Bezug

  • Außerdienstliche Straftat kann Kündigung rechtfertigen

    …, sofern ein Bezug zum Arbeitsverhältnis hergestellt wird. Das kann auf unterschiedliche Weise geschehen. Beispiel zuletzt war das Urteil des Bundesarbeitsgericht zur Kündigung eines Berufskraftfahrers wegen privaten Drogenkonsums, zu dem ich bereits einen eigenen Beitrag veröffentlicht hatte. Ausführlich zum Thema im folgenden Video sowie im Beitrag auf rechtstipps.net: Außerdienstliche Straftat kann Kündigung rechtfertigen The post Außerdienstliche Straftat kann Kündigung rechtfertigen appeared first on Fernsehanwalt. …

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 81 Leser -


  • Straftat im Privatbereich – Kündigung zulässig?

    … negative Auswirkungen auf den Betrieb hat oder er einen Bezug zum Arbeitgeber herstellt. In diesen Fällen kann eine Kündigung des Arbeitgebers gerechtfertigt sein. Wann besteht der genannte Bezug zum Arbeitsverhältnis? Und worin können negative Auswirkungen auf den Betrieb bestehen? Dazu der folgende aktuelle Artikel von mir: Straftat im Privatbereich – Kündigung zulässig? The post Straftat im Privatbereich – Kündigung zulässig? appeared first on Fernsehanwalt. …

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 109 Leser -
  • Keine selbst gebrannten CDs im Maßregelvollzug

    …,…..?) – zum Abschluss etwas im Verhältnis dazu Leichteres im OLG Celle, Beschl. v. 24.09.2015 – 1 Ws 452/15 [MVollz]). Nämlich die Frage: Ist im Maßregelvollzug der Bezug selbstgebrannter Cds zu gestatten. Das war einem Untergebrachten von der JVA verwehrt worden. Das OLG Celle stimmt dem zu, und zwar mit dem Leitsatz: „Die Auffassung, dass…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 113 Leser -
  • Unwirksame Widerrufsbelehrung eines Dating-Portals

    …� beschriebenen Button wurde die Registrierung abgeschlossen. Wegen der Einzelheiten der Registrierungsseite wird auf Anlage K3 (Bl. 31 d.A.) Bezug genommen. Die AGB der Klägerin enthalten folgenden Abschnitt: �11. Widerrufsrecht, Widerrufsfolgen a. Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen…

    kanzlei.biz- 44 Leser -
  • (Kosten)Entscheidung falsch, aber wirksam

    … © Gina Sanders – Fotolia.com Das LG Oldenburg hat die Angeklagten mit Urteil vom 18.10.2012, inzwischen rechtskräftig, wegen Steuerhinterziehung bzw. versuchter Steuerhinterziehung verurteilt bzw. verwarnt und zudem die folgende Kostenentscheidung getroffen: „Die Angeklagten tragen die Kosten des Verfahrens mit Ausnahme der Auslagen der…

    Burhoff online Blog- 87 Leser -
  • Übersicht zu Wahlversprechen im Bezug auf Datenschutz

    … Sigmar Gabriel meint einen wesentlichen Faktor für die Politikverdrossenheit in Teilen der Bevölkerung ausgemacht zu haben: Die Unglaubwürdigkeit der Parteien aufgrund mangelnder Einhaltung von Wahlversprechen, die nur zu Wahlkampfzwecken abgegeben wurden. Dies jedenfalls thematisierte der SPD-Politiker erstaunlich offen in einem Interview mit dem…

    Datenschutzticker.de- 21 Leser -
  • Bessere Bezahlung für freie Journalisten

    …Eigener Leitsatz: Freie Journalisten haben Anspruch auf eine angemessene Vergütung, die sich auf der Grundlage der Gemeinsamen Vergütungsregeln für freie hauptberufliche Journalistinnen und Journalisten an Tageszeitungen berechnet. Landgericht Köln Urteil vom 17.07.2013 Az.: 28 O 695/11 Tenor 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger EUR…

    kanzlei.bizin Arbeitsrecht Medienrecht- 33 Leser -


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