Bgh

  • Wenn der Kinderarzt pädophil ist, oder: Voraussetzungen des Berufsverbots

    entnommen wikimedi.org Urheber Rieser Bauernmuseum Maihingen Und zum Tagesschluss dann noch eine „Quasi-Strafzumessungsentscheidung“, nämlich der BGH, Beschl. v. 23.02.2017 – 1 StR 362/16 zur Frage der Verhängung eines Berufsverbotes bei einem – pädophilen – Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin, der vom LG u.a. wegen (schweren) sexuellen Missbrauchs von Kindern verurteilt worden ist.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 67 Leser -


  • Rückabwicklung alter Lebensversicherungen

    …. Ein Kunde z.B., über den der BGH entschied, hatte etwa 10.800,00 € Prämien bei der AachenMünchener Lebensversicherung eingezahlt. Dafür hatte er nur 8.600,00 € zurückerhalten. Der Bundesgerichtshof hatte darüber unter dem Aktenzeichen IV ZR 384/14 zu entscheiden. Der Kunde hatte im Nachhinein widerrufen. Der Bundesgerichtshof hat zwar gesagt…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 66 Leser -
  • Ausgleichsanspruch auch, wenn Handelsvertreter kündigt?

    … Wenn der Handelsvertreter kündigt, bekommt er regelmäßig keinen Ausgleichsanspruch gem. § 89 b HGB. Eine Ausnahme gibt es dann, wenn der Unternehmer zur Kündigung Anlass gibt. Dieser “Anlass” bedeutet nicht, dass sogar ein Grund für eine fristlose Kündigung vorliegen muss. Es genügt evtl. schon ein “kleinerer” Anlass. Der BGH entschied am…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 37 Leser -


  • U-Haft I: Hungerstreik, oder: Wer hungert, will fliehen.

    … © cunaplus – Fotolia.com Heute möchte ich dann drei Entscheidungen vorstellen, die sich mit Haftfragen befassen. Ich eröffne mit dem BGH, Beschl. v. 30.03.2017 – AK 18/17. Ergangen ist der Beschluss in einerm Verfahren wegen wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung u.a. Es geht um die Anordnunng der Fortdauer…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 85 Leser -
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