Betriebsrente

  • Überbrückungsleistungen des Arbeitgebers

    …Ffür ein „betriebliches Ruhegeld“ aus einer Direktzusage des früheren Arbeitgebers sind keine Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung zu zahlen, solange die Zahlung Überbrückungsfunktion hat. Mit Renteneintritt, spätestens aber mit Erreichen der Regelaltersgrenze unterliegen solche Leistungen allerdings als Versorgungsbezüge der…

    RentenBote- 34 Leser -
  • Überbrückungsleistungen des Arbeitgebers bis zum Renteneintritt

    … Ffür ein “betriebliches Ruhegeld” aus einer Direktzusage des früheren Arbeitgebers sind keine Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung zu zahlen, solange die Zahlung Überbrückungsfunktion hat. Mit Renteneintritt, spätestens aber mit Erreichen der Regelaltersgrenze unterliegen solche Leistungen allerdings als Versorgungsbezüge der…

    Rechtslupe- 48 Leser -


  • Betriebliche Hinterbliebenenversorgung – und die Spätehenklausel

    … fehlender Passgenauigkeit in einzelnen Fällen für unzulässig altersdiskriminierend zu erklären. Diese Einschätzung wird auch in der arbeitsrechtlichen Literatur geteilt25. Landesarbeitsgericht Baden -Württemberg, Urteil vom 9. März 2017 – 17 Sa 7/17 BAG 04.08.2015 – 3 AZR 137/13 BAG 14.01.2009 – 3 AZR 20/07 BAG 15.09.2009 – 3 AZR 294/09…

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • Betriebliche Altersversorgung – und die Zuständigkeit des Gesamtbetriebsrats

    …Nach § 50 Abs. 1 Satz 1 BetrVG ist der Gesamtbetriebsrat für eine Angelegenheit, die das Gesamtunternehmen oder mehrere Betriebe betrifft, originär zuständig, wenn ein zwingendes Erfordernis für eine betriebsübergreifende Regelung besteht. Dieses Erfordernis kann sich aus technischen oder rechtlichen Gründen ergeben. Davon ist auszugehen, wenn der…

    Rechtslupe- 35 Leser -
  • Betriebliche Versorgungsordnung – und ihre Umdeutung in eine Gesamtzusage

    …Die Umdeutung einer durch eine Betriebsvereinbarung eingeführte Versorgungsordnung in eine Gesamtzusage kommt nur in Betracht, wenn besondere Umstände die Annahme rechtfertigen, der Arbeitgeber habe sich unabhängig von der Betriebsvereinbarung auf jeden Fall verpflichten wollen, seinen Arbeitnehmern die in dieser vorgesehenen Leistungen zu gewähren…

    Rechtslupe- 20 Leser -
  • Reform der Betriebsrente

    … Am 21.12.2016 hat das Bundeskabinett den Entwurf des Betriebsrentenstärkungsgesetzes beschlossen. Betroffen sind insbesondere kleinere und mittlere Unternehmen sowie Beschäftigte mit geringem Einkommen. Durch die Senkung von Hürden für branchenweite bAV-Modelle sollen neue Anreize zur größeren Einbeziehung von Beschäftigten gesetzt werden…

    Recht und Arbeit- 29 Leser -
  • Versorgungsausgleich – und die angeblich noch nicht ausgleichsreife Betriebsrente

    …Behandelt eine Entscheidung zum öffentlichrechtlichen Versorgungsausgleich bei der Scheidung ein Anrecht auf betriebliche Altersversorgung zu Unrecht als noch nicht ausgleichsreif, so steht die Rechtskraft der Entscheidung einem späteren schuldrechtlichen Versorgungsausgleich nach der Scheidung nicht entgegen1. Gemäß § 20 Abs. 1 VersAusglG hat die ausgleichsberechtigte Person einen Anspruch gegen die ausgleichspflichtige ……

    Rechtslupe- 44 Leser -
  • Betriebliche Altersversorgung – und der Abschluss eines Beherrschungsvertrages

    …Das Bestehen eines Beherrschungsvertrags schafft eine Gefahrenlage für das durch § 16 Abs. 1 BetrAVG geschützte Interesse eines Versorgungsempfängers am Werterhalt laufender Leistungen der betrieblichen Altersversorgung. Dies rechtfertigt einen Berechnungsdurchgriff auf die wirtschaftliche Lage des herrschenden Unternehmens, wenn sich die durch den…

    Rechtslupe- 74 Leser -
  • Kapitalleistungen in der Betriebsrente – und die Insolvenzsicherung

    …Nach § 7 Abs. 1a Satz 3 BetrAVG sind rückständige Leistungen der betrieblichen Altersversorgung durch den Pensions-Sicherungs-Verein nur insolvenzgeschützt, wenn der Anspruch darauf bis zu zwölf Monate vor der Eröffnung des Insolvenzverfahrens entstanden ist. Diese Bestimmung ist nicht anwendbar auf... Mehr Lesen…

    RentenBote- 29 Leser -
  • Insolvenzsicherung der Betriebsrente bei Kapitalleistungen

    …Nach § 7 Abs. 1a Satz 3 BetrAVG sind rückständige Leistungen der betrieblichen Altersversorgung durch den Pensions-Sicherungs-Verein nur insolvenzgeschützt, wenn der Anspruch darauf bis zu zwölf Monate vor der Eröffnung des Insolvenzverfahrens entstanden ist. Diese Bestimmung ist nicht anwendbar auf Leistungen, die nach der Versorgungsregelung als…

    Rechtslupe- 78 Leser -


  • Benachteiligung durch Abschläge auf die Betriebsrente

    … Das BAG hat entschieden, dass keine gegen das AGG verstoende Benachteiligung vorliegt, wenn fr eine vorgezogene Inanspruchnahme der Betriebsrente ein versicherungsmathematischer Abschlag vorgenommen wird. Sieht eine Versorgungsordnung bei der Inanspruchnahme der Betriebsrente vor Erreichen der blichen, festen Altersgrenze Abschlge vor, liegt…

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelin- 98 Leser -
  • Gleichbehandlung bei der falsch berechneten Betriebsrente

    …Das Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis sowie der Eintritt des Versorgungsfalles markieren nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts bei der Frage der Gleichbehandlung von Betriebsrentnern und Anwärtern eine Zäsur und sind deshalb sachgerechte Anhaltspunkte für versorgungsrechtliche Bestimmungen[1]. Dies gilt dann nicht,... Mehr…

    RentenBote- 23 Leser -
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