Betriebsübergang

    • DVAG im Mittelpunkt

      Der größte deutsche Vertrieb, die DVAG, lässt von sich reden. Während ein Enthüllungsbuch vor einigen Wochen für Schlagzeilen sorgte, gibt es nun ein anderes vorrangiges Thema. “Mein Auftrag: Rufmord” schrieb Stefan Schabirosky. Laut Versicherungsbote soll das Buch ein Flop sein und erst “wenige tausend mal” verkauft worden sein. Nun denn.

      Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 75 Leser -
  • Der neue Mehrheitsgesellschafter – und der Betriebsübergang

    … Der bloße Erwerb von Anteilen an einer Gesellschaft und die Ausübung von Herrschaftsmacht über diese Gesellschaft durch eine andere Gesellschaft genügen weder für die Annahme eines Übergangs von Unternehmen, Betrieben oder Unternehmens- und Betriebsteilen iSd. Richtlinie 2001/23/EG noch für die Annahme eines Betriebsübergangs iSv. § 613a BGB…

    Rechtslupe- 34 Leser -
  • Dynamik einer Verweisungsklausel nach Betriebsübergang

    …Eine zwischen dem Betriebsveräußerer und dem Arbeitnehmer einzelvertraglich vereinbarte Klausel, die dynamisch auf einen Tarifvertrag verweist, verliert ihre Dynamik im Arbeitsverhältnis mit dem Betriebserwerber nicht allein aufgrund des Betriebsübergangs. Die Klägerin ist seit 1986 als Stationshilfe in einem Krankenhaus beschäftigt. Im Arbeitsvertrag ist eine Verweisung auf den Bundesmanteltarifvertrag für Arbeiter/Arbeiterinnen gemeindlicher Verwaltungen und Betriebe vom […]…

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelin- 95 Leser -


  • Betriebsübergang – und die Dynamik einer arbeitsvertraglichen Verweisungsklausel

    … Eine zwischen dem Betriebsveräußerer und dem Arbeitnehmer einzelvertraglich vereinbarte Klausel, die dynamisch auf einen Tarifvertrag verweist, verliert ihre Dynamik im Arbeitsverhältnis mit dem Betriebserwerber nicht allein aufgrund des Betriebsübergangs. In dem hier vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall war die Arbeitnehmerin seit 1986…

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • Betriebs(teil-)übergang bei einer Betriebskantine

    …, vorgekochtem Essen und gelegentlich frisch zubereiteten Gerichten). Ein Betriebsübergang im Sinne des § 613 a BGB setzt die Wahrung der Identität einer auf gewisse Dauer angelegten, hinreichend strukturierten und selbständigen wirtschaftlichen Einheit voraus. Die Wahrung der Identität kann sich aus dem Übergang sachlicher und immaterieller…

    Rechtslupe- 44 Leser -
  • Durchführung einer Gesamtbetriebsvereinbarung nach Betriebsübergang

    … auf diesen übergeht1. Der Inhalt einer Gesamtbetriebsvereinbarung betrifft betriebliche Angelegenheiten, die lediglich auf der Rechtsebene des Unternehmens normativ ausgestaltet werden. Bei einem identitätswahrenden Betriebsübergang bestehen das bisherige Regelungssubjekt und Regelungsobjekt der Gesamtbetriebsvereinbarung unverändert fort. Die…

    Rechtslupe- 63 Leser -
  • Betriebsübergang – und die Unterrichtung über seine Gründe

    … Veräußerer und/oder Erwerber haben den Arbeitnehmer nach § 613a Abs. 5 Nr. 2 BGB zum einen über die maßgeblichen unternehmerischen Gründe für den Betriebsübergang zu informieren, wobei vor dem Hintergrund der teleologischen Ausrichtung der Unterrichtungspflicht auf das Widerspruchsrecht eine prägnante Zusammenfassung ausreicht. Zum anderen ist…

    Rechtslupe- 64 Leser -
  • Betriebsübergang – und die Sozialplanprivilegierung des Betriebsübernehmers

    … kraft Gesetzes geheilt. Zu diesem Zeitpunkt beginnt im Hinblick auf diesen Unterrichtungsfehler entsprechend § 613a Abs. 6 Satz 1 BGB eine Widerspruchsfrist von einem Monat zu laufen. § 613a Abs. 1 Satz 1 BGB bewirkt, dass im Fall eines Betriebsübergangs der neue Inhaber in die Rechte und Pflichten aus den im Zeitpunkt des Übergangs bestehenden…

    Rechtslupe- 39 Leser -
  • Dynamische Bezugnahmeklauseln und der Betriebsübergang

    … Dynamische Bezugnahmeklauseln behalten ihre Dynamik auch nach dem Betriebsübergang; und dies selbst bei tarifungebundenen Arbeitgebern. Der EuGH hat mit Entscheidung vom 27. April 2017 (Az.: C-680/15) bestätigt, dass einzelvertragliche Bezugnahmeklauseln auf zukünftige tarifliche Änderungen nach einem Betriebsübergang ihre Dynamik behalten…

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 32 Leser -
  • Unternehmensaufspaltung – und der Betriebsübergang

    … auf ausländische Unternehmen als Dienstleister übertragen worden sind. Das gerade nicht die bisherige Betriebsstruktur der L1 von der Spaltungsgesellschaft übernommen worden ist, ergibt sich anschaulich aus der Anlage B 1 zum Interessenausgleich, die zeigt, dass in den verschiedenen betrieblichen Bereichen jeweils nur ein Teil der Arbeitsprozesse…

    Rechtslupe- 34 Leser -


  • Dynamische Bezugnahmeklausel im Arbeitsvertrag – und der neue Mehrheitsgesellschafter

    …Der bloße Erwerb von Anteilen an einem Unternehmen stellt nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union keinen Übergang von Unternehmen, Betrieben oder Unternehmens- bzw. Betriebsteilen im Sinne der Richtlinie 2001/23/EG des Rates vom 12.03.2001 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Wahrung von…

    Rechtslupe- 38 Leser -
  • Betreiberwechsel beim Rettungsdienst – und der Betriebsübergang

    …Wechselt in einem Landkreis der Betreiber eines Rettungsdienstes, liegt hierin in der Regel kein Betriebsübergang, sondern nur eine bloße Funktionsnachfolge bzw. Auftragsnachfolge. Dies gilt auch, wenn der Rettungsdienst wieder vom Landkreis selbst ausgeübt wird. Ein Betriebs(teil)übergang im Sinne von § 613a Abs. 1 Satz 1 BGB – wie auch im ……

    Rechtslupe- 47 Leser -
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