Betriebliche Übung

  • Zu Weihnachten keine Torte!

    … Mehrere Betriebsrentner eines Kölner Nahrungsmittelhersteller haben keinen Anspruch gegen ihren ehemaligen Arbeitgeber, wie in den Vorjahren eine Marzipantorte und ein Weihnachtsgeld in Höhe von 105,- € zu erhalten. Das hat das Arbeitsgericht Köln entschieden (24.12.2016, Az. 11 Ca 3589/16). Das Arbeitsgericht hatte eine betriebliche Übung…

    Recht und Arbeit- 101 Leser -
  • Betriebliche Übung – bei nur einem begünstigten Arbeitnehmer?

    … Betriebliche Übung ist ein gleichförmiges und wiederholtes Verhalten des Arbeitgebers gegenüber seinen Arbeitnehmern, das geeignet ist, vertragliche Ansprüche auf eine Leistung oder sonstige Vergünstigung zu begründen, wenn die Arbeitnehmer aus dem Verhalten des Arbeitgebers schließen dürfen, ihnen werde die Leistung oder Vergünstigung auch…

    Rechtslupe- 37 Leser -


  • Weihnachtsgeld – nur einmalig?

    … Leistet der Arbeitgeber zusätzlich zu dem vereinbarten monatlichen Entgelt eine Sonderzahlung, ist durch Auslegung (§§ 133, 157 BGB) zu ermitteln, ob er sich nur zu der konkreten Leistung oder darüber hinaus auch für die Zukunft verpflichtet hat. Eine dauerhafte Verpflichtung kann sich aus einem Verhalten mit Erklärungswert – wie einer…

    Rechtslupe- 82 Leser -
  • Arbeitsbefreiung an Rosenmontag

    …Ein Anspruch auf bezahlte Arbeitsbefreiung an Rosenmontag durch betriebliche Übung steht die in einem einschlägigen Tarifvertrag enthaltene Schriftformklausel für Nebenabreden entgegen. Die Arbeitsbefreiung an Rosenmontag ist eine solche Nebenabrede. Dies entschied das Landesarbeitsgericht Köln jedenfalls für den Geltungsbereich des ehemaligen Tarifvertrags für Arbeiter der Deutschen Bundespost (TV Arb). Ein entsprechender ……

    Rechtslupe- 77 Leser -
  • Urlaub für Karneval?

    … nicht arbeiten will, muss sich Urlaub nehmen. Es gibt aber auch Ausnahmen, die sich aus Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder so genannter betrieblicher Übung herleiten lassen. Tarifverträge oder Betriebsvereinbarungen können in Einzelfällen regeln, dass z.B. der Rosenmontag arbeitsfrei sein soll. Ein Anspruch auf einen freien Karnevalstag kann aber…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotschein Arbeitsrecht- 63 Leser -
  • Betriebliche Übung im Fall einer Marzipantorte

    … Verpflichtungswille, sondern wie der Erklrungsempfnger die Erklrung oder das Verhalten des Arbeitgebers nach Treu und Glauben unter Bercksichtigung aller Begleitumstnde (133, 157 BGB) verstehen musste und durfte. Eine betriebliche bung sei zum einen deshalb nicht entstanden, weil nicht alle Betriebsrentner in der Vergangenheit das Weihnachtsgeld und die Torte…

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelinin Arbeitsrecht- 117 Leser -
  • Kann man meinen Arbeitsvertrag einfach so ändern?

    … Voraussetzungen ein Anspruch aus betrieblicher Übung auf Gewährung des Versorgungsrechts besteht. Der Kläger hat mit seiner Klage die Feststellung begehrt, die Beklagte sei verpflichtet, ihm bei Vorliegen der Voraussetzungen ein Versorgungsrecht zu erteilen. Wie bereits in den Vorinstanzen hatte diese Klage vor dem Dritten Senat des Bundesarbeitsgerichts…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotschein Arbeitsrecht- 107 Leser -
  • Wissen: Weihnachtsgeld

    … Das sog. “Weihnachtsgeld” ist eine der klassischen Sonderzahlungen des Arbeitsgebers. Der Begriff Weihnachtsgeld wird oft auch synonym mit den Begriffen „13. Monatsgehalt“ oder „Weihnachtsgratifikation“ verwendet. Doch wie ist das tatsächlich mit dem Weihnachtsgeld, und vor allem, habe ich einen Anspruch auf die Zahlung des Weihnachtsgeldes…

    Dominik Nowak/ Rechtsanwalt Dominik Nowakin Arbeitsrecht- 100 Leser -
  • Vergütung für die Raucherpause

    …Hat der Arbeitgeber während sog. Raucherpausen, für die die Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz jederzeit verlassen durften, das Entgelt weitergezahlt, ohne die genaue Häufigkeit und Dauer der jeweiligen Pausen zu kennen, können die Arbeitnehmer nicht darauf vertrauen, dass der Arbeitgeber diese Praxis weiterführt. Ein Anspruch aus betrieblicher Übung entsteht nicht. Unter einer ……

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 118 Leser -
  • Gehaltserhöhung – als betriebliche Übung

    …Unter einer betrieblichen Übung ist die regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers zu verstehen, aus denen die Arbeitnehmer schließen können, ihnen solle eine Leistung oder eine Vergünstigung auf Dauer eingeräumt werden. Aus diesem als Vertragsangebot zu wertenden Verhalten des Arbeitgebers, das von den Arbeitnehmern in der Regel stillschweigend angenommen wird ……

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 147 Leser -


  • Betriebliche Übung in der betrieblichen Altersversorgung

    … Betriebliche Übung in der betrieblichen Altersversorgung RentenBote > Altersrente > Betriebliche Übung in der betrieblichen Altersversorgung Im Bereich der betrieblichen Altersversorgung hat der Gesetzgeber die betriebliche Übung als Rechtsquelle anerkannt (§ 1b Abs. 1 Satz 4 BetrAVG). Danach steht der Verpflichtung aus einer…

    RentenBote- 26 Leser -
  • Betriebliche Altersversorgung – und die betriebliche Übung

    …Im Bereich der betrieblichen Altersversorgung hat der Gesetzgeber die betriebliche Übung als Rechtsquelle anerkannt (§ 1b Abs. 1 Satz 4 BetrAVG). Danach steht der Verpflichtung aus einer ausdrücklichen Versorgungszusage eine auf betrieblicher Übung beruhende Versorgungsverpflichtung gleich. Die betriebliche Übung ist ein gleichförmiges und wiederholtes Verhalten des Arbeitgebers, das geeignet ist, ……

    Rechtslupe- 63 Leser -
  • Wann muss der Arbeitgeber einen Zuschlag für Überstunden zahlen?

    … Arbeitsvertrag, Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung besteht kein Anspruch auf einen Zuschlag. Etwas anderes kann gelten, wenn der Arbeitgeber solche Zuschläge über längere Zeit regelmäßig zahlt (betriebliche Übung). Auch wenn bestimmte Arbeitnehmer einen Überstundenzuschlag erhalten, andere vergleichbare Mitarbeiter aber nicht, entsteht für letztere…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 64 Leser -
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