Betrieb

    • Mobbing: was tun als schwarzes Schaf im Unternehmen?

      Mobbing: was tun als schwarzes Schaf im Unternehmen? Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin Ich behaupte, dass es in jedem Unternehmen oder auch kleineren Betrieb ein schwarzes Schaf gibt. Einer muss immer da sein, der Schuld hat an Fehlern, der etwas falsch gemacht hat. Ist man einmal in dieser Rolle gelandet, hat man es naturgemäß sehr schwer, sich wieder daraus zu befreien.

      Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 91 Leser -
  • Kündigungsschutz – und der Betriebsbegriff

    … Nach § 23 Abs. 1 Satz 3 KSchG gelten in Betrieben, in denen in der Regel nicht mehr als zehn Arbeitnehmer beschäftigt werden, die Vorschriften des Ersten Abschnitts des Kündigungsschutzgesetzes mit Ausnahme von dessen §§ 4 bis 7, § 13 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 nicht für Arbeitnehmer, deren Arbeitsverhältnis – wie hier – nach dem 31.12 2003…

    Rechtslupe- 74 Leser -
  • Kündigung des Arbeitnehmers wegen Betriebsstilllegung

    …Die Betriebsstilllegung stellt einen Kündigungsgrund für den Arbeitgeber zur betriebsbedingten Kündigung des Arbeitnehmers dar. Begriff der Betriebsstillegung Die Stilllegung des gesamten Betriebs oder eines Betriebsteils durch den Arbeitgeber gehört zu den dringenden betrieblichen Erfordernissen iSv. § 1 Abs. 2 Satz 1 KSchG, die einen Grund zur sozialen Rechtfertigung einer Kündigung abgeben können. Unter Betriebsstilllegung ist […]…

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelin- 89 Leser -


  • Neuwahl eines geschrumpften Betriebsrats

    … Nach § 13 Abs. 1 Satz 1 BetrVG finden die regelmäßigen Betriebsratswahlen alle vier Jahre in der Zeit vom 01.03.bis 31.05.statt. Außerhalb dieser Zeit ist der Betriebsrat nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 BetrVG zu wählen, wenn die Gesamtzahl der Betriebsratsmitglieder nach Eintreten sämtlicher Ersatzmitglieder unter die vorgeschriebene Zahl der…

    Rechtslupe- 62 Leser -
  • Die laufende Betriebsratswahl – und die einstweilige Verfügung

    … Zur Gewährleistung eines effektiven Rechtsschutzes kann auch in ein laufendes Betriebsratswahlverfahren durch Erlass einer einstweiligen Verfügung korrigierend eingegriffen werden, wenn dem Wahlvorstand ein Fehler unterlaufen ist und dieser noch mit Wirkung für das laufende Wahlverfahren berichtigt werden kann. In dieser Konstellation wäre es…

    Rechtslupe- 62 Leser -
  • Anfechtung einer Betriebsratswahl – und der Betriebsbegriff

    … Nach § 19 Abs. 1 BetrVG kann die Wahl eines Betriebsrats angefochten werden, wenn gegen wesentliche Vorschriften über das Wahlrecht, die Wählbarkeit oder das Wahlverfahren verstoßen wurde und eine Berichtigung nicht erfolgt ist, es sei denn, durch den Verstoß konnte das Wahlergebnis nicht verändert oder beeinflusst werden. Ein solcher Verstoß…

    Rechtslupe- 33 Leser -
  • Anfechtung einer Betriebsratswahl – und das Feststellungsinteresse

    … Nach § 18 Abs. 2 BetrVG kann bei Zweifeln darüber, ob eine betriebsratsfähige Organisationseinheit vorliegt, ua. der Arbeitgeber eine Entscheidung des Arbeitsgerichts beantragen. Die Entscheidung des Arbeitsgerichts kann außerhalb und ohne Zusammenhang mit einer Betriebsratswahl herbeigeführt werden. Gegenstand und Ziel des Verfahrens nach § 18…

    Rechtslupe- 31 Leser -
  • Teilzeit: wann müssen Arbeitnehmer Antrag einreichen?

    … Teilzeit: wann müssen Arbeitnehmer Antrag einreichen? Fachanwalt + Arbeitsrecht Ich hatte zuletzt eine Videoserie zum Thema Teilzeit auf YouTube gestartet und dabei eine neue Zuschauerfrage erhalten: wann muss der Antrag auf Teilzeit eingereicht werden? Nach dem Gesetz ist der Antrag spätestens drei Monate vor dem Beginn der gewünschten…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 78 Leser -
  • Ersatzzustellung bei vorhandenem Briefkasten

    …Gemäß § 53 Abs. 1 und Abs. 2 FGO i.V.m. § 176 ZPO kann die Ladung zur mündlichen Verhandlung durch die Post mit Zustellungsurkunde bewirkt werden. Ist die Übergabe der Ladung nach § 177 oder § 178 Abs. 1 Nrn. 1 oder 2 ZPO nicht möglich, kann sie in einen…

    Rechtslupe- 81 Leser -


  • Betriebsübergang bei Rettungsdiensten

    … Ein Betriebs(teil)bergang iSv. 613a Abs. 1 BGB liegt vor, wenn ein neuer Rechtstrger eine auf Dauer angelegte wirtschaftliche Einheit unter Wahrung ihrer Identitt fortfhrt. Bei der Prfung, ob eine solche Einheit ihre Identitt bewahrt, mssen smtliche den betreffenden Vorgang kennzeichnenden Tatsachen im Rahmen einer Gesamtbewertung bercksichtigt…

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelin- 63 Leser -
  • Wer reinigt im Schlachtbetrieb?

    … Wer reinigt im Schlachtbetrieb? In lebensmittelverarbeitenden Betrieben hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass seine Arbeitnehmer saubere und geeignete Hygienekleidung tragen. Zu seinen Pflichten gehört auch die Reinigung dieser Kleidung auf eigene Kosten. Der Kläger ist im Schlachthof der Beklagten im Bereich der Schlachtung beschäftigt…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotschein Arbeitsrecht- 73 Leser -
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