Bfh

  • BFH: Umsatzsteuer im Begräbniswald

    …Das Einräumen von Liegerechten zur Einbringung von Urnen unter Begräbnisbäumen kann als Grundstücksvermietung umsatzsteuerfrei sein. Erforderlich ist hierfür nach den Urteilen des BFH vom 21.06.2017, dass räumlich abgrenzbare, individualisierte Parzellen überlassen werden, so dass Dritte von einer Nutzung der Parzelle ausgeschlossen sind. In der…

    Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]- 50 Leser -
  • Pfändung einer Domain durch das Finanzamt zulässig, wobei die Denic eG Drittschuldner ist

    … 20.6.2017 zu VII R 27/15 – Pfändung einer Internet-Domain unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes zulässig … Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Finanzgerichts Münster vom 16. September 2015 7 K 781/14 AO aufgehoben. Die Sache wird an das Finanzgericht Münster zurückverwiesen. Diesem wird die Entscheidung über die Kosten des…

    IP-/IT-Recht- 103 Leser -


  • Kurioses vom Finanzgericht: Grillsport ist kein Sport (im rechtlichen Sinne)

    … mit kurios anmutenden Fragestellungen befassen müssen. Ausgangspunkt: § 52 Abs. 2 Satz 1 Nr. 21 Abgabenordnung Hintergrund der Entscheidung des FG ist, dass Körperschaften, wie z.B. Vereine, steuerbegünstigt sind, wenn sie gemeinnützige Zwecke im Sinne von § 52 Abs. 1 Abgabenordnung (AO) verfolgen. Die in jedem Fall als gemeinnützig anerkannten…

    KÜMMERLEIN 360°- 106 Leser -
  • BFH bestätigt sog. Erdienensfrist bei Pensionszusagen

    … In einem aktuellen Urteil vom 20.07.2016 bestätigt der BFH die sog. Erdienensfrist bei Pensionszusagen und überträgt die dort entwickelten Grundsätze auch auf eine mittelbare Versorgungszusage im Wege einer Unterstützungskasse. Es ist ständige BFH-Rechtsprechung, dass eine Versorgungszusage an einen beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführer…

    Udo Schwerd/ blogmbh.de- 97 Leser -
  • Die Nacht der Nächte, oder: Partymachen ist nicht steuerlich begünstigt

    …. Ein von einem gemeinnützigen Karnevalsverein in der Karnevalswoche durchgeführtes Kostümfest ist kein für die Vereinszwecke „unentbehrlicher Hilfsbetrieb“ und deshalb kein Zweckbetrieb. 2. Ein Zweckbetrieb liegt nicht vor, wenn der wirtschaftliche Geschäftsbetrieb nur einen finanziellen Beitrag zur gemeinnützigen Tätigkeit leistet und deshalb abstrakt gesehen eine Zweckerreichung auch ohne diesen Geschäftsbetrieb denkbar wäre.“ Mich überzeugt es nicht unbedingt. Aber, wenn man es in München so sieht…. …

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 99 Leser -
  • Der BFH kippt den Sanierungserlass! Was nun?

    … Der Große Senat des BFH hat in seiner veröffentlichten Entscheidung vom 28.11.2016 (GrS 1/15) den Sanierungserlass der Finanzverwaltung verworfen. Bei Unternehmenssanierungen verzichten die Gläubiger auf einen Teil der ihnen zustehenden Forderungen. Der Verzicht auf die Forderungen führt beim Schuldner zu einem handelsbilanziellen Ertrag und…

    CMS Hasche Siglein Steuerrecht- 95 Leser -


  • Herrenabend beim Bundesfinanzhof

    … als Betriebsausgaben berücksichtigt werden dürfen. Im Ergebnis kommt es nach Ansicht der Richter darauf an, ob es sich bei dem Herrenabend um eine überflüssige und unangemessene Unterhaltung und Repräsentation handelt (BFH, Urteil v. 13.7.2016 – VIII R 26/14). Lauschige (Herren-)Abende im Privatgarten Geklagt hatte eine Rechtsanwaltssozietät, die…

    CMS Hasche Siglein Steuerrecht- 106 Leser -
  • Ent­fern­ungs­pau­scha­le ist ver­fass­ungs­ge­mäß

    … Der Bundesfinanzhof (BFH) hat in seiner Entscheidung vom 15.11.2016 (VI R 4/15) festgestellt, dass die in § 9 EStG festgelegte Entfernungpauschale (auch Penderlpauschale genannt) verfassungsgemäß sei. 1. Es begegnet keinen verfassungsrechtlichen Bedenken, dass durch die Entfernungspauschale sämtliche gewöhnlichen wie außergewöhnlichen…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 137 Leser -
  • BFH: Abschreibungsbeginn bei Windkraftanlagen

    … Verfügungsmacht über das Wirtschaftsgut in dem Sinne erlangt hat, dass er als dessen wirtschaftlicher Eigentümer anzusehen ist (Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 4. Juni 2003 X R 49/01, BFHE 202, 320, BStBl II 2003, 751; vom 14. April 2011 IV R 52/09, BFHE 233, 257, BStBl II 2011, 929, und vom 1. Februar 2012 I R 57/10, BFHE 236, 374, BStBl…

    Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 65 Leser -
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