Betriebsrentenanpassung

  • Betriebsrentenanpassung – und die wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers

    …Die im Rahmen der Betriebsrentenanpassung zu berücksichtigtende wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers ist eine zukunftsbezogene Größe. Sie umschreibt die künftige Belastbarkeit des Arbeitgebers und setzt eine Prognose voraus. Beurteilungsgrundlage für die insoweit zum Anpassungsstichtag zu erstellende Prognose ist grundsätzlich die bisherige wirtschaftliche Entwicklung des Unternehmens vor dem Anpassungsstichtag, soweit daraus Schlüsse ……

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 73 Leser -
  • Die wirtschaftliche Lage der Arbeitgeberin – und die Betriebsrentenanpassung

    … verfügt. Bei einer ungenügenden Eigenkapitalverzinsung reicht die Ertragskraft des Unternehmens nicht aus, um die Anpassungen finanzieren zu können. Bei einer ungenügenden Eigenkapitalausstattung muss verlorene Vermögenssubstanz wieder aufgebaut werden, bevor dem Unternehmen die Anpassung von Betriebsrenten zugemutet werden kann. Demnach rechtfertigt…

    RentenBote- 58 Leser -


  • Betriebsrentenanpassung – und die wirtschaftliche Lage der Arbeitgeberin

    … nicht mehr über genügend Eigenkapital verfügt. Bei einer ungenügenden Eigenkapitalverzinsung reicht die Ertragskraft des Unternehmens nicht aus, um die Anpassungen finanzieren zu können. Bei einer ungenügenden Eigenkapitalausstattung muss verlorene Vermögenssubstanz wieder aufgebaut werden, bevor dem Unternehmen die Anpassung von Betriebsrenten…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 57 Leser -
  • Der Anpassungsprüfungsstichtag bei der Betriebsrente

    … Der Anpassungsprüfungsstichtag bei der Betriebsrente RentenBote > Betriebliche Altersversorgung > Der Anpassungsprüfungsstichtag bei der Betriebsrente Der gesetzlich vorgeschriebene Drei-Jahres-Rhythmus des § 16 Abs 1 BetrAVG zwingt nicht zu starren, individuellen Prüfungsterminen. Die Bündelung aller in einem Unternehmen anfallenden…

    RentenBote- 95 Leser -
  • Betriebsrentenanpassung – und der Anpassungsprüfungsstichtag

    … grundsätzlich vorgesehenen Rhythmus ab. In Anwendung des Gesetzes wird dieser Rhythmus abgeändert und mit dem im Gesetz vorgesehenen dreijährigen Prüfungsturnus an nahe am jeweiligen Rentenbeginn liegende Daten angeknüpft. Diese Möglichkeit über das bisherige Maß hinaus auszudehnen, ist nicht geboten und könnte für die Versorgungsempfänger zu den…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 53 Leser -
  • Rechtsscheinhaftung bei der Betriebsrentenanpassung

    … Betriebsrentners zur Haftung für Versorgungsverbindlichkeiten geäußert haben, wurde damit beim Betriebsrentner kein über einen Schuldbeitritt hinausgehendes Vertrauen begründet. Ein Schuldbeitritt rechtfertigt für sich genommen keinen Berechnungsdurchgriff auf die wirtschaftliche Lage eines anderen Unternehmens. Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15. September…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 33 Leser -
  • Betriebsrentenanpassung – bei verschmolzenen Unternehmen

    … In den Fällen, in denen der Versorgungsschuldner aus einer Verschmelzung zweier Unternehmen entstanden ist, die in dem für die Prognose maßgeblichen repräsentativen Zeitraum stattgefunden hat, kommt es uch auf die wirtschaftliche Entwicklung der beiden ursprünglich selbstständigen Unternehmen bis zur Verschmelzung an1. Die Verschmelzung ist bei…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 31 Leser -
  • Betriebsrentenanpassung – und der Berechnungsdurchgriff gegen den Bürgen

    … Die Bürgschaft einer Konzernobergesellschaft für Betriebsrentenverpflichtungen kommt als Grundlage für einen Berechnungsdurchgriff im Rahmen der Anpassungsprüfung nach § 16 Abs. 1 und Abs. 2 BetrAVG nicht in Betracht. Durch die Bürgschaft verpflichtet sich der Bürge gegenüber dem Gläubiger eines Dritten (Hauptschuldner), mit seinem gesamten…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 32 Leser -


  • Die Rentergesellschaft – und die Betriebsrentenanpassung

    …Auch Rentner- und Abwicklungsgesellschaften sind nicht verpflichtet, die Kosten für die Betriebsrentenanpassung aus ihrer Vermögenssubstanz aufzubringen. Nach § 16 Abs. 1 BetrAVG ist der Arbeitgeber verpflichtet, alle drei Jahre eine Anpassung der laufenden Leistungen der betrieblichen Altersversorgung zu prüfen und hierüber nach billigem Ermessen zu entscheiden. Arbeitgeber im Sinne dieser Bestimmung ist dasjenige Unternehmen, das […]…

    RentenBote- 40 Leser -
  • Betriebsrentenanpassung – und die Rentergesellschaft

    … 2009 bis 2011 vorgetragen und ihre handelsrechtlichen Jahresabschlüsse für diese Geschäftsjahre vorgelegt. Daher bedurfte es keines weiteren Vortrags. Die Arbeitgeberin ist auch nicht gehalten, die Betriebsrentenanpassung aus ihrem Vermögen zu finanzieren. Auch Rentnergesellschaften sind nicht verpflichtet, die Kosten für die Betriebsrentenanpassung…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 107 Leser -
  • Betriebsrentenanpassung – und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit

    …Alle drei Jahre hat der Arbeitgeber eine Anpassung der laufenden Leistungen der betrieblichen Altersversorgung zu prüfen und hierüber nach billigem Ermessen zu entscheiden. Die Belange des Versorgungsempfängers und die wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers sind dabei zu berücksichtigen. Die Verpflichtung zur Anpassung entfällt, wenn sich die Folgen der Finanzkrise in einem einer Betriebsrentenanpassung entgegenstehendem Umfang auf […]…

    RentenBote- 31 Leser -
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