Beweislast

  • Vier-Augen-Gespräche, wie beweist man deren Inhalt?

    … Der Ausgang von Gerichtsverfahren, in denen die einzigen bzw. die maßgeblichen Beweismittel Zeugenaussagen sind, ist für die jeweiligen Rechtsberater häufig nur schwer vorherzusagen. Dies liegt unter anderem daran, dass selbst im Geschäftsleben erfahrene Personen vor Gericht dazu neigen unsicher zu werden und es damit dem Gericht erschweren die…

    Kai Riefenstahl / karief.com- 278 Leser -


  • Der Münchner Dashcam-Fall aus meiner Sicht als Verteidiger

    … Rechtslage, wenn sich dieses Urteil durchsetzt, würde also dahin gehen, dass der Dashcam-Filmer sich seine Aufnahmen daheim erst einmal ansieht, dann abwägt, ob diese für ihn positiv sind und schließlich ein geringes Bußgeld in Kauf nimmt, um den Rechtsstreit zu gewinnen. Und wenn ihn die Aufnahmen eher belasten, erzählt er nichts von der Kamera und geht…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 796 Leser -
  • Haftung Arbeitgeber bei zerstörtem PKW des Arbeitnehmers

    …Hat der Arbeitnehmer sein PKW auf dem Betriebsgelände des Arbeitnehmers geparkt und wird es von einem einen Müllbehälter durch Windeinwirkung beschädigt, sieht das LAG Düsseldorf die Beweislast dafür, dass keine Verkehrssicherungspflicht verletzt wurde, beim Arbeitgeber. In seiner Pressemitteilung vom 06.09.2017 führt das LAG Düsseldorf wie folgt aus: Am 05.05.2015 parkte der Arbeitnehmer sein Fahrzeug auf […]…

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelin- 118 Leser -
  • Haftungsklage in der Anlageberatung – und die Darlegungs- und Beweislast

    … Der Anleger ist für die von ihm behaupteten Aufklärungs- und Beratungsmängel darlegungs- und beweisbelastet – mit der Einschränkung, dass die mit dem Nachweis negativer Tatsachen verbundenen Schwierigkeiten dadurch ausgeglichen werden, dass die andere Partei im Rahmen ihrer sekundären Darlegungslast die behauptete Fehlberatung substantiiert…

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • Feststellung der Testierunfähigkeit des Erblassers

    … Besteht Zweifel daran, dass der Erblasser, bei Errichtung des Testaments, die Bedeutung und Folgen seiner Erklärung aufgrund einer Geisteskrankheit oder Bewusstseinsstörung nicht erkennen konnte, so ist er gem. § 2229 Abs. 4 BGB testierunfähig. Die Beweislast trägt derjenige, der sich auf die Testierunfähigkeit des Erblassers beruft. Die…

    Erbrecht- 40 Leser -
  • Kündigungsschutz – und die Darlegungslast für die Anzahl der Beschäftigten

    … Beweislast. Einer größeren Sachnähe des Arbeitgebers und etwaigen Beweisschwierigkeiten des Arbeitnehmers ist durch eine abgestufte Darlegungslast Rechnung zu tragen1. Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 2. März 2017 – 2 AZR 427/16 im Einzelnen BAG 23.10.2008 – 2 AZR 131/07, Rn. 29 f.; 26.06.2008 – 2 AZR 264/07, Rn. 15 ff., BAGE 127, 102 …

    Rechtslupe- 79 Leser -
  • Schätzung des Wareneinkaufs

    … Regeln über die Beweisnähe, Beweisvereitelung und Beweislast anzuwenden. Gemäß § 162 Abs. 1 Satz 1 AO hat die Finanzbehörde Besteuerungsgrundlagen zu schätzen, soweit sie sie nicht ermitteln oder berechnen kann. Zu schätzen ist insbesondere dann, wenn der Steuerpflichtige über seine Angaben keine ausreichenden Aufklärungen zu geben vermag oder weitere…

    Rechtslupe- 87 Leser -


  • Schadensersatz nach dem AGG wegen Diskriminierung

    … Schadensersatz nach dem AGG wegen Diskriminierung Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin Nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) können Arbeitnehmer bei einer Diskriminierung aus rassistischen Gründen oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 111 Leser -
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