Betrug

  • Es gibt immer noch Menschen, die hereinfallen

    Es erscheint eine ca. 50jährige Frau. Sie kommt wegen eines Gewinn, den ihre Mutter erzielt hat. Ihr wurden 1 Mio. Euro versprochen. Zunächst sollte eine Gebühr dafür bezahlt werden, damit der Gewinn zur Auszahlung gelangt. Nachdem die Mutter das ihrer Tochter erzählte, stieg diese mit ein. Sie zahlten zunächst eine Gebühr für die Gewinnauszahlung.
    147 Leser - Kanzleien im Internet
  • Schweinelieferung gegen ungedeckte Schecks

    Hat es bis zum Zeitpunkt, an dem ein ungedeckter Scheck ausgestellt worden ist, keine Zahlungsunfähigkeit bzw. Überschuldung einer Firma gegeben, und konnte der Gesellschafter davon ausgehen, dass die Bank den ausgestellten Scheck einlöst, liegt kein Betrug vor. Mit dieser Begründung hat das Oberlandesgericht Oldenburg in dem hier vorliegenden Fall die Klage eines Landwirts über 149.
    92 Leser - Rechtslupe

Aktuelles zum Thema Betrug

  • Konkludente Täuschung beim Subventionsbetrug

    … der regionalen Wirtschaftsstruktur» übernommen hatte, zahlte auf die angegebenen zuwendungsfähigen Kosten von circa 34,6 Millionen Euro eine Fördersumme von 9,6 Millionen Euro aus. Zu prüfen ist, ob ein Betrug zum Nachteil der I gem. § 263 StGB gegeben ist. Dies ist dann zu bejahen, wenn der Angekl. als (Mit-)Geschäftsführer der…

    24 Leser - examensrelevant.de
  • Die nicht erfasste Arbeitspause

    … Großmetzgerei wegen vorsätzlichen Betruges als rechtmäßig angesehen. Der verheiratete 46 Jahre alte Kläger, der Vater eines Kindes ist, war seit mehr als 25 Jahren in der Großmetzgerei beschäftigt. Beim Verlassen des Produktionsbereichs wegen privater Arbeitsunterbrechungen müssen die Mitarbeiter eine Zeiterfassung über einen Chip bedienen. Ebenso…

    24 Leser - Rechtslupe


  • Es gibt immer noch Menschen, die hereinfallen

    …Es erscheint eine ca. 50jährige Frau. Sie kommt wegen eines Gewinn, den ihre Mutter erzielt hat. Ihr wurden 1 Mio. Euro versprochen. Zunächst sollte eine Gebühr dafür bezahlt werden, damit der Gewinn zur Auszahlung gelangt. Nachdem die Mutter das ihrer Tochter erzählte, stieg diese mit ein. Sie zahlten zunächst eine Gebühr für die Gewinnauszahlung…

    147 Leser - Kanzleien im Internet
  • AG Gießen: Zur Straflosigkeit von Wunderheilern

    … jeweils in Tateinheit mit Betrug gesehen, wobei es in drei Fällen bei einem versuchten Betrug geblieben sei, und den Erlass eines entsprechenden Strafbefehls gegen den Angeklagten erwirkt, gegen den dieser wirksam Einspruch eingelegt hat. IV. Der Angeklagte war freizusprechen. Denn die von ihm vorgenommenen Handlungen stellen keine Ausübung der…

    35 Leser - Andere Ansicht
  • Schweinelieferung gegen ungedeckte Schecks

    …Hat es bis zum Zeitpunkt, an dem ein ungedeckter Scheck ausgestellt worden ist, keine Zahlungsunfähigkeit bzw. Überschuldung einer Firma gegeben, und konnte der Gesellschafter davon ausgehen, dass die Bank den ausgestellten Scheck einlöst, liegt kein Betrug vor. Mit dieser Begründung hat das Oberlandesgericht Oldenburg in dem hier vorliegenden…

    92 Leser - Rechtslupe
  • Redtube-Abmahner Urmann nun vor dem Schöffengericht

    …. Insgesamt sollen über 150 Lieferanten um fast 400.000 Euro geprellt worden sein, den Sozialkassen entstand laut Anklage darüber hinaus ein Schaden von mehr als 30.000 Euro. Damit stehen zumindest eine Insolvenzverschleppung (§ 15a InsO) sowie Vorenthalten von Arbeitgeber-Beiträgen zur Sozialversicherung (§ 266a Abs. 2 StGB) und Betrug in der Form des…

    1043 Leser - Mirko Laudon/ Strafakte


  • Betrug durch Versendung rechtsmissbräuchlicher Abmahnschreiben

    … Die Versendung von rechtsmissbräuchlichen wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen stellt keinen Betrug i. S. des § 263 StGB dar. OLG Köln, Beschluss vom 14.05.2013 – III-1 RVs 67/13 Fall: Der angekl. A, der über das Auktionsportal Ebay einen Kleinhandel mit Schuhen betrieb, ist im Jahr 2005 wegen Verwendung der Bezeichnung „UVP“ in seinen…

    126 Leser - examensrelevant.de
  • Achtung: Fake-Abmahnung per E-Mail

    …Aktuell werden scheinbare Abmahnungen per E-Mail wegen Filesharing versendet, die angeblich von Kanzleien wie Negele Zimmel Greuter Beller, IP Burg, Auffenberg Petzold Witte u.a. stammen. Gefordert wird die Zahlung einer bestimmten Geldsumme binnen 48 Stunden. Bei diesen E-Mails handelt es sich jedoch nur um Fake-Abmahnungen, welche mit einem ZIP…

    562 Leser - abmahnschutz24.de
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