Bezugnahme



  • Eine Falle für Arbeitgeber

    … arbeitrsrechtliche Mittel hierfür ist eine sogenannte Bezugnahmeklausel. In einem Arbeitsvertrag wird dann auf einen Tarifvertrag Bezug genommen in dem Sinne, dass dieser Tarifvertrag auf das Arbeitsverhältnis Anwendung finden soll. Dabei ginbt es verschiedene Ausgestaltungen, die hier aber nicht weiter interessieren sollen. Kommt es später zu einem…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 155 Leser -
  • Gleicher Lohn für Leiharbeiter - Nachbeben zu CGZP

    … überhaupt zur Anwendung? Diese Frage lässt sich nicht immer leicht beantworten. In der Entscheidung des BAG vom 24.09.2014 (5 AZR 506/12) ging es um eine vertraglich vereinbarte Ausschlußfrist und eine Klausel in einem - im Arbeitsvertrag in Bezug genommenen - Tarifvertrag der CGZP. Das Bundesarbeitsgericht stellt hierzu fest: "Zwar war der Kläger…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 106 Leser -


  • Bezugnahme auf Videofilm geht nicht – auch in Saarbrücken nicht

    … Überwachungskameras rechtsfehlerhaft ist. Denn in der Verweisung auf ein elektronisches Speichermedium als solches liegt nach Auffassung des Bundesgerichtshofs (NStZ 2012, 228), der sich der Senat anschließt, keine wirksame Bezugnahme im Sinne von § 267 Abs. 1 S. 3 StPO (vgl. auch OLG Brandenburg, NStZ-RR 2010, 89; OLG Schleswig, SchlHA 1997, 170; a.A. OLG Dresden…

    Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 161 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK