Beweismittel

  • Umfang gerichtlicher Aufklärungspflicht bei Auslandszeugen

    … In der Praxis kommt es immer wieder vor, dass Auslandszeugen als Beweismittel vor Gericht in Frage kommen. Die Behandlung eines Beweisantrages auf Vernehmung eines Zeugen, dessen Ladung im Ausland zu bewirken ist, unterscheidet sich erheblich von der anderer Zeugen. Insbesondere die Durchbrechung des Beweisantizipationsverbotes ist hier zu…

    Gastautor/ Strafakte- 42 Leser -
  • Private Videos im Straßenverkehr als Beweismittel?

    … Um zu klären, inwieweit private Videoaufzeichnung per Dashcam oder Smartphone vor Gericht als Beweis verwertbar sind, sprach ich mit dem Essener Rechtsanwalt und Verkehrsrechtler Wolfgang Kroheck. Die Kölner „Geisterfahrer“ auf der A 1 wurden durch ein privates Handy-Video erwischt. Sonst wäre ihr Verhalten wohl unbekannt und damit ungesühnt…

    JUDID- 125 Leser -


  • Pornographie am Arbeitsplatz durch IT-Forensik aufdecken

    …, zahlreiche Bilder eines 16-jährigen Mädchens auf seinem Computer mit Windows-Betriebssystem gespeichert zu haben. Als Beweis wurde ausschließlich die Auswertung der Daten des Cache seitens der Staatsanwaltschaft angeführt. Neben den Zweifeln am Alter des abgebildeten Mädchens begründete das Gericht die Zurückweisung damit, dass der Besitzwille…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 95 Leser -
  • Heimliche Videoüberwachung am Arbeitsplatz – Diebstahl

    … Äußerungen dazu, dass unter Missachtung des Gesetzes erhaltene Beweismittel bei Gericht nicht verwertet werden dürfen. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht, aus dem das Recht auf informationelle Selbstbestimmung folgt, schützt das Recht am eigenen Bild und die Befugnis eines Menschen, selbst darüber zu entscheiden, auf ob Filmaufnahmen von ihm…

    Jürgen F. Berners/ NWB Experten Blog- 40 Leser -
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW29 2017)

    … [IITR – 23.7.17] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Digitale Klinik >>> OLG Stuttgart lässt Dashcamaufnahme als Beweismittel im Schadenersatzprozess zu >>> INPOL Polizei-Informationssystem >>> Geltung Recht auf Vergessen >>> Künstliche…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 93 Leser -


  • Videoüberwachung von Arbeitnehmern im Kündigungsprozess verwertbar?

    … Fachanwalt für Arbeitsrecht Steht der Verdacht im Raum, dass der Arbeitnehmer einer Straftat begangen hat, kommt es oftmals zu folgender Problematik: der Arbeitgeber kündigt, eine Kündigung kann auch schon auf den Verdacht einer Strftat gestütz werden. Der Arbeitnehmer reagiert mit einer Kündigungsschutzklage. Im Prozess stellt sich für den…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 87 Leser -
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