scheyhing/ GamesLaw- 40 Leser -
  • 48 kg Schlafmohnkapseln, oder: „nicht geringen Menge“ von BtM?

    entnommen wikimedia.org Urheber Zyance – Own work Bei dem nächsten Begriff aus der Reihe derjenigen, die in der Praxis immer wieder eine Rolle spielen, handelt es sich um den der „nicht geringen Menge“ im BtM-Recht. Zu ihm hat der BGH im BGH, Urt. v. 08.11.2016 – 1 StR 492/15 – Stellung genommen und in diesem die „nicht geringe Menge“ von BtM bei Schlafmohnkapseln bestimmt.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 38 Leser -
  • Würgen, oder: Gefährliche Körperverletzung

    © rcx – Fotolia.com Bestimmte Begriffe spielen in der Praxis immer wieder eine Rolle. Dazu gehört z.B. der Begrfiff des „mittels einer das Leben gefährdenen Behandlung“ in § 224 Abs. 1 Nr. 5 StGB. Mit dem hat sich jetzt noch einmal der BGH im BGH, Urt. v. 08.12.2016 – 1 StR 344/16 – befasst. Das LG Mannheim hatte den Angeklagten u.a.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 84 Leser -
  • EuGH berichtigt Urteil zur Speicherung von IP-Adressen

    … Zum Thema Speicherung von IP-Adressen, besonders im Lichte des EuGH-Urteils vom 19.10.2016, haben wir im Blog schon oft berichtet (z.B. Gastbeitrag von Patrick Breyer zum EuGH-Urteil oder Speicherung von IP-Adressen für die IT-Sicherheit). Nun hat der EuGH seine Entscheidung noch einmal auf Antrag sprachlich korrigiert. Im Ergebnis ändert die…

    Felix Schmidt/ datenschutz-notizen.de- 70 Leser -


Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK