Betrug

  • Der erschlichene Bankkredit

    … Ein Vermögensschaden im Sinne des § 263 Abs. 1 StGB tritt ein, wenn die Vermögensverfügung des Getäuschten bei wirtschaftlicher Betrachtung unmittelbar zu einer nicht durch Zuwachs ausgeglichenen Minderung des Gesamtwertes seines Vermögens führt (Prinzip der Gesamtsaldierung)1. Maßgeblich ist der Zeitpunkt der Vermögensverfügung, also der…

    Rechtslupe- 22 Leser -
  • Imperial Banking Group

    … Imperial Banking Group – Es besteht der Verdacht, dass das Gebahren von Imperial Banking Group auf Anlagebetrug ruht. Ein vermeintlicher Anlageberater der Imperial Banking Group nimmt fernmündlich mit Ihnen Kontakt auf? Er bietet Ihnen den Erwerb von Aktien zum Vorzugspreis an oder will Sie zu einem neuen Aktienfonds ins Vertrauen ziehen? Ein…

    Rechtsanwalt Herfurtner- 35 Leser -


  • Betrug in den Abrechnungen des Kassenarztes

    … Nach § 106a Abs. 1 und 2 SGB V1 prüfen die Kassenärztlichen Vereinigungen und die Krankenkassen die Rechtmäßigkeit und Plausibilität der Abrechnungen in der vertragsärztlichen Versorgung. Die Feststellung der sachlichen und rechnerischen Richtigkeit der Abrechnungen der Vertragsärzte gehört in die Zuständigkeit der Kassenärztlichen Vereinigungen…

    Rechtslupe- 81 Leser -
  • Betrug bei der Anlagevermittlung – und die Konkurrenzen

    … Eine Tat im Rechtssinne liegt in den Fällen vor, in denen ein Geschädigter mehrere Verträge an kurz aufeinanderfolgenden Tagen abgeschlossen hat. In diesen Fällen besteht ein so enger zeitlicher Zusammenhang, dass eine natürliche Handlungseinheit und damit auch nur eine Tat im Rechtssinne vorliegt. Auch soweit mehrere unter derselben Anschrift…

    Rechtslupe- 64 Leser -
  • Eingehungsbetrug im Hotel

    … Der durch Täuschung über seine Zahlungswilligkeit und Zahlungsfähigkeit erschlichene Aufenthalt in einem Hotel führt bei dem geschädigten Hotelier unabhängig von der Höhe der Hotelkosten zu einem Vermögensschaden im Sinne des § 263 Abs. 1 StGB. Bei einem Eingehungsbetrug ist der Betrug bereits durch die Überlassung des Hotelzimmers vollendet…

    Rechtslupe- 77 Leser -
  • Zusatzversorgungskasse für das Baugewerbe – und die zu niedrigen Meldungen

    … 18.12 2009 für unwirksam erklärt. Auf Grund des Wegfalls der Allgemeinverbindlicherklärung der Tarifverträge über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe kann sich eine – nach § 263 Abs. 1, § 13 Abs. 1 StGB (Betrug zum Nachteil der Soka-Bau) strafbewehrte – Verpflichtung zur Meldung und Beitragsabführung nur unmittelbar aus § 6 des Tarifvertrags über…

    Rechtslupe- 57 Leser -
  • Spontangenesung als die Polizei kam

    … polizeibekannt. Ein Passant hatte die beiden beobachtet, wie sie mit ihren größeren Zetteln, Gesten und Geräuschen gezielt auf Fußgänger zugingen und bettelten. Als sie auch den Passanten stoppten, wurde der stutzig und witterte Betrug, hatte er die beiden doch kurz zuvor gesehen, wie sie sich ohne erkennbares körperliches Handicap angeregt…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 189 Leser -
  • Nutzen Wohnungsmakler Not von Flüchtlingen aus? Kommentar bei Frontal 21

    … vermitteln, dies aber letztlich gar nicht tun. Auch werden von Vermietern Mietverträge verwendet, in denen sie teilweise mit grenzwertigen und unzulässigen Formulierungen besonders viel Kapital aus der Notsituation der Flüchtlingen schlagen zu wollen scheinen. Der Beitrag ist hier abrufbar: Nutzen Wohnungsmakler Not von Flüchtlingen aus? Kommentar bei…

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 78 Leser -
  • Auf Flaute folgt Urkundenfälschung

    … unterstellt wird, dass so etwas passiert, um Provisionen zu kassieren, erfüllt dies nicht nur den Tatbestand der Urkundenfälschung, sondern auch den des vollendeten Betruges. Und weil der Berater dann noch gewerbsmäßig handelt, liegt zuweilen ein gewerbsmäßiger Betrug vor. Es droht eine Haftstrafe zwischen 6 Monaten und 10 Jahren, und ein langes…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 188 Leser -


  • Im Bordell: Für Dame bezahlt, Herren bekommen

    … In einem Bordell hatte ein Mann 50 Euro für das Vergnügen mit einer Dame bezahlt. Doch dann bekam er es mit einem Mann zu tun. Die Polizei musste schlichten. Zur Klärung einer eher ungewöhnlichen Beschwerde wurde am späten Mittwochabend die Polizei Aalen gerufen. In einem Amüsierbetrieb hatte ein Mann für die von ihm gewünschte amouröse…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 502 Leser -
  • Täuschung oder Wegnahme?

    … auf Grund freier, nur durch Irrtum beeinflusster Entschließung Gewahrsam übertragen will und überträgt. In diesem Fall wirkt sich der Gewahrsamsübergang unmittelbar vermögensmindernd aus. Diebstahl ist gegeben, wenn die Täuschung lediglich dazu dienen soll, einen gegen den Willen des Berechtigten gerichteten eigenmächtigen Gewahrsamsbruch des…

    Rechtslupe- 37 Leser -
  • Betrug bei Fahrtkosten – Arbeitnehmern droht Kündigung

    … Betrug bei Fahrtkosten – Arbeitnehmern droht Kündigung Fachanwalt für Arbeitsrecht Immer wenn der Arbeitnehmer durch sein Verhalten das Vermögen des Arbeitgebers gefährdet bzw. beeinträchtigt, bewegt er sich auf sehr dünnem Eis. Ein Betrug als Vermögensdelikt zulasten des Arbeitgebers berechtigt diesen regelmäßig zu einer Kündigung, oftmals…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht Abmahnung- 106 Leser -
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