Betreuungsunterhalt

  • Elternunterhalt – bei gleichzeitiger Betreuungsunterhaltsverpflichtung

    … Bei der Ermittlung der Leistungsfähigkeit für die Zahlung von Elternunterhalt ist ein von dem Unterhaltspflichtigen zusätzlich geschuldeter Betreuungsunterhalt nach § 1615 l BGB als gemäß § 1609 Nr. 2 BGB vorrangige sonstige Verpflichtung i.S.d. § 1603 Abs. 1 BGB von dessen Einkommen abzuziehen. Auf einen Familienselbstbehalt kann sich der…

    Rechtslupe- 52 Leser -


  • BGH: Betreuungsunterhalt kann trotz Vollzeittätigkeit anfallen

    … Veröffentlicht am 10. November 2014 in 2014, Aufstockungsunterhalt, Befristung des Unterhalts, Beschluss, Betreuungsunterhalt, Bundesgerichtshof, Fachanwalt für Familienrecht, Kindesunterhalt, Nachehelicher Unterhalt, Oberlandesgericht, OLG Düsseldorf, Scheidung, Scheidungsfolgen, Unterhalt BGH zur Frage, wann Betreuungsunterhalt bei einer…

    Klaus Wille/ Unterhalt24 Blog- 399 Leser -
  • Betreungsunterhalt, weiterer Teilunterhalt – und der Vorrang des Unterhaltsanspruchs

    … Besteht ein Teilunterhaltsanspruch auf Betreuungsunterhalt und ein weiterer Teilanspruch aufgrund eines anderen Unterhaltstatbestands, unterfällt der Gesamtanspruch dem Rang des § 1609 Nr. 2 BGB. Sind mehrere Unterhaltsberechtigte vorhanden und ist der Unterhaltspflichtige außerstande, allen Unterhalt zu gewähren, so stehen im zweiten Rang nach…

    Rechtslupe- 48 Leser -
  • Betreuungsunterhalt trotz überobligatorischer Erwerbstätigkeit

    … Soweit das Einkommen eines Ehegatten, der ein Kind betreut, als aus überobligatorischer Erwerbstätigkeit stammend unberücksichtigt zu bleiben hat, kommt ein Unterhaltsanspruch aus § 1570 BGB in Betracht. Im Rahmen der Billigkeitsentscheidung über eine Verlängerung des Betreuungsunterhalts über das vollendete dritte Lebensjahr eines Kindes hinaus…

    Rechtslupe- 85 Leser -
  • BGH: Wohnvorteil nach Verkauf der alten und Erwerb einer neuen Wohnung

    … Folgende Situation: Ein Ehegatte verkauft seine alte Ehewohnung und nimmt den Verkaufserlös und kauft damit eine neue Wohnung. Diese Wohnung bewohnt der Ehegatte selbst. Ist in diesen Fällen ein Wohnvorteil anzurechnen? 1. Sachverhalt Die Eheleute streiten sich über den nachehelichen Unterhalt. Sie hatten 1996 die Ehe geschlossen und wurden im…

    Klaus Wille/ Unterhalt24 Blog- 229 Leser -
  • BGH: Ausgleich des ehebedingten Nachteils durch Altersvorsorgeunterhalt

    … keinen Betreuungsplatz haben). Sind die Kinder dagegen nicht mehr betreuungsbedürftig, so scheidet eine nachehelicher Betreuungsunterhalt aus und es kommt ggf. nur noch ein Aufstockungsunterhalt in Betracht. b) Neben dem Elementarunterhalt – d.h. den Unterhalt für den allgemeinen Lebensbedarf – wird häufig auch Altersvorsorgeunterhalt und…

    Klaus Wille/ Unterhalt24 Blog- 378 Leser -


  • OLG Hamm: Sag mir wie alt Du bist und ich sage Dir ob Du Unterhalt zahlen musst

    … Wer die Regelaltersgrenze erreicht hat muss nicht mehr arbeiten und sein Einkommen ist in der Regel überobligatorisch. 1. Sachverhalt Die Beteiligten Eheleute haben 1990 geheiratet. Es war für beide jeweils die zweite Ehe. Aus der ersten Ehe des Antragstellers sind zwei Töchter hervorgegangen. Die jetzigen Eheleute schlossen kurz vor Eheschließung…

    Unterhalt24 Blog- 841 Leser -
  • A-B-C des Unterhalts: Buchstabe “L”

    … Heute beschäftigen wir uns mit folgenden Begriffen: Nichteheliche Lebensgemeinschaft, Lebenspartnerschaft, Lebensversicherung, Leistungsunfähigkeit, Lohnsteuerklasse 1. Lebensgemeinschaft, nichteheliche Es gibt kein Gesetz für nichteheliche Lebensgemeinschaften. Grundsätzlich haben die Beteiligten an einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft keine…

    Unterhalt24 Blog- 132 Leser -
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