Betrug



  • Tachomanipulation, oder: Nur Betrug

    entnommen wikimedia.org By Tokino – Tokino’s file, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=1675060 Und als zweite Entscheidung heute dann der BGH, Beschl. v. 27.09.2017 – 4 StR 142/17. Der BGH nimmt kurz Stellung zum Verhältnis von Betrug (§ StGB) zu Manipulation von Wegstreckenzählern, also Tachometern (§ 22b StVG) „Die sachlich-rechtliche Nachprüfun ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 89 Leser -
  • Bankrott, Betrug – und die Frage der Tateinheit

    …. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 24. August 2017 – 1 StR 625/16 zur Tateinheit vgl. RG, Urteil vom 17.03.1932 – – III 841/31, RGSt 66, 175; Tiedemann in LK-StGB, 12. Aufl., § 263 Rn. 317; Richter in Müller-Gugenberger, Wirtschaftsstrafrecht, 6. Aufl., § 83 Masseschmälerung, Rn. 31; vgl. ähnlich zur Täuschung des Grundbuchrichters, RG, Urteil…

    Rechtslupe- 43 Leser -
  • Einleitung eines Ermittlungsverfahrens – und die Unterbrechung der Verjährung

    … – innerhalb eines einheitlichen Geschehens. Die später im Anschluss an eine Zeugenvernehmung vorgenommene Belehrung der Angeklagten als wegen Geldwäsche und Betruges Beschuldigte konnte als Bekanntgabe der Verfahrenseinleitung die Verjährung nicht erneut unterbrechen. Denn nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bilden sämtliche Maßnahmen des § 78c…

    Rechtslupe- 35 Leser -
  • Netflix-Kunden aufgepasst! Phishing-Welle trifft Abonnenten

    … Seit ein paar Tagen werden sog. Phishing E-Mails an Abonnenten des Streamingdienstes Netflix verschickt. Netflix-Nutzer sollten also dieser Tage sehr vorsichtig sein und eingehende E-Mails sehr aufmerksam lesen, bevor sie darauf reagieren. Zahlungsdaten müssen aktualisiert werden In der betrügerischen E-Mail werden Nutzer dazu aufgefordert, auf…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 82 Leser -


  • Betrug – und die Zweifel des Getäuschten bei der Vermögensverfügung

    … Ein Irrtum i.S.d. § 263 StGB ist zwar nicht nur gegeben, wenn der Getäuschte von der Gewissheit der behaupteten Tatsache ausgeht, sondern auch dann, wenn er trotz gewisser Zweifel die Vermögensverfügung trifft, wenn er also die Möglichkeit der Unwahrheit für geringer hält1. Denn der Getäuschte ist im Regelfall des Betrugs schon dann der List des…

    Rechtslupe- 28 Leser -
  • Betrug – und die Berechnung des Vermögensschadens

    … Maßgeblich für die Berechnung des Vermögensschadens ist der Zeitpunkt der Vermögensverfügung, also der Vergleich des Vermögenswerts unmittelbar vor und unmittelbar nach der Verfügung1. Ein Vermögensschaden tritt ein, wenn die Vermögensverfügung des Getäuschten bei wirtschaftlicher Betrachtungsweise unmittelbar zu einer nicht durch Zuwachs…

    Rechtslupe- 26 Leser -
  • Betrug mit Aktienoptionen – und der Vermögensschaden

    … Wurde der Getäuschte zur Ausübung der Option zur Zeichnung von Aktien veranlasst, sind bei der für die Schadensbestimmung erforderlichen Gesamtsaldierung der Wert (Marktwert) der (vermeintlich) erworbenen Aktien und der hierfür entrichtete Kaufpreis miteinander zu vergleichen. Hinsichtlich der vermeintlich erworbenen Aktien wird ggf. auch dem…

    Rechtslupe- 37 Leser -
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