Betreuung

    • Wenn das Kind krank ist: Das steht berufstätigen Eltern zu

      Eltern kennen das: Kindergarten, KiTa und Schule sind ein Quell der Freude, neue Freunde kennenzulernen – und neue Infekte, die von Grippe über Magen-Darm-Infekte, Kinderkrankheiten bis hin zu den lieben kleinen Gesellen namens Läusen reichen. Ob alleinerziehend oder nicht – spätestens dann gerät der sonst vielleicht weitgehend gut funktionierende Betreuungsplan in Konflikte ...

      Liz Collet/ Jus@Publicum- 161 Leser -
  • Vorsorgevollmacht, Kontrollbetreuung – und der Widerruf der Vorsorgevollmacht

    … Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs erfordert die Rechtsmacht des Betreuers zum Widerruf einer Vorsorgevollmacht die ausdrückliche Zuweisung dieser Befugnis durch gerichtlichen Beschluss. Diese Zuweisung setzt tragfähige Feststellungen voraus, dass das Festhalten an der erteilten Vorsorgevollmacht eine künftige Verletzung des Wohls des…

    Rechtslupe- 34 Leser -


  • Kontrollbetreuung – und ihre Voraussetzungen bei bestehender Vorsorgevollmacht

    … Zu den Voraussetzungen für die Anordnung einer Kontrollbetreuung bei bestehender Vorsorgevollmacht1 hatte sich aktuell erneut der Bundesgerichtshof zu befassen: Ein Betreuer darf nur bestellt werden, soweit die Betreuerbestellung erforderlich ist (§ 1896 Abs. 2 Satz 1 BGB). An der Erforderlichkeit fehlt es, soweit die Angelegenheiten des…

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • Betreuungsverfahren – und die Untersuchung durch den Sachverständigen

    … Die Sachverständige muss in einer Betreuungssache schon vor der Untersuchung des Betroffenen gerichtlich bestellt worden sein und dem Betroffenen den Zweck der Untersuchung eröffnen1. Vor der Bestellung eines Betreuers hat nach § 280 Abs. 1 Satz 1 FamFG iVm § 30 FamFG eine förmliche Beweisaufnahme entsprechend der Zivilprozessordnung durch…

    Rechtslupe- 45 Leser -
  • Stadt Münster muss Kitaplatz zur Verfügung stellen

    … Nachweis der Erschöpfung der Kapazitäten voraus, dass ein sachgerecht ausgestaltetes und durchgeführtes Verfahren zur Vergabe der städtischen Kindergartenplätze stattgefunden hat. Standardisiertes Verfahren bei der Vergabe von Kitaplätzen erforderlich Einen Beweis hierfür hat die Stadt allerdings nicht erbracht. Es war für das Gericht nicht erkennbar…

    halle.law- 53 Leser -
  • Ihr Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz

    … Sammelbegriff für die (regional) unterschiedlich verwendeten Begriffe wie Kita, Kindergarten, Hort und Krippe. Kindertagespflege bezeichnet die Betreuung des Kindes durch eine qualifizierte Tagespflegeperson. Umgangssprachlich ist damit die Betreuung durch eine Tagesmutter gemeint. Das Alter des Kindes ist ausschlaggebend dafür, unter welchen…

    halle.law- 42 Leser -


  • Betreuervergütung – und die Frage ihrer Verfassungsmäßigkeit

    … einer in bestimmten Fällen möglichen nicht auskömmlichen Vergütung noch nicht ohne Weiteres auf eine Verletzung der Berufsausübungsfreiheit durch eine insgesamt unzureichende Vergütung des Betreuers (bzw. Verfahrensbeistands) geschlossen werden. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 17. Mai 2017 – XII ZB 621/15 BVerfG FamRZ 2000, 345, 346 f. mwN…

    Rechtslupe- 97 Leser -
  • Wenn Faulheit und Geldgier aufeinandertreffen

    …Pflichtverteidiger und Betreuer – geht das zusammen? Das Gericht ist faul und froh, niemanden suchen zu müssen. Eine leicht abgedrehte Angeklagte braucht einen Pflichtverteidiger. Was sie schon hat: einen Betreuer, der auch Rechtsanwalt ist. Fein, sagt sich das Gericht, dann … Weiterlesen →…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 159 Leser -
  • Einwilligungsvorbehalt – und die Amtsermittlungspflicht des Betreuungsgerichts

    … Gemäß § 1903 Abs. 1 Satz 1 BGB ordnet das Betreuungsgericht an, dass der Betreute zu einer Willenserklärung, die den Aufgabenkreis des Betreuers betrifft, dessen Einwilligung bedarf (Einwilligungsvorbehalt), soweit dies zur Abwendung einer erheblichen Gefahr für die Person oder das Vermögen des Betreuten erforderlich ist. Ob dies der Fall ist…

    Rechtslupe- 88 Leser -
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