Beweislast

  • Feststellung der Testierunfähigkeit des Erblassers

    … Besteht Zweifel daran, dass der Erblasser, bei Errichtung des Testaments, die Bedeutung und Folgen seiner Erklärung aufgrund einer Geisteskrankheit oder Bewusstseinsstörung nicht erkennen konnte, so ist er gem. § 2229 Abs. 4 BGB testierunfähig. Die Beweislast trägt derjenige, der sich auf die Testierunfähigkeit des Erblassers beruft. Die…

    Erbrecht- 35 Leser -
  • Kündigungsschutz – und die Darlegungslast für die Anzahl der Beschäftigten

    … Beweislast. Einer größeren Sachnähe des Arbeitgebers und etwaigen Beweisschwierigkeiten des Arbeitnehmers ist durch eine abgestufte Darlegungslast Rechnung zu tragen1. Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 2. März 2017 – 2 AZR 427/16 im Einzelnen BAG 23.10.2008 – 2 AZR 131/07, Rn. 29 f.; 26.06.2008 – 2 AZR 264/07, Rn. 15 ff., BAGE 127, 102 …

    Rechtslupe- 79 Leser -


  • Schätzung des Wareneinkaufs

    … Regeln über die Beweisnähe, Beweisvereitelung und Beweislast anzuwenden. Gemäß § 162 Abs. 1 Satz 1 AO hat die Finanzbehörde Besteuerungsgrundlagen zu schätzen, soweit sie sie nicht ermitteln oder berechnen kann. Zu schätzen ist insbesondere dann, wenn der Steuerpflichtige über seine Angaben keine ausreichenden Aufklärungen zu geben vermag oder weitere…

    Rechtslupe- 86 Leser -
  • Schadensersatz nach dem AGG wegen Diskriminierung

    … dem AGG wegen Diskriminierung Dieser Beitrag wurde unter Arbeitsrecht, Video-Blog abgelegt und mit AGG, Ansprüche, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeitsrecht, Berlin, Beweislast, Bewerbung, Bredereck, Diskriminierung, Essen, Fachanwalt, Rechtsanwalt, Schadensersatz, Stellenanzeige verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 105 Leser -
  • Überstundenprozess – und die Darlegungs- und Beweislast

    …Der Arbeitnehmer genügt der ihm obliegenden Darlegungslast für die Leistung von Überstunden, wenn er schriftsätzlich vorträgt, an welchen Tagen er von wann bis wann Arbeit geleistet oder sich auf Weisung des Arbeitgebers zur Arbeit bereit gehalten hat. Die Darlegung der Leistung von Überstunden durch den Arbeitnehmer muss entsprechend § 130…

    Rechtslupe- 72 Leser -
  • Verdacht auf ein vorgetäuschtes oder manipuliertes Unfallgeschehen

    …Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung (§ 286 ZPO) berechtigt das Gericht, die im Prozess gewonnenen Erkenntnisse grundsätzlich nach seiner individuellen Einschätzung zu bewerten, wobei der Richter lediglich an die Denk- und Naturgesetze sowie sonstigen Erfahrungssätze gebunden ist. Die ungewöhnliche Häufung von Beweisanzeichen kann die…

    Rechtslupe- 67 Leser -


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