Bezug

  • Außerdienstliche Straftat kann Kündigung rechtfertigen

    … Fachanwalt für Arbeitsrecht Auf die ausdrückliche Nachfrage eines Zuschauers auf meinem YouTube-Kanal habe ich noch einmal ein Video zum Thema Kündigung wegen einer außerdienstlichen Straftat gemacht. Arbeitgeber können eine Kündigung auf eine Straftat des Arbeitnehmers auch dann stützen, wenn dieser sie im “privaten Bereich” begangen hat…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 79 Leser -


  • Straftat im Privatbereich – Kündigung zulässig?

    … negative Auswirkungen auf den Betrieb hat oder er einen Bezug zum Arbeitgeber herstellt. In diesen Fällen kann eine Kündigung des Arbeitgebers gerechtfertigt sein. Wann besteht der genannte Bezug zum Arbeitsverhältnis? Und worin können negative Auswirkungen auf den Betrieb bestehen? Dazu der folgende aktuelle Artikel von mir: Straftat im Privatbereich – Kündigung zulässig? The post Straftat im Privatbereich – Kündigung zulässig? appeared first on Fernsehanwalt. …

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 109 Leser -
  • Keine selbst gebrannten CDs im Maßregelvollzug

    … entnommen wikimedi.org Author Everaldo Coelho and YellowIcon Nach den beiden Fesselungsentscheidungen – in meinen Augen eher etwas schwerere Kost (vgl. hier Fesselung eines Maßregelpatienten bei der Vorführung?, oder: Hat das OLG Hamm seine Hausaufgaben nicht gemacht? und Fesselung bei der Darmentleerung, oder: Habt Ihr sie denn noch alle…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 113 Leser -
  • Unwirksame Widerrufsbelehrung eines Dating-Portals

    …Eigener Leitsatz: Die Formulierung �Natürlich möchten wir Sie noch darauf hinweisen, dass Sie ein 14-tägiges Widerrufsrecht haben.� stellt keine wirksame Widerrufsbelehrung dar. Aufgrund dessen kann ein Vertrag über eine Premium-Mitgliedschaft bei einem Dating-Portal auch noch nach 6 Monaten wirksam widerrufen werden. Landgericht Frankfurt (Oder…

    kanzlei.biz- 44 Leser -
  • (Kosten)Entscheidung falsch, aber wirksam

    … Staatskasse, die jeder Angeklagte zu einem Drittel trägt.” Zur Begründung der Kostenentscheidung wurde auf §§ 465, 464d StPO Bezug genommen. Von den drei Angeklagten sind zwei zahlungsunfähig, nur einer ist offenbar zur Zahlung der Kosten in der Lage. Der wird von der Staatsanwaltschaft als Gesamtschuldner auf den Gesamtbetrag der angefallenen Kosten…

    Burhoff online Blog- 87 Leser -
  • Übersicht zu Wahlversprechen im Bezug auf Datenschutz

    … Sigmar Gabriel meint einen wesentlichen Faktor für die Politikverdrossenheit in Teilen der Bevölkerung ausgemacht zu haben: Die Unglaubwürdigkeit der Parteien aufgrund mangelnder Einhaltung von Wahlversprechen, die nur zu Wahlkampfzwecken abgegeben wurden. Dies jedenfalls thematisierte der SPD-Politiker erstaunlich offen in einem Interview mit dem…

    Datenschutzticker.de- 21 Leser -
  • Bessere Bezahlung für freie Journalisten

    …Eigener Leitsatz: Freie Journalisten haben Anspruch auf eine angemessene Vergütung, die sich auf der Grundlage der Gemeinsamen Vergütungsregeln für freie hauptberufliche Journalistinnen und Journalisten an Tageszeitungen berechnet. Landgericht Köln Urteil vom 17.07.2013 Az.: 28 O 695/11 Tenor 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger EUR…

    kanzlei.bizin Arbeitsrecht Medienrecht- 33 Leser -


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