Betriebsratsschulung

  • Betriebsratsschulung – und der Besuch nur eines Teils einer Schulungsveranstaltung

    …Die Erforderlichkeit der Schulungsveranstaltung eines Betriebsratsmitglieds ist einheitlich zu bewerten. Der nur zeitweise Besuch einer Schulungsveranstaltung nicht in Betracht gezogen werden kann, wenn der Veranstalter die Schulung nur als Ganzes zur Buchung anbietet. Die Erforderlichkeit der Teilnahme an einer Schulungsveranstaltung ist…

    Rechtslupe- 42 Leser -
  • Betriebsratsschulung – und ihre Erforderlichkeit

    …Nach § 37 Abs. 6 Satz 1 iVm. Abs. 2 BetrVG sind Mitglieder des Betriebsrats für die Teilnahme an Schulungs- und Bildungsveranstaltungen von ihrer beruflichen Tätigkeit ohne Minderung des Arbeitsentgelts zu befreien, soweit diese Kenntnisse vermitteln, die für die Arbeit des Betriebsrats erforderlich sind. Die Freistellung eines…

    Rechtslupe- 41 Leser -


  • Betriebsratsschulung – zum betrieblichen Eingliederungsmanagement

    …Bei einem Seminar „Professionelles Betriebliches Eingliederungsmanagement“ handelt es sich um eine Schulungsveranstaltung iSv. § 37 Abs. 6 Satz 1 BetrVG. Bei einer solchen Schulungsveranstaltung werden nicht lediglich für die Wahrnehmung des Betriebsratsamts notwendige Grundkenntnisse, sondern Spezialkenntnisse vermittelt. Die vermittelten…

    Rechtslupe- 26 Leser -
  • Betriebsrat – und die Schulung des 3. Ersatzmitglieds einer Liste

    …Auch die Teilnahme des 3. Ersatzmitglieds einer Liste des Betriebsrats an einer Grundlagenschulung im Betriebsverfassungsrecht kann im Einzelfall erforderlich sein. Ob dies der Fall ist, richtet sich nach den Umständen zum Zeitpunkt der Beschlussfassung des Betriebsrats über die Entsendung. Maßgebliche Bedeutung kommt insoweit den…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 32 Leser -
  • Betriebsräte – und die Freistellung für Schulungsveranstaltungen

    … Es besteht kein Freistellungsanspruch von Betriebsräten zur Teilnahme an Schulungsveranstaltungen, der im Wege einer einstweiligen Verfügung durchgesetzt werden kann. Anspruchsgrundlage für die geltend gemachte Verpflichtung der Arbeitgeberin, die Betriebsräte von der Verpflichtung zur Arbeitsleistung unter Fortzahlung der Vergütung freizustellen…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 46 Leser -
  • Betriebsratsschulung – und die Übernachtungskosten

    … Die Arbeitgeberin ist nach § 40 Abs. 1, § 37 Abs. 6 Satz 1 BetrVG verpflichtet, die Mitglieder des Betriebsrats von der Verpflichtung zur Zahlung der Übernachtungskosten freizustellen, die anlässlich der Teilnahme an einer Betriebsratsschulung (hier: an einem Seminar zum Betriebsverfassungsrecht) entstanden sind. Nach § 40 Abs. 1 BetrVG hat der…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 128 Leser -
  • Das Mobbingseminar des Betriebsrats

    … Nach § 40 Abs. 1 BetrVG hat der Arbeitgeber die Kosten zu tragen, die anlässlich der Teilnahme eines Betriebsratsmitglieds an einer Schulungsveranstaltung nach § 37 Abs. 6 BetrVG entstanden sind, sofern das bei der Schulung vermittelte Wissen für die Betriebsratsarbeit erforderlich ist1. Zu den vom Arbeitgeber zu tragenden Kosten gehören neben…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 43 Leser -
  • Geschult vom eigenen Anwalt

    … Geht das? Geht schon. Nur wer trägt die Kosten? Doch zur Sache. Betriebsrat und Arbeitgeber trafen sich vor der Einigungsstelle. Das soll vorkommen. Dafür ist die Eingungsstelle ja da. Auf Betriebsratsseite standen das BR-Mitglied S sowie zwei Externe. Einmal eine Frau M und ein Rechtsanwalt G (Oder vielleicht Dr. G. Wer weiß es…). Da…

    Ulrich Schulze/ Betriebsrat 2014- 154 Leser -
  • Schweigen ist nichts

    … Verhandlungstechnik”. Der aufmerksame Leser merkt, dass hier schon etwas nicht so richtig passt. Betriebsrat A ist nicht der Vorsitzende. Nun gut. Der Arbeitgeber wird informiert, schweigt aber. Zahlt aber für die Zeit der Schulungsteilnahme den Lohn fort. Nun kommt die Rechnung der Gewerkschaft (war in diesem Fall der Schulungsanbieter. Tststststs). Der…

    Ulrich Schulze/ Betriebsrat 2014- 120 Leser -
  • Schulungskosten eines Betriebsratsmitglieds

    … Nach § 40 Abs. 1 BetrVG hat der Arbeitgeber die durch die Tätigkeit des Betriebsrats entstehenden Kosten zu tragen. Dazu gehören die Kosten, die anlässlich der Teilnahme eines Betriebsratsmitglieds an einer Schulungsveranstaltung nach § 37 Abs. 6 BetrVG entstanden sind, sofern das bei der Schulung vermittelte Wissen für die Betriebsratsarbeit…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 25 Leser -
  • Betriebsräte sind teuer…

    … …sagen die Arbeitgeber. Nicht ich. Und die Betriebsräte auch nicht. Das dürfte klar sein. Im Jahre 2003/04 betrugen die Gesamtkosten der Betriebsratstätigkeit pro Mitarbeiter und Jahr 337,95 EUR (Quelle: Horst-Udo Niedenhoff, Mitbestimmung in der Bundesrepublik Deutschland, 14. Auflage 2005). Ok, schon etwas älter. Aber nicht uninteressant. Doch…

    Betriebsrat 2014- 41 Leser -


  • Schulung für Betriebsratsmitglieder

    … Es kann im Einzelfall erforderlich iSv. § 37 Abs. 6 Satz 1 BetrVG sein, dass sich Betriebsratsmitglieder über die aktuelle Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts durch den Besuch einer entsprechenden Schulungsveranstaltung informieren. Nach § 37 Abs. 6 Satz 1 BetrVG ist die Vermittlung von Kenntnissen erforderlich, wenn sie unter…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 35 Leser -
  • LAG Hamm: Betriebsratsseminar Rhetorik für Stellvertreter

    …Zu den häufigeren Fragen mit denen sich das Arbeitsgericht im Beschlussverfahren zu befassen hat gehört, ob ein Arbeitgeber für die durch die Teilnahme eines Betriebsratsmitgliedes an einer bestimmten Betriebsratsschulung entstandenen Kosten aufzukommen hat. Das Landesarbeitsgericht Hamm (LAG Hamm) - 13 TaBV 181/09 - hat in einem Beschluss vom…

    Fachanwalt Arbeitsrecht- 14 Leser -
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