Betriebsrentenanpassung



  • Betriebsrentenanpassung – und der Berechnungsdurchgriff im Konzern

    … von vornherein stets nur den im AGITA festgelegten und begrenzten Gewinn erzielen. Hierdurch würden Betriebsrentenanpassungen auf unabsehbare Zeit verhindert. Arbeitsgericht und Landesarbeitsarbeit Baden-Württemberg haben in den Vorinstanzen die Klage abgewiesen[1]. Und auch die Revision des Arbeitnehmers hatte vor dem Bundesarbeitsgericht keinen…

    RentenBote- 1 Leser -
  • Anpassungsprüfung bei regulierten Pensionskassen

    …§ 16 Abs. 3 Nr. 2 BetrAVG nimmt über die Verweisung auf den nach § 65 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. a VAG festgesetzten Höchstzinssatz zur Berechnung der Deckungsrückstellung ausschließlich den in § 2 Abs. 1 Deckungsrückstellungsverordnung bestimmten Höchstrechnungszins in Bezug. Dieser Höchstrechnungszins ist auch maßgeblich, wenn der Arbeitgeber…

    RentenBote- 1 Leser -
  • Anpassungsprüfung bei regulierten Pensionskassen

    … § 16 Abs. 3 Nr. 2 BetrAVG nimmt über die Verweisung auf den nach § 65 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. a VAG festgesetzten Höchstzinssatz zur Berechnung der Deckungsrückstellung ausschließlich den in § 2 Abs. 1 Deckungsrückstellungsverordnung bestimmten Höchstrechnungszins in Bezug. Dieser Höchstrechnungszins ist auch maßgeblich, wenn der Arbeitgeber…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 34 Leser -
  • Rügefristen – und die Klagezustellung “demnächst”

    … nach § 16 BetrAVG nicht anwendbar. Der Arbeitnehmer kann nach § 16 Abs. 1 und Abs. 2 BetrAVG eine höhere Betriebsrente nur dann beanspruchen, wenn er noch eine Korrektur der von der Arbeitgeberin zum Anpassungsstichtag getroffenen Anpassungsentscheidung verlangen kann. Erst die in der Anpassungsentscheidung enthaltene Leistungsbestimmung kann…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 38 Leser -
  • Betriebsrenten des Essener Verbandes – und der biometrische Faktor

    … Nach § 9 Abs. 2 der Leistungsordnung “A” des Essener Verbandes hat der Essener Verband die von seinen Mitgliedsunternehmen gewährten Betriebsrenten regelmäßig zu überprüfen und ggf. den veränderten Verhältnissen anzupassen. Dabei muss seine Entscheidung billigem Ermessen (§ 315 Abs. 1 BGB) entsprechen. Dies ist nicht der Fall, wenn der Essener…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 26 Leser -
  • Betriebsrentenanpassung – und die wirtschaftliche Lage des Betriebes

    … Unternehmen des versorgungspflichtigen Arbeitgebers an. Das gilt auch dann, wenn der Arbeitgeber in einen Konzern eingebunden ist. Ein Konzern ist lediglich eine wirtschaftliche Einheit ohne eigene Rechtspersönlichkeit und kann demnach nicht Schuldner der Betriebsrentenanpassung sein. Die Konzernverbindung allein ändert weder etwas an der…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 61 Leser -


  • Betriebsrentenanpassung – und der Berechnungsdurchgriff im Konzern

    … wirtschaftliche Lage des anderen Konzernunternehmens dies zulässt, setzt der Berechnungsdurchgriff einen Gleichlauf von Zurechnung und Innenhaftung im Sinne einer Einstandspflicht/Haftung des anderen Konzernunternehmens gegenüber dem Versorgungsschuldner voraus. Wird der Versorgungsschuldner auf Betriebsrentenanpassung in Anspruch genommen, weil ihm die günstige…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 41 Leser -
  • Betriebsrentenanpassung und Kaufkraftverlust

    … Nach § 16 Abs. 1 BetrAVG hat der Arbeitgeber bei der Anpassungsprüfung neben seiner eigenen wirtschaftlichen Lage insbesondere die Belange des Versorgungsempfängers zu berücksichtigen. Diese bestehen grundsätzlich im Ausgleich des Kaufkraftverlustes seit Rentenbeginn, also in der Wiederherstellung des ursprünglich vorausgesetzten Verhältnisses von…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 46 Leser -
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