Bewährung



  • Brite bittet am Flughafen München um Asyl

    … Man könnte meinen es wäre ein Brexit-Flüchtling. Gab es doch nach Bekanntwerden des EU-Ausstieges Großbritanniens einige Ankündigungen von Bürgern, sie würden nach Deutschland auswandern. Tatsächlich war es aber ein anderer Grund, der einen britischen Bürger um Asyl in Deutschland fragen ließ. Zunächst reiste der 41-jährige gebürtige Äthiopier…

    Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 407 Leser -
  • Schwebende Verfahren – und die Entscheidung über eine Bewährung

    … Vorwürfe aus einem schwebenden Verfahren, in dem ein Urteil noch aussteht, dürfen bei der Entscheidung über die Strafaussetzung zur Bewährung nicht zum Nachteil des Angeklagten verwertet werden, wenn das Gericht zur Richtigkeit dieser Beschuldigungen keine eigenen, prozessordnungsgemäßen Feststellungen getroffen hat1. Der bloße Verdacht einer…

    Rechtslupe- 35 Leser -
  • Sexueller Missbrauchs eines Kindes – und die Strafaussetzung zur Bewährung

    … Bei einer Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs eines Kindes hat sich das Gericht im Rahmen der für eine Strafaussetzung zur Bewährung zu treffenden Legalprognose auch mit der Frage zu befassen, inwieweit insbesondere durch die Erteilung von Therapieweisungen sowie Weisungen nach § 56c Abs. 2 Nr. 3 StGB die Voraussetzungen für eine günstige…

    Rechtslupe- 65 Leser -
  • Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus – zum zweiten Mal

    …Der Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus steht nicht entgegen, dass bereits im Jahr 2011 die Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus unter Aussetzung von deren Vollstreckung zur Bewährung angeordnet worden und zum Urteilszeitpunkt ein Verfahren über den Widerruf der Aussetzung…

    Rechtslupe- 44 Leser -
  • Die Top Ten für den Oktober 2016

    … welche inhaltlichen Voraussetzungen ein Bürgerbegehren erfüllen muss. Auf Sozialrecht-FAQ ging es um das Rechtsmittel gegen Entscheidungen des Sozialgerichts in erster Instanz. Gegen diese ist grundsätzlich die Berufung zum Landessozialgericht zulässig. Bei geringen Streitwerten muss aber entweder das Sozialgericht selbst oder das…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 208 Leser -


  • Irren ist menschlich

    …Versehen und seine Folgen Ein kleines dörfliches Amtsgericht am Rande eines Mittelgebirges. Beschaulich – das Städtchen -, oberflächlich die Rechtspflege (in diesem Fall) und echauffiert eine Richterin. Das Urteil gegen einen Mandanten wird im Februar 2015 rechtskräftig, aufgrund der Bewährungsauflage … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 214 Leser -
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