Betriebsvereinbarung

    • Anpassung der Betriebsvereinbarung an die DSGVO

      Betriebsvereinbarungen spielen in der Praxis eine große Rolle als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von Beschäftigtendaten in Unternehmen. Wir haben bereits über die Anforderungen an eine Betriebsvereinbarung nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) berichtet. Daran anknüpfend ergibt sich die Frage, wie man alte Betriebsvereinbarungen an die Anforderungen der DSGVO anpa ...

      Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 64 Leser -
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW40 2017)

    … [IITR – 8.10.17] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Europäischer Gerichtshof muss erneut über Datenweitergabe in die USA entscheiden >>> CDU-Innenexperte warnt FDP vor Datenschutz-„Totalblockade“ >>> Anforderungen an eine Betriebsvereinbarung nach der EU…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 56 Leser -
  • Anforderungen an eine Betriebsvereinbarung nach der EU-DSGVO

    … Betriebsvereinbarungen spielen in der Praxis eine große Rolle als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von Beschäftigtendaten in Unternehmen. Dies wird sich auch durch die Einführung der Datenschutz-Grundverordnung nicht ändern. Der folgende Artikel beschäftigt sich mit den Anforderungen an eine Betriebsvereinbarung nach der EU-DSGVO und der…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 83 Leser -


  • Betriebsvereinbarung für Microsoft Office 365

    … Vollständige Überwachung, umfangreiche Leistungskontrolle, Überwachung von Terminen, Emails und Dokumenten von Mitarbeitern usw. Das sind Stichwörter, die derzeit bei der Einführung von Microsoft Office 365 des Öfteren fallen und für Diskussionen innerhalb eines Unternehmens führen. Denn auf den ersten Blick sieht es so aus, als würde das…

    IPYES- 323 Leser -
  • Wie viele Urlaubstage stehen einem Arbeitnehmer zu?

    … Arbeitsverträge (oder auch Tarifverträge oder Betriebsvereinbarungen) sehen allerdings Erweiterungen vor, also mehr Urlaubstage als die gesetzlich vorgeschriebene Mindestzahl. Als Arbeitnehmer kann man sich auf die für einen günstigste einschlägige Regelung berufen. Der dort normierte Urlaubsanspruch steht einem dann zu. Eine ausführliche Erklärung im…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 88 Leser -
  • Notwendigkeit einer Betriebsvereinbarung für die Einführung von Microsoft Office 365

    … Persönlichkeitsrecht der Mitarbeiter und ist somit eng verbunden mit dem Datenschutzrecht, da das Persönlichkeitsrecht hier wegen der unfreiwilligen Preisgabe personenbezogener Daten der Mitarbeiter verletzt werden kann. Im Rahmen der Betriebsvereinbarung kommt es maßgeblich darauf an, darauf zu achten, dass insbesondere die IT-Sicherheit gewährleistet ist. Daneben müssen Mitarbeiter darüber informiert werden, welche Daten von ihnen erhoben, verarbeitet und genutzt werden. …

    Datenschutzticker.de- 172 Leser -
  • Leistungen an Gewerkschaftsmitglieder – und die Stichtagsregelung

    … Mit der Regelung über den persönlichen Geltungsbereich eines Tarifvertrages können nicht nur “deklaratorisch” die Voraussetzungen für eine normative Wirkung des Tarifvertrags nach § 4 Abs. 1 TVG wiederholt werden. Vielmehr kann auch eine zusätzliche Anspruchsvoraussetzung festgelegt werden. Demgemäß kann ein tarifvertraglicher Anspruch nicht nur…

    Rechtslupe- 29 Leser -
  • Wearables im Beschäftigungsverhältnis – Was ist erlaubt?

    … Viele nutzen heute sog. „Wearables“, um Bewegungs- und Sportaktivitäten, ihren Schlaf oder ihre Produktivität und Effizienz zu vermessen. Privat ist die Selbstoptimierung oftmals interessant, doch sobald der Arbeitgeber zur Optimierung der Arbeitsprozesse oder Überwachung mittels Wearables greift, stößt er bei seinen Beschäftigten auf teils…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 70 Leser -
  • Teilmitbestimmte Betriebsvereinbarungen – und ihre vereinbarte Nachwirkung

    … In teilmitbestimmten Betriebsvereinbarungen über freiwillige Geldleistungen steht es den Betriebspartnern frei, eine Nachwirkung auch über den ansonsten mitbestimmungsfreien Dotierungsrahmen zu vereinbaren. Eine solche Nachwirkung muss aber unmissverständlich erklärt werden1. § 77 Abs. 6 BetrVG gelten nach Ablauf einer Betriebsvereinbarung deren…

    Rechtslupe- 50 Leser -
  • Durchführung einer Gesamtbetriebsvereinbarung nach Betriebsübergang

    … Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts gilt eine in den Betrieben eines abgebenden Unternehmens geltende Gesamtbetriebsvereinbarung bei einem die Betriebsidentität wahrenden Übergang auf einen bisher betriebslosen Betriebserwerber in dem übertragenen Teil des Unternehmens als Betriebsvereinbarung auch dann fort, wenn nur ein Betrieb…

    Rechtslupe- 63 Leser -
  • Muss der Arbeitnehmer unentgeltliche Überstunden leisten?

    … Betriebsvereinbarungen, die dann eine Pflicht begründen und auch detaillierte Vergütungsregelungen enthalten. In Arbeitsverträgen finden sich auch immer wieder Klauseln, nach denen Überstunden dann teilweise mit dem gezahlten Entgelt abgegolten sein sollen. Das sorgt immer wieder für Zündstoff und dürfte vielfach unwirksam sein. Genaueres im…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 111 Leser -
  • #Arbeitnehmerdatenschutz im Unternehmen #Facebook-Fanpage

    … Die Digitalisierung schreitet weiter voran und führt auch gerade in Unternehmen zunehmend zu Konflikten mit betroffenen Mitarbeitern und den Betriebsräten. In einem aktuellen Fall konnten sich die Parteien bis zuletzt nicht einig werden über die Facebook-Seite des Unternehmens und kam es daher zu einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts. Die…

    Rechtsanwältin Stefanie Hagendorff- 51 Leser -


  • Altersgrenze per Betriebsvereinbarung

    … Betriebsparteien sind berechtigt, eine Altersgrenze für die Befristung von Arbeitsverhältnissen zu regeln, die auf das Erreichen der Regelaltersgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung abstellt. Eine solche Betriebsvereinbarung muss aus Gründen des Vertrauensschutzes Übergangsregelungen für die bei Inkrafttreten der Betriebsvereinbarung…

    Rechtslupe- 67 Leser -
  • Betriebliche Altersversorgung – und die Zuständigkeit des Gesamtbetriebsrats

    …Nach § 50 Abs. 1 Satz 1 BetrVG ist der Gesamtbetriebsrat für eine Angelegenheit, die das Gesamtunternehmen oder mehrere Betriebe betrifft, originär zuständig, wenn ein zwingendes Erfordernis für eine betriebsübergreifende Regelung besteht. Dieses Erfordernis kann sich aus technischen oder rechtlichen Gründen ergeben. Davon ist auszugehen, wenn der…

    Rechtslupe- 35 Leser -
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