Betriebsvereinbarung

    • Betriebsvereinbarung für Microsoft Office 365

      Vollständige Überwachung, umfangreiche Leistungskontrolle, Überwachung von Terminen, Emails und Dokumenten von Mitarbeitern usw. Das sind Stichwörter, die derzeit bei der Einführung von Microsoft Office 365 des Öfteren fallen und für Diskussionen innerhalb eines Unternehmens führen. Denn auf den ersten Blick sieht es so aus, als würde das informationelle Selbstbestimmungsrecht ...

      IPYES- 187 Leser -
  • Wie viele Urlaubstage stehen einem Arbeitnehmer zu?

    … Wie viele Urlaubstage stehen einem Arbeitnehmer zu? Fachanwalt + Arbeitsrecht Beliebte Frage zur Urlaubssaison: wie viele Urlaubstage stehen mir denn nun eigentlich zu? Arbeitnehmer haben zunächst einen gesetzlichen Mindesturlaubsanspruch. Bei einer Sechtagewoche sind das 24 Urlaubstage, bei einer Fünftagewoche sind es 20. Zahlreiche…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 85 Leser -


  • Leistungen an Gewerkschaftsmitglieder – und die Stichtagsregelung

    … Gleichbehandlungsgrundsatz nach § 75 BetrVG stützen, wenn die Betriebsparteien gerade davon abgesehen haben, in den Interessenausgleich diese Bestimmungen des ETS-TV – mit denen zwischen bestimmten Mitgliedern der IG Metall differenziert wird, zu übernehmen. Damit haben sie den betriebsverfassungsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz, der darauf abzielt…

    Rechtslupe- 22 Leser -
  • Wearables im Beschäftigungsverhältnis – Was ist erlaubt?

    … Viele nutzen heute sog. „Wearables“, um Bewegungs- und Sportaktivitäten, ihren Schlaf oder ihre Produktivität und Effizienz zu vermessen. Privat ist die Selbstoptimierung oftmals interessant, doch sobald der Arbeitgeber zur Optimierung der Arbeitsprozesse oder Überwachung mittels Wearables greift, stößt er bei seinen Beschäftigten auf teils…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 70 Leser -
  • Teilmitbestimmte Betriebsvereinbarungen – und ihre vereinbarte Nachwirkung

    … In teilmitbestimmten Betriebsvereinbarungen über freiwillige Geldleistungen steht es den Betriebspartnern frei, eine Nachwirkung auch über den ansonsten mitbestimmungsfreien Dotierungsrahmen zu vereinbaren. Eine solche Nachwirkung muss aber unmissverständlich erklärt werden1. § 77 Abs. 6 BetrVG gelten nach Ablauf einer Betriebsvereinbarung deren…

    Rechtslupe- 49 Leser -
  • Durchführung einer Gesamtbetriebsvereinbarung nach Betriebsübergang

    … Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts gilt eine in den Betrieben eines abgebenden Unternehmens geltende Gesamtbetriebsvereinbarung bei einem die Betriebsidentität wahrenden Übergang auf einen bisher betriebslosen Betriebserwerber in dem übertragenen Teil des Unternehmens als Betriebsvereinbarung auch dann fort, wenn nur ein Betrieb…

    Rechtslupe- 62 Leser -
  • Muss der Arbeitnehmer unentgeltliche Überstunden leisten?

    … aktuellen Video-Blog zum Thema Überstunden: Dieser Beitrag wurde unter Arbeitsrecht, Video-Blog abgelegt und mit Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeitsrecht, Arbeitsvertrag, Berlin, Betriebsvereinbarung, Bredereck, Essen, Fachanwalt, Pflicht, Rechtsanwalt, Überstunden, unentgeltlich, Vergütung verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 110 Leser -
  • #Arbeitnehmerdatenschutz im Unternehmen #Facebook-Fanpage

    … Die Digitalisierung schreitet weiter voran und führt auch gerade in Unternehmen zunehmend zu Konflikten mit betroffenen Mitarbeitern und den Betriebsräten. In einem aktuellen Fall konnten sich die Parteien bis zuletzt nicht einig werden über die Facebook-Seite des Unternehmens und kam es daher zu einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts. Die…

    Rechtsanwältin Stefanie Hagendorff- 47 Leser -
  • Altersgrenze per Betriebsvereinbarung

    … Betriebsparteien sind berechtigt, eine Altersgrenze für die Befristung von Arbeitsverhältnissen zu regeln, die auf das Erreichen der Regelaltersgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung abstellt. Eine solche Betriebsvereinbarung muss aus Gründen des Vertrauensschutzes Übergangsregelungen für die bei Inkrafttreten der Betriebsvereinbarung…

    Rechtslupe- 67 Leser -
  • Betriebliche Altersversorgung – und die Zuständigkeit des Gesamtbetriebsrats

    …Nach § 50 Abs. 1 Satz 1 BetrVG ist der Gesamtbetriebsrat für eine Angelegenheit, die das Gesamtunternehmen oder mehrere Betriebe betrifft, originär zuständig, wenn ein zwingendes Erfordernis für eine betriebsübergreifende Regelung besteht. Dieses Erfordernis kann sich aus technischen oder rechtlichen Gründen ergeben. Davon ist auszugehen, wenn der…

    Rechtslupe- 35 Leser -


  • Unternehmensspaltung – und die kollektivrechtliche Fortgeltung der Betriebsvereinbarungen

    …Betriebsvereinbarungen gelten nach Unternehmensspaltungen beim Erwerber auch dann kollektivrechtlich weiter, wenn die Spaltung nicht mit einem Teilbetriebsübergang einhergeht, wenn die abgespaltenen Vermögensteile beim neuen Rechtsträger in eine erstmals geschaffene neue betriebliche Verbundenheit ohne wesentliche organisatorische Änderungen eingegliedert werden. Nach einem Betriebsübergang werden gem. § 613a Abs. 1 Satz 3 BetrVG ……

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • Betriebliche Versorgungsordnung – und ihre Umdeutung in eine Gesamtzusage

    …Die Umdeutung einer durch eine Betriebsvereinbarung eingeführte Versorgungsordnung in eine Gesamtzusage kommt nur in Betracht, wenn besondere Umstände die Annahme rechtfertigen, der Arbeitgeber habe sich unabhängig von der Betriebsvereinbarung auf jeden Fall verpflichten wollen, seinen Arbeitnehmern die in dieser vorgesehenen Leistungen zu gewähren. Dabei ist insbesondere zu berücksichtigen, dass sich ……

    Rechtslupe- 20 Leser -
  • Fahrverhaltensanalyse im Personennahverkehr

    … Display im Cockpit anzeigen, inwiefern er von der durchschnittlichen und aus ökonomischer Sicht besseren Fahrweise abweicht. Der flächendeckende Einsatz dieser Technik bei dem Nahverkehrsbetrieb erfolgt auf Grund einer im Jahre 2014 vom Betriebsrat mit den Angestellten geschlossenen Betriebsvereinbarung. Niedergeschriebene Ziele…

    Conrad S. Conrad/ datenschutz-notizen.de- 49 Leser -
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