Beweisverwertung

  • Dashcam als Beweismittel

    … aktuellen Hinweisbeschluss vom 10.08.2017 (13 U 851/17), wonach die Aufnahmen verwertbar sind. Achten sollte man aber dennoch darauf, dass ein automatisches Überschreiben älterer Aufnahmen erfolgt, um die Verwertbarkeit sicherzustellen. Dieser Beitrag wurde am 24. November 2017 von flauaus in blog verkehrsrecht veröffentlicht. Schlagworte: Beweisverwertung, Dashcam, OLG Nürnberg.…

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  • Der Münchner Dashcam-Fall aus meiner Sicht als Verteidiger

    … sein können. Also macht die (mögliche) Verwertbarkeit im Prozess die Aufzeichnung mit Dashcams noch lange nicht legal. Was bedeutet das dann für einen Prozess? Im Zivilprozess gibt es keine staatliche Ermittlung der Wahrheit. Es liegt an den Parteien, dem Gericht ihre Sicht der Dinge vorzutragen und ggf. zu bestreiten, was der Gegner sagt. Der…

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  • OLG Stuttgart zur Verwertbarkeit von „Dashcam“-Aufnahmen

    …) Verstoß gegen diese Vorschrift nicht zwingend eine Unverwertbarkeit der Videoaufnahme. Über die Verwertbarkeit sei vielmehr im Einzelfall unter Abwägung der widerstreitenden Interessen zu entscheiden. Zur Frage der Beweisverwertung stets Einzelfallabwägung erforderlich Dass das Amtsgericht im vorliegenden Fall kein Beweisverwertungsverbot…

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  • Wüssten Sie es gern?

    … Betriebsratsmitglieds aus. Am 13. Januar 2009 konfrontierte die Beklagte die Klägerin mit den Aufnahmen. In der Anhörung des Betriebsrats vom 20. Januar 2008 begründete die Beklagte die beabsichtigte Kündigung damit, dass auf dem Filmmitschnitt zu sehen sei, wie die Klägerin am 6. und 17. Dezember 2008 abends nach 20:00 Uhr an den Kassen aufräume…

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  • Wüssten Sie es gern?

    … Betriebsratsmitglieds aus. Am 13. Januar 2009 konfrontierte die Beklagte die Klägerin mit den Aufnahmen. In der Anhörung des Betriebsrats vom 20. Januar 2008 begründete die Beklagte die beabsichtigte Kündigung damit, dass auf dem Filmmitschnitt zu sehen sei, wie die Klägerin am 6. und 17. Dezember 2008 abends nach 20:00 Uhr an den Kassen aufräume…

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  • Zigaretten könnten den Arbeitsplatz kosten

    … außerordentlichen Kündigung wegen des Verdachts entwendeter Zigarettenpackungen durch eine Filialleiterin zu befassen. Die Beklagte ist ein bundesweit tätiges Einzelhandelsunternehmen. Die Klägerin ist seit September 1990 bei ihr als Verkäuferin, zuletzt als Filialleiterin beschäftigt. Sie verdient als Teilzeitkraft eine monatliche Vergütung von etwa 1.400,00…

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