Bezirk

  • Über den Wert erotischer Inhalte vor Gericht

    … – grundsätzlich auf 250,00 Euro festzulegen seien. Streitwert bzw. Gegenstandswert bei 500 Euro Zudem schätzt das Gericht – entsprechend der Rechtsprechung in diesem Bezirk –den Gegenstandswert für die anwaltliche Tätigkeit auf die doppelte Lizenzgebühr, also 500,00 Euro. Dies führt dann zu außergerichtlichen Anwaltskosten von unter 100,00 Euro…

    Infodoccin Abmahnung- 411 Leser -
  • Ausländeranteil in der Klasse als Grund für schlechte Noten

    … Die nach dem Schulgesetz bestehende Verpflichtung, deutsche Schüler und solche nichtdeutscher Herkunft gemeinsam zu unterrichten, bedeute nicht, dass in einer Schule mit hohem Anteil von Schülern mit Migrationshintergrund diese gleichmäßig auf alle Klassen verteilt werden müssen. So hat das Verwaltungsgericht Berlin in den hier vorliegenden…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 31 Leser -


  • Bundesrat billigt das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken

    … Personen Im Bereich des Urheberrechts muss in Zukunft eine Klage gegen eine natürliche Person an dessen Wohnsitz erfolgen, wenn die Person das geschützte Werk nicht für eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit verwendet. Bei dem Gerichtsort wird es sich regelmäßig nicht um das allgemein zuständige Amts- oder Landgericht handeln, sondern…

    medienundmarken.de- 24 Leser -
  • Betrieb einer vertragsärztlichen Zweigpraxis

    … an dem weiteren Ort aufgewogen werden”). Nach Satz 5 und 6 der Vorschrift hat der Arzt bei Vorliegen der Voraussetzungen des Satzes 1 Anspruch auf Genehmigung des Betriebs der Zweigpraxis durch seine KÄV bzw im Fall einer Zweigpraxis in einem anderen KÄV-Bezirk Anspruch auf eine Ermächtigung durch den dortigen Zulassungsausschuss. Im Rahmen der…

    Rechtslupe- 10 Leser -
  • Die Öffnung des Main-Taunus-Zentrums am Sonntag

    … Kann eine Gewerkschaft nicht geltend machen, durch die Öffnung des Main-Taunus-Zentrums im Rahmen eines verkaufsoffenen Sonntags in eigenen Rechten, dem Grundrecht auf Koalitions- und Vereinigungsfreiheit, betroffen zu sein und ist nicht nachgewiesen, dass unter den Mitarbeitern im Main-Taunus-Zentrum überhaupt Gewerkschaftsmitglieder sind und…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 9 Leser -
  • Sexualkundeunterrricht – für mein Kind nicht?

    … Hause. Das führt zu einem Bußgeldverfahren. Das OLG Hamm hat nun im OLG Hamm, Beschl. v. 08.04.2013 – 3 RBs 360/12 – das deswegen gegen den Vater (?) verhängte Bußgeld bestätigt: “Das Amtsgericht hat in nicht zu beanstandender Weise ausgeführt, dass der Betroffene vorsätzlich eine Ordnungswidrigkeit nach § 126 Abs. 1 Nr. 4 SchulG NRW begangen hat…

    Burhoff online Blogin Verwaltungsrecht- 169 Leser -
  • Scheidung Wangen

    … aufgrund einer Sonderregelung auch zuständig für die Gemeinden - Leutkirch - Bad Wurzach - Aitrach - Aichstetten Haben Sie weitere Fragen zu den Themen Scheidung, Unterhalt oder Zugewinn im Familienrecht, dann steht Ihnen Rechtsanwalt Dr. Boris Mattes in unserer Kanzlei gerne zur Verfügung. Wir bieten Ihnen zudem auf unserer Internetseite ein Formular für die Online Scheidung an. Rommelspacher Glaser Prüß Mattes Fachanwälte | Steuerberater Eywiesenstraße 6 88212 Ravensburg Tel. 0751 / 36331-0 Fax: 0 751 / 36331-33 …



  • Scheidung Biberach

    … Scheidung Biberach Sie möchten sich scheiden lassen und fragen sich, welches Gericht zuständig ist? Nun im Allgemeinen sind für die Scheidungsverfahren die Amtsgerichte zuständig und zwar nach der Regelung des § 122 FamFG zur örtlichen Zuständigkeit: Ausschließlich zuständig ist in dieser Rangfolge: das Gericht, in dessen Bezirk einer der…

    rofast.de- 13 Leser -
  • Scheidung Bad Waldsee

    … Scheidung Bad Waldsee Sie möchten sich scheiden lassen und fragen sich, welches Gericht zuständig ist? Nun im Allgemeinen sind für die Scheidungsverfahren die Amtsgerichte zuständig und zwar nach der Regelung des § 122 FamFG zur örtlichen Zuständigkeit: Ausschließlich zuständig ist in dieser Rangfolge: das Gericht, in dessen Bezirk einer der…

    rofast.de- 17 Leser -
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