Beweislast

  • Der Münchner Dashcam-Fall aus meiner Sicht als Verteidiger

    … Normalerweise äußere ich mich ja nicht zu Verfahren, an denen ich selbst beteiligt bin. Da das „Dashcam-Urteil“ des Amtsgerichts München () aber in den Medien doch recht erheblichen Widerhall gefunden hat, wollte ich doch noch – mit ausdrücklicher Zustimmung meiner Mandantschaft – einige erklärende Worte dazu loswerden: Worum ging es? Das Auto…

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  • Haftung Arbeitgeber bei zerstörtem PKW des Arbeitnehmers

    …Hat der Arbeitnehmer sein PKW auf dem Betriebsgelände des Arbeitnehmers geparkt und wird es von einem einen Müllbehälter durch Windeinwirkung beschädigt, sieht das LAG Düsseldorf die Beweislast dafür, dass keine Verkehrssicherungspflicht verletzt wurde, beim Arbeitgeber. In seiner Pressemitteilung vom 06.09.2017 führt das LAG Düsseldorf wie folgt aus: Am 05.05.2015 parkte der Arbeitnehmer sein Fahrzeug auf […]…

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelin- 118 Leser -


  • Haftungsklage in der Anlageberatung – und die Darlegungs- und Beweislast

    … Der Anleger ist für die von ihm behaupteten Aufklärungs- und Beratungsmängel darlegungs- und beweisbelastet – mit der Einschränkung, dass die mit dem Nachweis negativer Tatsachen verbundenen Schwierigkeiten dadurch ausgeglichen werden, dass die andere Partei im Rahmen ihrer sekundären Darlegungslast die behauptete Fehlberatung substantiiert…

    Rechtslupe- 35 Leser -
  • Feststellung der Testierunfähigkeit des Erblassers

    … Besteht Zweifel daran, dass der Erblasser, bei Errichtung des Testaments, die Bedeutung und Folgen seiner Erklärung aufgrund einer Geisteskrankheit oder Bewusstseinsstörung nicht erkennen konnte, so ist er gem. § 2229 Abs. 4 BGB testierunfähig. Die Beweislast trägt derjenige, der sich auf die Testierunfähigkeit des Erblassers beruft. Die…

    Erbrecht- 35 Leser -
  • Kündigungsschutz – und die Darlegungslast für die Anzahl der Beschäftigten

    … Beweislast. Einer größeren Sachnähe des Arbeitgebers und etwaigen Beweisschwierigkeiten des Arbeitnehmers ist durch eine abgestufte Darlegungslast Rechnung zu tragen1. Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 2. März 2017 – 2 AZR 427/16 im Einzelnen BAG 23.10.2008 – 2 AZR 131/07, Rn. 29 f.; 26.06.2008 – 2 AZR 264/07, Rn. 15 ff., BAGE 127, 102 …

    Rechtslupe- 79 Leser -
  • Schätzung des Wareneinkaufs

    … Die Schätzung der Höhe der durch einen Wareneinkauf entstandenen Betriebsausgaben setzt voraus, dass sich das Finanzamt bzw. das Finanzgericht die volle Überzeugung davon verschafft hat, ob und ggf. in welchem Umfang ein Wareneinkauf durch den Steuerpflichtigen stattgefunden hat. Hierbei sind die allgemeinen Beweisregeln, einschließlich der…

    Rechtslupe- 86 Leser -
  • Schadensersatz nach dem AGG wegen Diskriminierung

    … Identität durch den Arbeitgeber Schadensersatz fordern. Bei der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen sind die Besonderheiten der Verteilung der Beweislast zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu beachten. Wer muss zu welchem Zeitpunkt was beweisen können? Darum geht es im folgenden aktuellen Artikel und im Video-Blog: Schadensersatz nach…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 109 Leser -


  • Überstundenprozess – und die Darlegungs- und Beweislast

    …Der Arbeitnehmer genügt der ihm obliegenden Darlegungslast für die Leistung von Überstunden, wenn er schriftsätzlich vorträgt, an welchen Tagen er von wann bis wann Arbeit geleistet oder sich auf Weisung des Arbeitgebers zur Arbeit bereit gehalten hat. Die Darlegung der Leistung von Überstunden durch den Arbeitnehmer muss entsprechend § 130…

    Rechtslupe- 72 Leser -
  • Verdacht auf ein vorgetäuschtes oder manipuliertes Unfallgeschehen

    …Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung (§ 286 ZPO) berechtigt das Gericht, die im Prozess gewonnenen Erkenntnisse grundsätzlich nach seiner individuellen Einschätzung zu bewerten, wobei der Richter lediglich an die Denk- und Naturgesetze sowie sonstigen Erfahrungssätze gebunden ist. Die ungewöhnliche Häufung von Beweisanzeichen kann die…

    Rechtslupe- 67 Leser -
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