Bgh



  • Mit der Anforderung einer Sicherheit nach § 648a BGB (auch) andere Ziele verfolgen?

    … Das ist nach der Klarstellung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 23.11.2017 – VII ZR 34/15) erlaubt: „Es stellt keine unzulässige Rechtsausübung und auch keinen Verstoß gegen das bauvertragliche Kooperationsgebot dar, wenn dem Sicherungsverlangen des Unternehmers nach § 648a Abs. 1 BGB auch andere Motive als die bloße Erlangung einer Sicherheit…

    zwei42.de- 61 Leser -
  • Zustellung: Mehrere Verteidiger und Fristbeginn und Fristablauf

    … © Stefan Rajewski Fotolia .com Den Wochenauftakt – ich verbringe ihn auf dem Weg von den Malediven nach Malysia – macht dann heute der BGH, Beschl. v. 12.09.2017 – 4 StR 233/17, in dem der BGH zu einer in der Praxis sicherlich häufiger auftretenden Zustellungsproblematik Stellung genommen hat. Nein, kein Vollmachtsproblem, sondern „mehrfache…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 81 Leser -


  • BGH: Neues zum Sachmangel beim Pferdekauf

    … Neben dem Gebrauchtwagenkauf ist der Kauf von (Dressur-)Pferden einer der absoluten Examensklassiker. Üblicherweise finden sich in der Klausur Problemstellungen zum Mangelbegriff, zur Vertragsauslegung sowie zur Beweislastverteilung. Zu diesen Punkten hat sich der BGH nunmehr mit Urteil vom 18.10.2017 – VIII ZR 32/16 erneut geäußert und seine…

    Juraexamen.infoin Zivilrecht- 85 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK