Betriebsvereinbarung

    • Sonderzahlungen – für Arbeitnehmer mit früherem Lohnverzicht

      Eine Betriebsvereinbarung kann bei Sonderzahlungen zwischen Arbeitnehmern differenzieren, die zuvor auf Entgeltbestandteile verzichtet und solchen, die keinen Verzicht geleistet haben. In dem hier vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall haben nach der Regelung in Nr. 2.03. der einschlägigen Betriebsvereinbarung -“BV Prämie”- vollzeitbeschäftigte Arbeitnehmer, die – wie der ...

      Rechtslupe- 36 Leser -
  • Anpassung der Betriebsvereinbarung an die DSGVO

    … Betriebsvereinbarungen spielen in der Praxis eine große Rolle als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von Beschäftigtendaten in Unternehmen. Wir haben bereits über die Anforderungen an eine Betriebsvereinbarung nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) berichtet. Daran anknüpfend ergibt sich die Frage, wie man alte Betriebsvereinbarungen…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 105 Leser -
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW40 2017)

    … EU-DSGVO >>> Hamburgs Datenschützer setzt auf FDP und Grüne). Dienstag, 3. Oktober 2017 Europäischer Gerichtshof muss erneut über Datenweitergabe in die USA entscheiden. Der Irische Oberste Gerichtshof verwies heute eine Klage gegen die Weitergabe privater Kundendaten auf der Basis von Standardvertragsklauseln in die USA an den…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 59 Leser -


  • Anforderungen an eine Betriebsvereinbarung nach der EU-DSGVO

    … Betriebsvereinbarungen spielen in der Praxis eine große Rolle als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von Beschäftigtendaten in Unternehmen. Dies wird sich auch durch die Einführung der Datenschutz-Grundverordnung nicht ändern. Der folgende Artikel beschäftigt sich mit den Anforderungen an eine Betriebsvereinbarung nach der EU-DSGVO und der…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 102 Leser -
  • Betriebsvereinbarung für Microsoft Office 365

    … vor, dass der Betriebsrat in die „Einführung und Anwendung von technischen Einrichtungen, die dazu bestimmt sind, das Verhalten oder die Leistung der Arbeitnehmer zu überwachen“, zustimmt. An diese Situation knüpft nun auch die DSGVO an. Art. 88 Abs. 1 DSGVO iVm § 26 Abs. 1 BDSG-neu betonen daher, dass Betriebsvereinbarungen auch künftig…

    IPYES- 499 Leser -
  • Wie viele Urlaubstage stehen einem Arbeitnehmer zu?

    … folgenden Video-Blog: Dieser Beitrag wurde unter Arbeitsrecht, Video-Blog abgelegt und mit Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeitsrecht, Arbeitsvertrag, Berlin, Betriebsvereinbarung, Bredereck, Essen, Fachanwalt, Mindestanspruch, Rechtsanwalt, Tarifvertrag, Urlaub, Urlaubstage verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 89 Leser -
  • Leistungen an Gewerkschaftsmitglieder – und die Stichtagsregelung

    … Gewerkschaftsmitgliedern orientiert sich an einem Stichtag, der im Rahmen der vorliegenden Tarifverträge mit sozialplanähnlichen Inhalten wirksam ist. Diese Regelung verletzt weder die negative Koalitionsfreiheit noch verstößt sie gegen den Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG2. Weiterhin kann sich der Arbeitnehmer nicht auf den betriebsverfassungsrechtlichen…

    Rechtslupe- 33 Leser -
  • Wearables im Beschäftigungsverhältnis – Was ist erlaubt?

    … Viele nutzen heute sog. „Wearables“, um Bewegungs- und Sportaktivitäten, ihren Schlaf oder ihre Produktivität und Effizienz zu vermessen. Privat ist die Selbstoptimierung oftmals interessant, doch sobald der Arbeitgeber zur Optimierung der Arbeitsprozesse oder Überwachung mittels Wearables greift, stößt er bei seinen Beschäftigten auf teils…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 70 Leser -
  • Teilmitbestimmte Betriebsvereinbarungen – und ihre vereinbarte Nachwirkung

    … In teilmitbestimmten Betriebsvereinbarungen über freiwillige Geldleistungen steht es den Betriebspartnern frei, eine Nachwirkung auch über den ansonsten mitbestimmungsfreien Dotierungsrahmen zu vereinbaren. Eine solche Nachwirkung muss aber unmissverständlich erklärt werden1. § 77 Abs. 6 BetrVG gelten nach Ablauf einer Betriebsvereinbarung deren…

    Rechtslupe- 51 Leser -
  • Durchführung einer Gesamtbetriebsvereinbarung nach Betriebsübergang

    … Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts gilt eine in den Betrieben eines abgebenden Unternehmens geltende Gesamtbetriebsvereinbarung bei einem die Betriebsidentität wahrenden Übergang auf einen bisher betriebslosen Betriebserwerber in dem übertragenen Teil des Unternehmens als Betriebsvereinbarung auch dann fort, wenn nur ein Betrieb…

    Rechtslupe- 64 Leser -
  • Muss der Arbeitnehmer unentgeltliche Überstunden leisten?

    … Betriebsvereinbarungen, die dann eine Pflicht begründen und auch detaillierte Vergütungsregelungen enthalten. In Arbeitsverträgen finden sich auch immer wieder Klauseln, nach denen Überstunden dann teilweise mit dem gezahlten Entgelt abgegolten sein sollen. Das sorgt immer wieder für Zündstoff und dürfte vielfach unwirksam sein. Genaueres im…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 111 Leser -


  • #Arbeitnehmerdatenschutz im Unternehmen #Facebook-Fanpage

    … Die Digitalisierung schreitet weiter voran und führt auch gerade in Unternehmen zunehmend zu Konflikten mit betroffenen Mitarbeitern und den Betriebsräten. In einem aktuellen Fall konnten sich die Parteien bis zuletzt nicht einig werden über die Facebook-Seite des Unternehmens und kam es daher zu einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts. Die…

    Rechtsanwältin Stefanie Hagendorff- 53 Leser -
  • Altersgrenze per Betriebsvereinbarung

    … Betriebsparteien sind berechtigt, eine Altersgrenze für die Befristung von Arbeitsverhältnissen zu regeln, die auf das Erreichen der Regelaltersgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung abstellt. Eine solche Betriebsvereinbarung muss aus Gründen des Vertrauensschutzes Übergangsregelungen für die bei Inkrafttreten der Betriebsvereinbarung…

    Rechtslupe- 68 Leser -
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