Betriebliche Übung

    • Betriebliche Übung – bei nur einem begünstigten Arbeitnehmer?

      Betriebliche Übung ist ein gleichförmiges und wiederholtes Verhalten des Arbeitgebers gegenüber seinen Arbeitnehmern, das geeignet ist, vertragliche Ansprüche auf eine Leistung oder sonstige Vergünstigung zu begründen, wenn die Arbeitnehmer aus dem Verhalten des Arbeitgebers schließen dürfen, ihnen werde die Leistung oder Vergünstigung auch künftig gewährt1.

      Rechtslupe- 37 Leser -
  • Weihnachtsgeld – nur einmalig?

    … Leistet der Arbeitgeber zusätzlich zu dem vereinbarten monatlichen Entgelt eine Sonderzahlung, ist durch Auslegung (§§ 133, 157 BGB) zu ermitteln, ob er sich nur zu der konkreten Leistung oder darüber hinaus auch für die Zukunft verpflichtet hat. Eine dauerhafte Verpflichtung kann sich aus einem Verhalten mit Erklärungswert – wie einer…

    Rechtslupe- 82 Leser -


  • Arbeitsbefreiung an Rosenmontag

    …Ein Anspruch auf bezahlte Arbeitsbefreiung an Rosenmontag durch betriebliche Übung steht die in einem einschlägigen Tarifvertrag enthaltene Schriftformklausel für Nebenabreden entgegen. Die Arbeitsbefreiung an Rosenmontag ist eine solche Nebenabrede. Dies entschied das Landesarbeitsgericht Köln jedenfalls für den Geltungsbereich des ehemaligen Tarifvertrags für Arbeiter der Deutschen Bundespost (TV Arb). Ein entsprechender ……

    Rechtslupe- 77 Leser -
  • Urlaub für Karneval?

    … Urlaub für Karneval? Karneval steht vor derb Tür. In vielen Städten des Rheinlands bricht ab nächsten Donnerstag der Ausnahmezustand aus… Allerdings gilt dies nicht unbedingt am Arbeitsplatz. Weder Weiberfastnacht noch Rosenmontag sind als gesetzliche Feiertage in den Feiertagsgesetzen der Länder anerkannt. Grundsätzlich gilt: Wer Karneval…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotschein Arbeitsrecht- 63 Leser -
  • Kann man meinen Arbeitsvertrag einfach so ändern?

    … Kann man meinen Arbeitsvertrag einfach so ändern? Vom Arbeitgeber als Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gestellte Vertragsbedingungen, mit denen der Inhalt eines Arbeitsverhältnisses abgeändert wird, unterliegen einer Inhaltskontrolle nach dem AGB-Recht, wenn sich der Arbeitgeber im Vorfeld der Vertragsänderung im Hinblick auf die geänderten…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotschein Arbeitsrecht- 106 Leser -
  • Wissen: Weihnachtsgeld

    …? Ob ein Anspruch auf Weihnachtsgeld besteht hängt von verschiedenen Faktoren ab. So kann sich der Anspruch auf Weihnachtsgeld aus verschiedenen Gründen ergeben. In Frage kommen hier vertragliche Vereinbarungen aus dem Arbeitsvertrag, einem Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung. Weitere Anspruchslagen können die sog. „betriebliche Übung“ oder…

    Dominik Nowak/ Rechtsanwalt Dominik Nowakin Arbeitsrecht- 98 Leser -
  • Vergütung für die Raucherpause

    …Hat der Arbeitgeber während sog. Raucherpausen, für die die Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz jederzeit verlassen durften, das Entgelt weitergezahlt, ohne die genaue Häufigkeit und Dauer der jeweiligen Pausen zu kennen, können die Arbeitnehmer nicht darauf vertrauen, dass der Arbeitgeber diese Praxis weiterführt. Ein Anspruch aus betrieblicher Übung entsteht nicht. Unter einer ……

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 118 Leser -
  • Gehaltserhöhung – als betriebliche Übung

    …Unter einer betrieblichen Übung ist die regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers zu verstehen, aus denen die Arbeitnehmer schließen können, ihnen solle eine Leistung oder eine Vergünstigung auf Dauer eingeräumt werden. Aus diesem als Vertragsangebot zu wertenden Verhalten des Arbeitgebers, das von den Arbeitnehmern in der Regel stillschweigend angenommen wird ……

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 143 Leser -
  • Betriebliche Übung in der betrieblichen Altersversorgung

    … Betriebliche Übung in der betrieblichen Altersversorgung RentenBote > Altersrente > Betriebliche Übung in der betrieblichen Altersversorgung Im Bereich der betrieblichen Altersversorgung hat der Gesetzgeber die betriebliche Übung als Rechtsquelle anerkannt (§ 1b Abs. 1 Satz 4 BetrAVG). Danach steht der Verpflichtung aus einer…

    RentenBote- 26 Leser -
  • Betriebliche Altersversorgung – und die betriebliche Übung

    …Im Bereich der betrieblichen Altersversorgung hat der Gesetzgeber die betriebliche Übung als Rechtsquelle anerkannt (§ 1b Abs. 1 Satz 4 BetrAVG). Danach steht der Verpflichtung aus einer ausdrücklichen Versorgungszusage eine auf betrieblicher Übung beruhende Versorgungsverpflichtung gleich. Die betriebliche Übung ist ein gleichförmiges und wiederholtes Verhalten des Arbeitgebers, das geeignet ist, ……

    Rechtslupe- 63 Leser -


  • Wann muss der Arbeitgeber einen Zuschlag für Überstunden zahlen?

    … Das Thema Überstunden beschäftigt zahlreiche Arbeitnehmer. Viele leisten Überstunden ab und fragen sich dann, in welchem Umfang sie dafür entlohnt werden. In diesem Zusammenhang stellt sich häufig die Frage nach einem Überstundenzuschlag und wann der Arbeitgeber einen solchen zahlen muss. Grundsätzlich gilt: ohne eine Vereinbarung im…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 64 Leser -
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