Betrieb



  • Kündigungsschutz im Kleinbetrieb – und die anderen Konzerngesellschaften

    … Gemäß § 23 Abs. 1 Satz 3 LSGchG findet u. a. § 1 LSGchG keine Anwendung, wenn in dem Betrieb des Arbeitgebers in der Regel nicht mehr als zehn Arbeitnehmer beschäftigt werden. Dabei sind die Arbeitnehmer der Muttergesellschaft und/oder deren anderen Töchtergesellschaften nicht hinzuzurechnen, sofern nicht der Arbeitgeber mit der…

    Rechtslupe- 65 Leser -
  • Kündigungsschutz im Kleinbetrieb – und die Leiharbeitnehmer

    … Gemäß § 23 Abs. 1 Satz 3 LSGchG findet u. a. § 1 LSGchG keine Anwendung, wenn in dem Betrieb des Arbeitgebers in der Regel nicht mehr als zehn Arbeitnehmer beschäftigt werden. Dabei sind dort beschäftigten Leiharbeitnehmer nicht hinzuzurechnen, sofern sie nicht auf Dauerarbeitsplätzen eingesetzt werden. Der Kläger in einem Kleinbetrieb genießt…

    Rechtslupe- 37 Leser -
  • Mobbing: was tun als schwarzes Schaf im Unternehmen?

    …, sich wieder daraus zu befreien. Immer wieder wird dann auch das Thema Mobbing akut, sei es durch den Arbeitgeber selbst oder andere Kollegen. Der aktuelle Video-Blog und der folgenden Artikel beschäftigen sich mit diesem Thema und der Frage, was Arbeitnehmer in dieser Situation als schwarzes Schaf im Unternehmen tun können: Mobbing: was tun als…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 95 Leser -
  • Kündigungsschutz – und der Betriebsbegriff

    … Nach § 23 Abs. 1 Satz 3 KSchG gelten in Betrieben, in denen in der Regel nicht mehr als zehn Arbeitnehmer beschäftigt werden, die Vorschriften des Ersten Abschnitts des Kündigungsschutzgesetzes mit Ausnahme von dessen §§ 4 bis 7, § 13 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 nicht für Arbeitnehmer, deren Arbeitsverhältnis – wie hier – nach dem 31.12 2003…

    Rechtslupe- 82 Leser -
  • Kündigung des Arbeitnehmers wegen Betriebsstilllegung

    …Die Betriebsstilllegung stellt einen Kündigungsgrund für den Arbeitgeber zur betriebsbedingten Kündigung des Arbeitnehmers dar. Begriff der Betriebsstillegung Die Stilllegung des gesamten Betriebs oder eines Betriebsteils durch den Arbeitgeber gehört zu den dringenden betrieblichen Erfordernissen iSv. § 1 Abs. 2 Satz 1 KSchG, die einen Grund zur sozialen Rechtfertigung einer Kündigung abgeben können. Unter Betriebsstilllegung ist […]…

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelin- 89 Leser -
  • Neuwahl eines geschrumpften Betriebsrats

    … Nach § 13 Abs. 1 Satz 1 BetrVG finden die regelmäßigen Betriebsratswahlen alle vier Jahre in der Zeit vom 01.03.bis 31.05.statt. Außerhalb dieser Zeit ist der Betriebsrat nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 BetrVG zu wählen, wenn die Gesamtzahl der Betriebsratsmitglieder nach Eintreten sämtlicher Ersatzmitglieder unter die vorgeschriebene Zahl der…

    Rechtslupe- 62 Leser -
  • Die laufende Betriebsratswahl – und die einstweilige Verfügung

    … Zur Gewährleistung eines effektiven Rechtsschutzes kann auch in ein laufendes Betriebsratswahlverfahren durch Erlass einer einstweiligen Verfügung korrigierend eingegriffen werden, wenn dem Wahlvorstand ein Fehler unterlaufen ist und dieser noch mit Wirkung für das laufende Wahlverfahren berichtigt werden kann. In dieser Konstellation wäre es…

    Rechtslupe- 62 Leser -


  • Anfechtung einer Betriebsratswahl – und der Betriebsbegriff

    … Nach § 19 Abs. 1 BetrVG kann die Wahl eines Betriebsrats angefochten werden, wenn gegen wesentliche Vorschriften über das Wahlrecht, die Wählbarkeit oder das Wahlverfahren verstoßen wurde und eine Berichtigung nicht erfolgt ist, es sei denn, durch den Verstoß konnte das Wahlergebnis nicht verändert oder beeinflusst werden. Ein solcher Verstoß…

    Rechtslupe- 34 Leser -
  • Anfechtung einer Betriebsratswahl – und das Feststellungsinteresse

    … Nach § 18 Abs. 2 BetrVG kann bei Zweifeln darüber, ob eine betriebsratsfähige Organisationseinheit vorliegt, ua. der Arbeitgeber eine Entscheidung des Arbeitsgerichts beantragen. Die Entscheidung des Arbeitsgerichts kann außerhalb und ohne Zusammenhang mit einer Betriebsratswahl herbeigeführt werden. Gegenstand und Ziel des Verfahrens nach § 18…

    Rechtslupe- 31 Leser -
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