Beweismittel

  • Dashcam verstößt gegen Datenschutzgesetz

    … Pressemitteilung Nr. 76 des AG München zum Urteil vom 09.08.2017, Az.: 1112 OWi 300 Js 121012/17 Im öffentlichen Verkehr darf zur Ermittlung von potentiellen Sachbeschädigungen an einem PKW nicht dauerhaft und anlasslos eine „Dashcam“ Videos aufzeichnen. Hierin liegt ein Verstoß gegen das Bundesdatenschutzgesetz im Sinne unbefugter Erhebung…

    kanzlei.biz- 99 Leser -
  • Umfang gerichtlicher Aufklärungspflicht bei Auslandszeugen

    … In der Praxis kommt es immer wieder vor, dass Auslandszeugen als Beweismittel vor Gericht in Frage kommen. Die Behandlung eines Beweisantrages auf Vernehmung eines Zeugen, dessen Ladung im Ausland zu bewirken ist, unterscheidet sich erheblich von der anderer Zeugen. Insbesondere die Durchbrechung des Beweisantizipationsverbotes ist hier zu…

    Gastautor/ Strafakte- 44 Leser -


  • Private Videos im Straßenverkehr als Beweismittel?

    … geblieben. Ein Urteil des OLG Nürnberg läßt jetzt erstmals eine privat erstellte Dashcam-Aufnahme als Beweismittel zu. Die Nürnberger-Richter betonten aber, daß es sich um keinen generellen Freibrief für private Videoaufzeichnungen handeln würde. In diesem Fall seien die Bilder aus der „Dashcam“ die einzige Möglichkeit gewesen, den Unfallhergang…

    JUDID- 128 Leser -
  • Pornographie am Arbeitsplatz durch IT-Forensik aufdecken

    … Nicht selten erfolgt der Konsum pornographischer Bild- und Videodaten während der Arbeitszeit. Dies hat schmerzliche Auswirkungen für den Arbeitgeber. Einen Nachweis für rechtswidriges Verhalten von Mitarbeitern kann die IT-Forensik durch die Sicherung, Auswertung und Dokumentation der Spuren liefern. Nachweis rechtswidrigen Verhaltens Der…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 99 Leser -
  • Heimliche Videoüberwachung am Arbeitsplatz – Diebstahl

    … Fehlbestände. Daraufhin wurde eine verdeckte Videokamera installiert. Der Betriebsrat wurde nicht beteiligt. Aus einer Videoaufzeichnung war erkennbar, dass der gekündigte Arbeitnehmer heimlich Bremsklötze in seiner Hosentasche steckte. Dazu hat das BAG folgendes ausgeführt: Weder die Zivilprozessordnung noch das Arbeitsgerichtsgesetz enthaltenen…

    Jürgen F. Berners/ NWB Experten Blog- 40 Leser -
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW29 2017)

    … [IITR – 23.7.17] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Digitale Klinik >>> OLG Stuttgart lässt Dashcamaufnahme als Beweismittel im Schadenersatzprozess zu >>> INPOL Polizei-Informationssystem >>> Geltung Recht auf Vergessen >>> Künstliche…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 93 Leser -


Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK