Beweisrecht

  • Konsequenzen aus der Verletzung der Teilnahmerechte

    … nicht anwesend war. Und ebenso deutlich sieht Art. 141 Abs. 1 StPO vor, dass Beweise in keinem Fall verwertbar sind, wenn die Strafprozessordnung einen Beweis als unverwertbar bezeichnet. Aufzeichnungen über unverwertbare Beweise sind denn auch nach Art. 141 Abs. 5 StPO aus den Strafakten zu entfernen, bis zum rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens…

    strafprozess- 70 Leser -
  • Was passiert eigentlich bei der "Beweiswürdigung"?

    Von Beweisaufnahmen vor Gericht wissen viele nur Folgendes: Max Mustermann wird als Zeuge aufgerufen, macht eine Aussage und geht. Dann wird Michaela Musterfrau als Zeugin vernommen, behauptet das Gegenteil und geht ebenfalls. Am Ende gibt es ein Urteil, das darüber entscheidet, ob jemand schuldig ist oder nicht.

    de bonis vinis et maleficiis- 102 Leser -


  • Was ist eigentlich die „Inquisitionsmaxime“?

    … Hollywood hat uns den Inquisitionsprozess als düsterstes Kapitel des finsteren Mittelalters verkauft. Dabei war er strafprozessual ein echter Fortschritt. Ich hätte keine Lust, die Richtigkeit einer Aussage jedes Mal durch „sechs ehrbarer Männer Eid, denen zu glauben sey“ oder durch Gottesurteile beweisen zu müssen. Mir liegt eher die rationale…

    de bonis vinis et maleficiisin Strafrecht- 115 Leser -
  • Spekulation statt Beweis

    … auf die Willenskomponente unvollständig und widersprüchlich. Zudem begründet die Vorinstanz eine allfällige Tötungsabsicht (Wollenskomponente) des Beschwerdeführers bei allen Taten überwiegend mit spekulativen Erwägungen (E. 3.4.4). Hard cases make bad law? Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 23/11/2017 von kj in Beweisrecht, Bundesgericht BGer, Leib und Leben, Strafzumessung, Vorsatz veröffentlicht. Schlagworte: StGB 112, StGB 122, StGB 123, StGB 22.…

    strafprozess- 81 Leser -
  • Der damalige Verteidiger

    … in einem ausserordentlich umfangreich begründeten Urteil weist das Bundesgericht die Beschwerde eines zu einer Freiheitsstrafe von 20 Jahren verurteilten Mörders in allen Punkten ab (BGE 6B_800/2016 vom 25.10.2017, Publikation in der AS vorgesehen. Der Entscheid behandelt mehrere wichtige Fragen. Publiziert wird er wohl wegen den Erwägungen zum…

    strafprozess- 149 Leser -
  • Erkennbar notwendige Verteidigung

    … muss neu beurteilt werden, obwohl das Ergebnis ja eigentlich schon feststeht. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 07/11/2017 von kj in Beweisrecht, Bundesgericht BGer, Strafverteidigung veröffentlicht. Schlagworte: StPO 131, StPO 141.…

    strafprozess- 73 Leser -
  • Zur Beschwerdelegitimation nach StPO

    …. 141 StPO) [E. 2.7]. Der Vorinstanz gibt das Bundesgericht folgendes auf den Weg: Der Nichteintretensentscheid des Appellationsgerichts ist aufzuheben und die Angelegenheit an dieses zurückzuweisen, damit es auf die Beschwerde eintritt und deren Begründetheit im Sinne der Erwägungen prüft. Dabei wird es sich an dem zur amtlichen Publikation…

    strafprozess- 56 Leser -
  • Überforderte Staatsanwaltschaft

    … 2014 an sich nicht verwertbaren Beweismittel nicht nach Art. 141 Abs. 2 letzter Satzteil StPO ausnahmsweise doch verwertbar sind (E. 1.2.3). Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 19/10/2017 von kj in Beweisrecht, Bundesgericht BGer, Strafverfolgungsbehörden veröffentlicht. Schlagworte: StPO 141.…

    strafprozess- 161 Leser -
  • Gerichtsnotorisch?

    … Was im Internet nachzulesen ist, gilt noch lange nicht als gerichtsnotorisch (Art. 139 Abs. 2 StPO), und zwar auch dann nicht, wenn es sich um einen Eintrag bei Wiktionnaire handelt. In einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Urteil des Bundesgerichts ging es um die Verwendung des Begriffs „muzz“ auf Facebook, die dem Autor…

    strafprozess- 76 Leser -
  • Rechtswidrige Blutentnahme

    … einer Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz oder anderer Gesetze durchzuführen sind, handelt es sich um Beweisabnahmen im Sinne der StPO. Diese regelt auch die Zuständigkeit für die Durchführung und Anordnung solcher Massnahmen, weshalb das Strassenverkehrsgesetz keine entsprechenden Bestimmungen mehr enthält. Für die Anordnung der…

    strafprozess- 77 Leser -
  • Rechtswidrige private Observationen

    … Jüngst hat ein Urteil des EGMR festgestellt, dass private Observationen ohne gesetzliche Grundlagen nicht zulässig sind. Was deshalb für den Bereich des Sozialversicherungsrechts der Schweiz bereits galt, gilt nach einem neuen zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Urteil des Bundesgerichts auch im Strafverfahren. Aber nur dem…

    strafprozess- 76 Leser -


  • Sachverhaltsrügen vor Bundesgericht

    … Einem neuen Urteil des Bundesgerichts, ist zu entnehmen, dass der von der Vorinstanz festgestellte Sachverhalt im Ergebnis nicht nur unter Willkürgesichtspunkten gerügt werden kann (BGer 6B_1099/2016 vom 01.09.2017, Fünferbesetzung). Gerügt werden können auf folgendem Umweg über die Rechtsverletzung auch blosse Ermessenfehler: Wird vor…

    strafprozess- 116 Leser -
  • Willkürliche Verurteilung

    … Grundsatz in dubio pro reo in einer mit dem Willkürverbot nicht vereinbaren Weise zu verletzen. Der Beschwerdeführer ist vom Vorwurf der Drohung freizusprechen, womit es sich erübrigt, auf die weiteren Rügen des Beschwerdeführers einzugehen (E. 1.4.3). Hier würde ich jetzt die Beschwerdeschrift liebend gerne einsehen und daraus lernen, wie man sowas macht. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 17/05/2017 von kj in Beweisrecht, Bundesgericht BGer, in dubio pro reo veröffentlicht. Schlagworte: StPO 10.…

    strafprozess- 85 Leser -
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